Die noch ausstehenden Formalitäten zum Nato-Beitritt Finnlands sollen in den nächsten Tagen erledigt werden. Damit könnte das nordeuropäische Land bereits in der kommenden Woche Nato-Mitglied sein.
Finnland könnte nach der endgültigen Zustimmung der Türkei bereits in der kommenden Woche 31. Mitglied der Nato werden. Es sei vorgesehen, die noch ausstehenden Formalitäten in den nächsten Tagen zu erledigen, sagten mehrere Diplomaten am Donnerstag in Brüssel der Deutschen Presse-Agentur. Wenn alles nach Plan laufe, könne dann bereits bei dem Nato-Aussenministertreffen am kommenden Dienstag und Mittwoch die Aufnahme Finnlands besiegelt werden. Dazu soll unter anderem feierlich die finnische Flagge vor dem Nato-Hauptquartier in Brüssel gehisst werden.
Zu den noch ausstehenden Schritten gehört nach Angaben aus Nato-Kreisen, dass die Türkei die Ratifizierung des Beitrittsprotokolls offiziell dem US-Aussenministerium meldet. Dieses ist die sogenannte Verwahrstelle des Gründungsvertrags der Nato und für die Registrierung von Dokumenten zum sogenannten Nordatlantikvertrag zuständig. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kann dann Finnland offiziell einladen, dem Nordatlantikvertrag beizutreten. Wenn Finnland dann seinerseits akzeptiert und die entsprechenden Dokumente hinterlegt, wird es offiziell Mitglied.
Nato-Beitritt Finnlands: Erdogan hat Widerstand aufgegeben
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte vor rund zwei Wochen erklärt, seinen bisherigen Widerstand gegen den Beitritt Finnlands aufzugeben. Die Zustimmung des Parlaments sollte an diesem Donnerstag erfolgen.
Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hatten sich Finnland im vergangenen Jahr gemeinsam mit Schweden entschlossen, nach langer Zeit der militärischen Bündnisfreiheit die Aufnahme in die Nato zu beantragen. Die Türkei, die als eines von aktuell 30 Mitgliedern zustimmen muss, meldete allerdings zunächst Bedenken an. Sie wirft vor allem Schweden mangelnden Einsatz gegen "Terrororganisationen" vor. Dabei geht es Ankara vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. Den Widerstand gegen einen Beitritt Schwedens hält die Türkei bis heute aufrecht. Dies ist relevant, weil die Nato nur mit Zustimmung aller Mitgliedstaaten neue Länder aufnehmen kann. (dpa/tas)
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