Sollte ein Impfstoff gegen das Coronavirus gefunden werden, würde auch die Frage nach einem Impfzwang heftig diskutiert. Dabei kennt die Schweiz lediglich ein Obligatorium für gewisse Gruppen.

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Einen generellen Impfzwang gibt es in der Schweiz grundsätzlich nicht. Der Bundesrat kann höchstens ein Impfobligatorium festlegen, das laut Epidemiengesetz bereits bei einer "besonderen Lage" greifen würde.

So könne man zwar niemanden dazu zwingen, dennoch wäre die Impfung gegen das Coronavirus verpflichtend, erklärt Rechtsprofessor Lorenz Langer von der Universität Zürich dem "SRF": "Müssen muss man auf jeden Fall – wie beim Sicherheitsgurt und beim Helmobligatorium. Wer es nicht tut, kann gebüsst werden. Eine Zwangsimpfung ist aber nicht zulässig."

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Impfpflicht nicht für alle

Das Obligatorium gilt dabei allerdings nicht für alle, sondern nur für gefährdete Bevölkerungsgruppen, für exponierte Personen und für Personen, die bestimmte Tätigkeiten ausüben. Verstösse gegen die Regelung seien zwar möglich, wie diese genau aussehen, lässt das Epidemiengesetz aber offen.

Darin sieht Rechtsprofessor Langer ein Problem: "Das Gesetz muss Sanktionen klar statuieren, damit die Betroffenen genau wissen, was passiert, wenn sie etwas nicht befolgen." Dennoch sei es möglich, die Impfverweigerung als Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen einzustufen und strafrechtlich zu verfolgen.

Impfobligatorium bleibt unwahrscheinlich

Der Beschluss der Impfpflicht durch den Bund ist bisher allerdings unwahrscheinlich, da die persönliche Freiheit heute mehr zähle als das öffentliche Interesse, so Jurist Langer.

Ausserdem liegt das letzte nationale Impfobligatorium schon sehr weit zurück: Es wurde 1944 für ein paar Jahre gegen die Pocken bei Kindern eingeführt. (dms)  © 1&1 Mail & Media/spot on news