Jan Böhmermann steht weiter zu seinem "Schmähgedicht": Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" will der Satiriker keine Unterlassungserklärung abgeben.

Das Leben eines 35-Jährigen, der eine Staatsaffäre ins Rollen gebracht hat.

Am Mittwoch hatte der deutsche Rechtsanwalt von Recep Tayyip Erdogan, Michael-Hubertus von Sprenger, Jan Böhmermann aufgefordert, bis Ende des selben Tages eine Unterlassungserklärung abzugeben. Andernfalls wolle er eine einstweilige Verfügung gegen den 35-Jährigen erwirken, berichtete "Focus Online" am Mittwoch.

Zuvor hatte der türkische Präsident Erdogan Klage wegen Beleidigung bei der Mainzer Staatsanwaltschaft eingereicht.

Nach dem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" teilte Böhmermanns Anwalt der Gegenseite mit, dass offenbar übersehen wurde, dass "das Gedicht nicht solitär verbreitet wurde, sondern in einer Gesamtdarstellung über das, was in Deutschland erlaubt ist und was nicht".

Die Bundesregierung will in der Affäre um das Schmähkritik-Gedicht des ZDF-Satirikers Jan Böhmermann auf jeden Fall eine Entscheidung treffen. Die SPD schlägt vor, aus dem Strafgesetzbuch eine Sonderregelung für die Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter zu streichen.

Wann eine Entscheidung getroffen werden soll, wurde nicht mitgeteilt. Aus Regierungskreisen verlautete, es könne noch diese Woche sein. (jwo / dpa)