Es ist die nächste Schlappe für Theresa May: Eigentlich wollte die britische Premierministerin ihren Brexit-Deal mit der EU im dritten Anlauf durchs Parlament bringen. Doch daraus wird es vorerst nichts.
Der Sprecher des britischen Unterhauses John Bercow schliesst eine dritte Abstimmung über den Brexit-Deal aus, sollte es keine Änderungen an der Beschlussvorlage geben.
Bercow verwies am Montag im Unterhaus auf eine Regel aus dem frühen 17. Jahrhundert, wonach dieselbe Vorlage nicht beliebig oft zur Abstimmung gestellt werden kann.
Premierministerin
Brexit: Medienberichte über Verschiebung der Abstimmung
Britische Medien vermeldeten am Montag im Vorfeld zu Bercows Stellungnahme, die dritte Abstimmung über Mays Deal werde abgesagt.
Mehrere Kabinettsmitglieder hatten bereits am Wochenende betont, dass es einen dritten Anlauf in dieser Woche nur bei Aussicht auf Erfolg gebe. Bereits Mitte Januar und Mitte März hatte May in London herbe Niederlagen bei Abstimmungen über den Deal erlitten.
Eigentlich wollte Grossbritannien am 29. März aus der EU austreten. Der Termin ist aber nicht mehr zu schaffen. Falls es doch noch eine dritte Abstimmung geben sollte, wird unabhängig vom Ergebnis mit einem Antrag auf Verschiebung des Austrittsdatums gerechnet.
EU-Ratspräsident für längere Verschiebung
EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte vergangene Woche deutlich gemacht, dass er in der Europäischen Union für einen langen Aufschub des Brexits werben würde.
Vor dem EU-Gipfel Ende dieser Woche "werde ich an die EU27 appellieren, für eine lange Verlängerung offen zu sein, wenn Grossbritannien es für nötig hält, seine Brexit-Strategie zu überdenken und Konsens herzustellen", schrieb Tusk. (ank/dpa)
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