Notkredite sollten Unternehmen in Not während der Coronakrise helfen. Einige haben dies jedoch ausgenutzt und unrechtmässig Profit daraus geschlagen. Der Staat soll um etwa 50 Millionen Franken betrogen worden sein.

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Um der angeschlagenen Wirtschaft in der Coronakrise zu helfen, stellte Finanzminister Ueli Maurer mit Bundesrat Guy Parmelin im März Notkredite in Aussicht. 42 Milliarden Franken wurden damals zugesichert. Am 31. Juli ist die Frist für Kreditgesuche abgelaufen.

Notkredit-Programm ausgenutzt

Zwischen dem 26. März und dem 31. Juli wurden insgesamt etwa 16,8 Milliarden Franken für 136.142 Notkredite ausgegeben, wie das Eidgenössische Finanzdepartement mitteilt. Offenbar missbrauchten einige Unternehmen das Notkredite-Programm jedoch.

Das Portal "blick.ch" hat bei den Kantonen nachgefragt. Demnach sollen mehr als 400 Strafverfahren wegen Corona-Kreditbetrugs eingeleitet worden sein. Aus Unterlagen, die "blick.ch" vorliegen sollen, geht angeblich hervor, dass der Staat um rund 50 Millionen Franken betrogen wurde. Eine offizielle Bestätigung gibt es zu diesen Zahlen allerdings nicht.

850 weitere potenzielle Missbrauchsfälle

Bis auf Appenzell Innerrhoden habe jeder Kanton laut "blick.ch" mindestens ein Strafverfahren eröffnet. Im Kanton Zürich belaufe sich die Deliktsumme auf knapp 17 Millionen, in Waadt auf 11 Millionen und in Luzern auf 6,5 Millionen Franken. Laut dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) werden allerdings noch etwa 850 weitere potenzielle Missbrauchsfälle abgeklärt.

"Wer eine nationale Notlage und die Hilfsbereitschaft des Bundes gezielt ausnutzt", gehöre grundsätzlich "strafrechtlich konsequent verfolgt und bestraft", sagte der Zürcher Staatsanwalt zu "blick.ch".

"Es ist klar, dass die Corona-Hilfen Betrüger auf den Plan rufen"

Schon im Mai wurden erste Betrugsdelikte im Kanton Waadt öffentlich. Die mutmasslichen Täter sollen die Kredite des Bundes ausgenutzt und sich bei verschiedenen Banken Summen im Wert von mehreren Millionen Franken ergaunert haben.

"Es ist klar, dass die Corona-Hilfen Betrüger auf den Plan rufen", sagte Finanzexperte Michael Habegger im Mai zu "20min.ch". Betrugsfälle seien "hässlich für alle Unternehmer, die ehrlich unterwegs sind und strampeln müssen", betonte er.

Im April warnte Ueli Maurer bei einer Pressekonferenz, an etwaige Betrüger gerichtet: "Jemand, der den Bund über den Tisch ziehen will, hat ein Konstrukt dahinter, das man vielleicht nicht in zehn Minuten feststellt, aber das wir in den nächsten Wochen feststellen werden." Schon im Frühjahr hatte der Bund drei Massnahmen verordnet, die Kreditmissbrauch verhindern sollen.  © 1&1 Mail & Media/spot on news

Enthüllungsbuch Mary Trumps: Donald Trump weist den Vorwurf des Betrugs als "absurd" zurück

Donald Trump nimmt für sich in Anspruch, die Wahrheit zu kennen. Dies gilt insbesondere im Falle der Behauptung seiner Nichte Mary Trump, der Präsident der USA habe sich seinen Zugang zur Universität erschlichen. Die ganze Geschichte steht in ihrem Enthüllungsbuch "Too much and never enough".