Einer Schweizerin wird das Bürgerrecht entzogen, weil sie den IS unterstützt haben soll. Seit dem Zweiten Weltkrieg kommt es erst zum zweiten Mal zu dieser Massnahme. Wann und wie kann man die Staatsbürgerschaft überhaupt verlieren?

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Eine Schweizerin soll ihre beiden Töchter nach Syrien ins IS-Gebiet entführt haben. Nun soll ihr die Staatsbürgerschaft entzogen werden. Damit ist sie seit dem Zweiten Weltkrieg erst die zweite Person, die das Schweizer Bürgerrecht verliert.

Rechtskräftig ist die Ausbürgerung noch nicht. Die 30-Jährige kann den Entscheid innerhalb von 30 Tagen beim Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen anfechten.

Ausbürgerung nur möglich bei doppelter Staatsbürgerschaft

Das Bürgerrecht kann nur entzogen werden, wenn die Betroffenen noch über eine weitere Staatsbürgerschaft verfügen. Die Schweiz würde sonst Staatenlose schaffen, was völkerrechtlich verboten ist.

Da die Frau laut des Staatssekretariats für Migraton (SEM) auch einen französischen Pass besitzt, kann sie die Schweizer Staatsbürgerschaft verlieren.

Welche Gründe müssen erfüllt sein, um das Bürgerrecht zu entziehen?

Ein Doppelbürger kann laut SEM sein Bürgerrecht nur verlieren, "wenn sein Verhalten den Interessen oder dem Ansehen der Schweiz erheblich nachteilig ist". Beispiele hierfür seien Kriegsverbrecher oder Terroristen.

Im September 2019 hatte das SEM bereits einem türkisch-schweizerischen Doppelbürger den Pass entzogen. 2017 war der Mann zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden, weil er mit dem IS sympathisiert hatte. Seit dem Zweiten Weltkrieg hatte es bis dato keinen Entzug der Staatsbürgerschaft mehr gegeben.

Staatsbürgerschaft kann verwirken oder für nichtig erklärt werden

Es gibt aber auch noch weitere Möglichkeiten für den Entzug des Bürgerrechts: Ein im Ausland geborenes Kind eines schweizerischen Elternteils, das eine doppelte Staatsbürgerschaft besitzt, verwirkt das Schweizer Bürgerrecht mit der Vollendung des 22. Lebensjahres.

Wenn das Kind die Schweizer Staatsbürgerschaft behalten möchte, muss es sich vorher bei einer schweizerischen Behörde im Ausland oder Inland gemeldet haben.

Die Staatsbürgerschaft kann zudem für nichtig erklärt werden, "wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen erschlichen worden ist".

Bürgerrecht freiwillig abgeben

Die Staatsbürgerschaft kann nicht nur entzogen werden, man kann sie als im Ausland wohnhafter Doppelbürger auch freiwillig abgeben. Diese Doppelbürger können ein Gesuch um Entlassung aus dem Schweizer Bürgerrecht stellen. (tae)  © 1&1 Mail & Media / SN

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