Das Morning Briefing von Gabor Steingart - kontrovers, kritisch und humorvoll. Wissen, über was politisch diskutiert wird. Heute: Der "Spiegel" ermittelt erneut gegen einen Mann aus den eigenen Reihen, die deutsche Autoindustrie ist in China gross im Geschäft, Annalena Baerbock holt sich die Talkshow-Trophäe und Mariah Carey hat es geschafft.

Gabor Steingart
Eine Kolumne
von Gabor Steingart, Journalist, Buchautor, Medienmanager

Nachrichtenmagazin oder Märchenbuch? Die Gespenster der Vergangenheit holen den "Spiegel"-Verlag ("Spiegel", "Manager Magazin") erneut ein.

Nach dem Fall des Reporters Claas Relotius, der in vielen Fällen die Leser des Blattes mit Erfindungen getäuscht hatte, ist die verlagsinterne Aufklärungskommission erneut zur Recherche in eigener Sache ausgerückt. Dieses Mal geht es um die Titelgeschichte "Der Todesschuss. Versagen der Terrorfahnder" (Ausgabe 27/1993) aus der Feder von Starreporter Hans Leyendecker.

In dieser Story hatte er den spektakulären GSG 9-Einsatz am 27. Juni 1993 im mecklenburgischen Bad Kleinen beschrieben. Der Einsatz des Anti-Terrorkommandos führte zur Festnahme der RAF-Terroristin Birgit Hogefeld und zum Tod ihres Mitkämpfers Wolfgang Grams. Die Schlüsselabsätze der Leyendecker-Geschichte lauteten:

""Aus Seelennot’ offenbarte sich vorige Woche einer der beteiligten Spezialisten dem SPIEGEL. Der Beamte, der bis Ende voriger Woche noch nicht vom Staatsanwalt vernommen worden ist, berichtet: ‘Die Tötung des Herrn Grams gleicht einer Exekution.’"

"Im Augenblick der Festnahme, sagt der Zeuge, der seinen Namen vorerst nicht veröffentlicht sehen will, ‘hat Grams keinerlei Gegenwehr mehr geleistet’. Er ging erkennbar davon aus, dass alles vorbei ist. Über den Augenblick des Todesschusses berichtet der Beamte: ‘Ein Kollege von der GSG 9 (…) hat aus einer Entfernung von Maximum fünf Zentimetern gefeuert.’"

Anschliessende Ermittlungen der Staatsanwaltschaft ergaben: Wolfgang Grams gab sich den finalen Schuss selbst. Leyendecker sprach später von einer "verheerenden Geschichte" für den "Spiegel":

"Der Bundesinnenminister ist gegangen. Der Generalbundesanwalt musste gehen. Und eigentlich, wenn es ganz gerecht zugegangen wäre, hätte auch ich gehen müssen."

Im Zentrum der internen Revision steht nun die Frage: Hat es den Informanten überhaupt gegeben oder ist den Lesern hier eine Fantasiegeschichte aufgetischt worden, die den damaligen Innenminister Rudolf Seiters zum Rücktritt zwang und für den Generalbundesanwalt Alexander von Stahl mit dem einstweiligen Ruhestand endete? Gab es den Informanten, der nach Angaben Leyendeckers aus Beamtenkreisen stammt, oder gab es nur einen anonymen Anrufer, der bewusst eine falsche Fährte legte? Ist der "Spiegel"-Mann womöglich einer Desinformation aufgesessen, deren Sinn darin bestand, den Staat zu diskreditieren?

Eingeleitet wurden diese neuerlichen Ermittlungen der "Spiegel"-Kommission nicht aus freien Stücken, sondern auf Drängen des damaligen Generalbundesanwalts Alexander von Stahl, der sich jetzt an den "Spiegel" gewandt hat und schonungslose Aufklärung verlangt.

