Zumindest weiss die EU nun, was die Briten im Brexit-Chaos wollen: den Backstop neu verhandeln - auch wenn die EU das nicht will. Doch was steckt eigentlich hinter dem Begriff Backstop?
Endlich wieder ein Erfolg. Schon lange wirkte die britische Premierministerin
Zwei Wochen, nachdem das Parlament ihr Brexit-Abkommen mit der EU mit überwältigender Mehrheit abgelehnt hatte, war sie wieder zurück. "Theresa Mays Brexit-Deal ist von den Toten auferstanden", schrieb das Magazin "The Spectator".
May hatte am Dienstag um ein Mandat gebeten, den Deal zu verändern, den sie kurz zuvor noch als das Bestmögliche verteidigt hatte. Dieses Mandat bekam sie.
Die Abgeordneten gaben ihr mit einer Mehrheit von 317 zu 301 Stimmen den Auftrag, die schwierige Irland-Frage noch einmal neu zu verhandeln: den sogenannten Backstop.
Das bedeutet der Backstop
Der Backstop ist die Garantie für eine offene Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Staat Irland. Diese soll durch "alternative Regelungen" ersetzt werden, entschieden die Abgeordneten.
Doch das gestaltet sich schwierig. Am Mittwoch geriet May ins Straucheln, als sie bei der wöchentlichen Fragestunde im Parlament erklären sollte, was mit "alternativen Regelungen" gemeint ist.
May wand sich. Ein einseitiges Kündigungsrecht für Grossbritannien sei vorstellbar, Regelungen auf Vertrauensbasis mit etablierten Händlern, sagte May und verwies auf technologische Lösungen, die aber erst noch erfunden werden müssen.
All das ist längst bei den Brexit-Verhandlungen in den vergangenen anderthalb Jahren durchgekaut und verworfen worden. Aus Brüssel und Dublin kam umgehend die Ansage, dass es keine Veränderungen am Austrittsabkommen geben wird.
Backstop soll den Frieden schützen
Beobachter sehen den Vorstoss Mays daher eher als Versuch, ihre zerstrittene Partei zusammenzuhalten - und an der Macht zu bleiben. Acht Wochen vor dem EU-Austritt des Landes verhandeln die Briten noch immer ausschliesslich mit sich selbst, so scheint es.
Der Backstop soll den brüchigen Frieden in Nordirland schützen. Dort leben Katholiken und Protestanten 20 Jahre nach dem Ende des Bürgerkriegs noch immer weitgehend in Parallelgesellschaften. Wohnbezirke sind mit meterhohen Mauern von der jeweils anderen Gruppe abgeschirmt. Nur wenige Kinder gehen in gemischt konfessionelle Schulen.
Die Katholiken fühlen sich überwiegend als Iren. Viele von ihnen befürworten eine Vereinigung mit der Republik Irland im Süden. Die Protestanten fühlen sich als Briten, sie wollen, dass ihre Heimat ein Teil Grossbritanniens bleibt. Rund 30 Jahre lang wurde dieser Konflikt mit Gewalt ausgetragen.
Der Brexit könnte die Provinz nun wieder aus dem Gleichgewicht bringen, so die Befürchtung. Die gemeinsame Mitgliedschaft in der EU machte Grenzkontrollen zwischen Nordirland und Irland überflüssig. Doch die müssten nach dem EU-Austritt der Briten wieder eingeführt werden.
Zeit gewinnen mit dem Backstop
Die Backstop-Regelung sieht vor, dass Grossbritannien solange als Ganzes Teil der Europäischen Zollunion bleiben soll, bis das Problem anderweitig gelöst ist. Zudem muss sich Nordirland weiter an Regeln des Binnenmarkts halten.
Doch das ist im britischen Parlament heftig umstritten. Kritiker fürchten, dass das Land dauerhaft eng an die EU gebunden bleiben könnte. Die nordirisch-protestantische DUP, von der Mays Minderheitsregierung abhängt, lehnt jeglichen Sonderstatus für Nordirland ab.
Gewonnen hat May also vor allem im Spiel um die knappe Zeit. Nur zwei Monate vor dem Brexit-Datum am 29. März wollten ihr viele Abgeordnete bereits das Heft aus der Hand nehmen. Doch sie konnte sich noch einmal weiterhangeln. (am/dpa)
Verwendete Quellen:
- Theresa May’s Brexit deal has come back from the dead (The Spectator)
- Was ist der Backstop (tagesschau.de)
- Planlos nach Brüssel: May hofft auf Einlenken der EU im Brexit-Streit (dpa)
© dpa
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