Besonders zu Kriegszeiten und rund um den Ukraine-Krieg kommen sie häufig zum Einsatz: False-Flag-Aktionen. Aber was steckt wirklich hinter dem Begriff und was hat das Völkerrecht damit zu tun?
Kreml-Berichte über einen angeblichen Anschlagsversuch auf
Drohnen-Angriff auf Putin eine False-Flag-Aktion?
Der Kreml hatte zuvor von einem versuchten Drohnen-Anschlag auf Putin berichtet, die Ukraine dafür verantwortlich gemacht und mit Vergeltungsmassnahmen gedroht. Das Nachbarland, das sich seit mittlerweile mehr als 14 Monaten gegen einen russischen Angriffskrieg verteidigt, wies eine Beteiligung hingegen zurück. Putin hielt sich den Angaben aus Moskau zufolge in der Nacht gar nicht im Kreml auf und blieb unverletzt.
"In erster Linie hat der Vorfall die Schwäche der russischen Luftverteidigung demonstriert", kommentierte der russische Politologe Abbas Galljamow das Geschehen. Deshalb glaube er nicht an eine sogenannte False-Flag-Aktion, die der Kreml selbst inszeniert habe. Wenn überhaupt, dann könne es sich seiner Einschätzung nach höchstens um eine Inszenierung durch russische Hardliner handeln, die Putin so überzeugen wollten, der Ukraine nun auch offiziell den Krieg zu erklären.
Anders sieht es nach Angaben von "t-online" das amerikanische Institute for the Study of War (ISW). Russland habe seit 2023 seine Luftabwehr rund um Moskaus so stark verstärkt, dass es kaum möglich gewesen wäre, eine Drohne so nah an den Kreml heranzubekommen. Hätte sie es allerdings doch geschafft, hätte sie wohl mehr Schaden verursacht. Auch die Reaktion aus Moskau, die unmittelbar, koordiniert und kohärent erfolgte, würde laut den ISW-Experten auf eine von Russland geplante Aktion hindeuten.
Der Drohnen-Angriff auf den Kreml ist nur eine Aktion im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine. Auch der Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines steht im Verdacht, eine False-Flag-Aktion gewesen zu sein. Aber was genau bedeutet das?
False Flag: Ursprünge liegen in der Seefahrt
Der Begriff heisst wörtlich übersetzt falsche Flagge und kommt aus der Seefahrt. Dort ist es üblich, mit der jeweiligen gehissten Landesflagge die Herkunft nachzuweisen. Besonders aber Piraten- und Kriegsschiffe segelten früher unter falscher Flagge, um den Gegner zu verwirren. Diese Täuschungsmassnahme wurde sogar grösstenteils akzeptiert, wenn das angreifende Schiff seine echte Flagge vor dem anstehenden Gefecht gehisst hatte.
Später wurden False-Flag-Aktionen vor allem rund um Kriege eingesetzt. Sie dienen häufig als Täuschungsmanöver, um verdeckte Operationen durchführen zu können. Es wird suggeriert, dass der jeweilige Gegner eine Aktion durchgeführt hat, obwohl die Handlung vom eigenen Land ausging. Eine der bekanntesten False-Flag-Aktionen war der angebliche Überfall polnischer Kräfte auf den Sender Gleiwitz, den das "Dritte Reich" unter Adolf Hitler als Vorwand nutzte, um den Zweiten Weltkrieg zu beginnen. Hitler soll damals gesagt haben: "Die Auslösung des Konfliktes wird durch eine geeignete Propaganda erfolgen. Die Glaubwürdigkeit ist dabei gleichgültig, im Sieg liegt das Recht."
False-Flag-Aktionen verstossen häufig gegen geltendes Recht
Die Aufklärung solcher False-Flag-Aktionen gestaltet sich häufig schwierig und langwierig. Ausserdem widersprechen sie verschiedenen Normen des nationalen und internationalen Rechts, häufig auch gegen Gesetze des ausführenden Landes und sogar oft auch gegen Völkerrecht. Sie unterliegen meist strengster Geheimhaltung und es gibt in der Regel nur wenige schriftliche Beweise.
Aber nicht nur zwischen zwei Kriegsparteien gibt es False-Flag-Aktionen. Wie die "SZ" schreibt, soll der russische Geheimdienst gekaufte Demonstranten auf Veranstaltungen in ganz Europa schicken. Die Absicht: Europa und die Türkei spalten sowie die Ukraine diskreditieren. Die Aktionen sind klein und billig – aber darauf, sagen Sicherheitsexperten, komme es gar nicht an, heisst es weiter.
Die Frage wird also nicht sein, ob es zukünftig zu weiteren False-Flag-Aktionen kommen wird, sondern ob man sie als solche erkennen kann. Denn auch durch die immer besser werdenden KI-Programme wird eine Aufklärung immer schwieriger. Stichwort Deepfakes, also das Verfahren zur Manipulation von medialen Identitäten. Hiervor warnt beispielsweise das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik.
Verwendete Quellen:
- Material von der dpa
- t-online: Manöver unter falscher Flagge? Diese Anzeichen deuten auf Russland als Täter hin
- SZ: Moskaus Taschengeld-Agenten
- Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik: Deepfakes – Gefahren und Gegenmassnahmen
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