Hans Leyendecker bestätigt gegenüber dem Morning Briefing die internen Recherchen des "Spiegel":

"Ich habe dazu alles gesagt. Es gab den Informanten, es gab weitere Hinweise. Aber mein Informant hat nicht die Wahrheit gesagt. Ich habe mich dafür unzählige Male entschuldigt."

Fest steht: Leyendecker hat den Namen des geheimnisvollen Informanten bis heute nicht offenbart. Gestern Abend bestätigte eine Verlagssprecherin die internen Ermittlungen gegen ihren einstigen Top-Mann: "Die Recherchen sind noch nicht abgeschlossen. Ergebnisse liegen noch nicht vor."

Krebs ist die zweithäufigste Todesursache in Deutschland

Krebs ist nach den Herz-Kreislauf-Erkrankungen die zweithäufigste Todesursache in Deutschland. Das Berliner Robert-Koch-Institut erwartet in einer aktuellen Studie für das kommende Jahr 510.000 neue Diagnosen, 2016 waren es noch rund 490.000.

Zwar sind einige Krebsarten rückläufig, doch insgesamt steigt die Zahl der Betroffenen. Die Alterung der Gesellschaft ist eine der Ursachen für den Anstieg. Die neue EU-Kommission will nun eine führende Rolle im Kampf gegen den Krebs einnehmen und Jens Spahn (CDU) hält es sogar für möglich, den tödlichen Tumor in den kommenden 20 Jahren zu besiegen. Mein Kollege Michael Bröcker traf den Gesundheitsminister zum Gespräch für den Morning Briefing Podcast. Spahn sagt:

"Die Frage, ob wir in Europa die Kräfte bündeln, um den Krebs beherrschbar zu machen, hat Auswirkungen auf Millionen von Menschen."

Spahn wünscht sich, dass europaweit die Spezialisten in den Krebszentren die Patientendaten intensiver austauschen dürfen, um neue Therapieansätze zu finden. Dafür müssten die Deutschen auch ihr Misstrauen gegenüber dem Staat abbauen:

"Übertriebener Datenschutz macht es schwer, Kranken zu helfen. Es gibt auch eine ethische Frage der Nichtnutzung von Daten."

Fazit: Womöglich müssen wir in der Tat, bevor wir zum Patienten werden, auch beim Thema Datenschutz neu denken. Teilen wir die Daten oder teilen wir das Leid? Die Debatte ist eröffnet.

Deutsche Autoindustrie mit China gross im Geschäft

China war 2018 Deutschlands wichtigster Handelspartner – wie in den beiden Jahren zuvor. Betrachtet man Exporte und Importe zusammen, wurden Waren im Wert von fast 200 Milliarden Euro ausgetauscht.

Besonders die deutsche Autoindustrie ist mit China gross im Geschäft: Im vergangenen Jahr verkaufte Volkswagen rund 40 Prozent seiner Produktion in China.

Vor dem Hintergrund sich eintrübender Konjunkturdaten und der angespannten amerikanisch-chinesischen Beziehungen stellt sich die Frage: Wie abhängig ist die deutsche Volkswirtschaft von China?

Darüber spreche ich im Morning Briefing Podcast mit Jürgen Matthes vom Institut der deutschen Wirtschaft in Köln. Er hat mit seinen Kollegen einen Report erstellt, der im Laufe des Tages veröffentlicht wird. Hier schon vorab die Fakten:

► Der Anteil der deutschen Exporte nach China lag 2018 bei sieben Prozent (s. Grafik). 93 Prozent der deutschen Exportwirtschaft entfielen demnach auf den Rest der Welt.

► Der Zuwachs der deutschen Ausfuhren zwischen 1991 und 2018 betrug rund 290 Prozent. Der Anteil der China-Exporte davon machte nur ein Zehntel aus. Die jährlichen deutschen Ausfuhren wären also ohne den Beitrag Chinas nur geringfügig weniger gestiegen.

► Im Vergleich mit den sechs grössten Industrienationen ist Deutschland nicht stärker auf Importe aus China angewiesen als andere europäische Länder und sogar weniger als die USA und Japan.

