Wird die Militärregierung in Thailand abgewählt? Umfragen sehen gute Chance für die Opposition. Es gibt allerdings einen Haken.
Die mit Spannung erwartete Parlamentswahl in Thailand ist beendet. Alle Umfragen sahen im Vorfeld die Opposition vorne, die demokratische Reformen verspricht. Dennoch besteht die Möglichkeit, dass das durch einen Putsch im Jahr 2014 an die Macht gekommene Militär auch mit möglicherweise weniger Stimmen im Amt bleibt. Rund 52 Millionen Menschen waren am Sonntag zur Stimmabgabe aufgerufen. Bis das offizielle Ergebnis vorliegt, könnte es aber Wochen dauern.
Beobachter hatten von einer "Schicksalswahl" gesprochen. Die Zeitung "Bangkok Post" schrieb in einem Kommentar, viele sähen die Abstimmung schon als "Wendepunkt in der thailändischen Politik der Gegenwart" und erklärte sie zu einem "Test für die Demokratie".
Opposition in Umfragen zu Thailand-Wahl vorn
Bei den Wählern punktete Umfragen zufolge die Opposition – vor allem die Pheu Thai mit der Spitzenkandidatin Paetongtarn Shinawatra. Die 36-Jährige, die erst vor zwei Wochen zum zweiten Mal Mutter geworden war, ist Erbin einer reichen Politiker-Dynastie. Zuletzt hatte die progressive Move-Forward-Partei mit Spitzenkandidat Pita Limjaroenrat (42) aber aufgeholt. Sie ist vor allem bei jüngeren Wählern beliebt.
Dennoch könnte der amtierende Regierungschef und einstige Putsch-General Prayut Chan-o-cha an der Macht bleiben. Denn eine Verfassungsänderung nach dem Putsch sieht vor, dass gemeinsam mit den 500 neu gewählten Abgeordneten auch 250 ungewählte Senatoren entscheiden, wer Ministerpräsident wird. Diese wurden 2018 vom Militär ernannt und gelten als loyal gegenüber Prayut.
Seit Wochen wird über mögliche Koalitionen spekuliert, die es der Opposition ermöglichen würden, auch ohne die Senatoren auf die Mehrheit von 376 Stimmen zu kommen. Politischen Beobachtern zufolge könnten dem Land auch wieder Proteste drohen, sollte die Wahl des Regierungschefs am Ende nicht den Willen der Wähler widerspiegeln. Auch im Ausland blicken viele bange auf das beliebte Urlaubsland.
Angst vor neuem Putsch nach der Wahl
Ängste vor einem möglichen neuen Putsch im Zuge des Votums versuchte Armeechef Army Narongpan Jittkaewtae zu beschwichtigen. Es werde unter seiner Führung keinen weiteren Militärcoup geben, die Menschen sollten den Begriff aus ihrem Vokabular streichen, sagte er. Seit den 1930er Jahren wurde in dem Königreich rund ein Dutzend Mal geputscht.
Derweil deutete sich trotz grosser Hitze in weiten Landesteilen eine hohe Wahlbeteiligung an. "Ich bin gleich am Morgen wählen gegangen, kurz nachdem die Wahllokale geöffnet hatten", sagte eine junge Frau aus Bangkok der dpa. "Da hatte sich schon eine längere Schlange gebildet." Inoffizielle Ergebnisse könnten am späten Abend (Ortszeit) bekannt werden. Die Wahlkommission muss aber erst innerhalb der nächsten 60 Tage das Endergebnis verkünden. (dpa/the) © dpa
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