Das Fazit des Forschers fällt eindeutig aus: "Die deutsche Wirtschaft ist breit diversifiziert und legt insgesamt nicht alle Eier in einen Korb." Matthes sagt:

"Insgesamt sind wir nicht zu abhängig – auch wenn manche Zahlen von grossen Dax-Unternehmen und deren Umsatzanteile etwas anderes suggerieren mögen."

Damit steigt der politische Handlungsspielraum: Deutschland muss in China nicht als Bittsteller auftreten. Für eine Politik der schlotternden Hosen besteht kein Anlass. Eine Störung der deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen würde unsere Volkswirtschaft zwar berühren, aber nicht verletzen.

Kanzleramt beharrt auf Mitwirken von Huawei beim 5G-Netz-Aufbau

Die Bundesregierung steuert dessen ungeachtet auf Schmusekurs. Huawei kann auf Bundeskanzlerin Angela Merkel zählen. Trotz der massiven Kritik der US-Regierung gegen eine Beteiligung des chinesischen Ausrüsters am Aufbau des 5G-Telefonnetzes und der Skepsis in der Unionsfraktion, beharrt das Kanzleramt auf einem Mitwirken des chinesischen Technologiekonzerns.

In einem Positionspapier der Unionsfraktion werden nun die Sicherheitsstandards für den Aufbau der 5G-Netze erneut verschärft, doch ein klares Veto gegen die Mitwirkung des chinesischen Konzerns wird es nicht geben.

Wir lernen: Angela Merkel bezeichnet die Vereinigten Staaten als ihren Sehnsuchtsort, doch die Beziehungen zum Reich der Mitte will sie nicht gefährden. Für sie gilt, was Henry Kissinger einst über die USA sagte: "Wir haben keine dauerhaften Freunde oder Feinde, nur Interessen."

Annalena Baerbock häufigster Gast in Talkshows

In diesem Jahr war Grünen-Chefin Annalena Baerbock in den öffentlich-rechtlichen Talkshows häufiger zu Gast als jeder andere Politiker. Insgesamt zehn Mal trat Baerbock dem Redaktionsnetzwerk Deutschland zufolge in den Sendungen von "Anne Will", "Maybrit Illner", "Hart aber fair" und "Maischberger" auf, gefolgt von Kevin Kühnert (SPD) und Norbert Röttgen (CDU), die sich den zweiten Platz teilen. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Katrin Göring-Eckardt (Grüne) und Sahra Wagenknecht (Linke) belegen mit je sieben Auftritten Platz drei.

Die Grünen-Chefin beerbt damit ihren eigenen Parteikollegen. Noch im vergangenen Jahr war Robert Habeck der Talkshow-König. Die Trophäe bleibt also in der Familie. Wer vom Mars auf das Treiben in den deutschen Talkshow-Studios schaut, könnte meinen, die Grünen stellen die Kanzlerin.

"All I Want for Christmas is You" auf Platz eins der Charts

25 Jahre nach der Veröffentlichung des Songs gilt "All I Want for Christmas is You" von Mariah Carey als Weihnachtsklassiker. Doch erst jetzt schaffte es ihre Single auf Platz eins der amerikanischen Billboard Charts. Die Sängerin war gerührt und stolz war sie auch. Auf Twitter postete sie: "We did it!"

Ich wünsche auch Ihnen einen selbstbewussten Start in den neuen Tag. Es grüsst Sie auf das Herzlichste Ihr

Ihr Gabor Steingart

"Steingarts Morning Briefing" informiert über das aktuelle Welt- und Wirtschaftsgeschehen. Das "Pre-Breakfast Medium" ist eine moderne Form der Miniatur-Tageszeitung, das neben Nachrichten, Kommentaren und Grafiken auch exklusive Interviews mit Meinungsbildnern aus Politik, Wirtschaft und Kultur veröffentlicht. Der gleichnamige Podcast ist Deutschlands führender Daily Podcast für Politik und Wirtschaft.