Ein Rücktritt, ein geheimnisvolles Memo, Verschwörungstheorien: Der Konflikt zwischen Donald Trump und dem FBI spitzt sich immer weiter zu. Im Interview erklärt USA-Experte Thomas Jäger, was das bedeutet und wie gefährlich der Konflikt für den US-Präsidenten werden kann.
Er war abzusehen, der Rücktritt des stellvertretenden FBI-Chefs Andrew McCabe. Und dennoch ist er eine Zäsur im öffentlich ausgetragenen Konflikt zwischen dem US-Präsidenten
Wir haben mit USA-Experte Thomas Jäger von der Universität Köln darüber gesprochen.
Herr Jäger, Verfehlungen, Falschaussagen, Entlassungen, Rücktritte: Der Konflikt zwischen dem FBI und Donald Trump spitzt sich immer weiter zu. Wie ernst ist die Situation?
Thomas Jäger: Das ist ein ganz ernster Konflikt, der da um die Integrität des FBI ausgetragen wird. Denn er besteht einerseits mit der Behörde selbst und andererseits mit deren Ruf in der Öffentlichkeit. Zum Verständnis: Das FBI war 2016 in einer sehr aussergewöhnlichen Situation. Es geriet selbst in den Fokus der Öffentlichkeit, als der damalige FBI-Direktor James Comey unmittelbar vor der US-Wahl die Ermittlungen gegen
Trump will offenbar nicht, dass das FBI diesbezüglich weiter ermittelt. Inwiefern könnte ihm das schaden?
Es gibt vieles, von dem Trump nicht will, dass es öffentlich wird. Bisher ist bekannt, dass Mitarbeiter des Trump-Teams über ihre Kontakte zu russischen Stellen gegenüber dem FBI gelogen haben. Das ist ein Straftatbestand. Ihnen droht eine Gefängnisstrafe. Es gibt auch das Gerücht, dass die Falschaussage bezüglich eines Treffens mit der russischen Anwältin Natalia Weselnizkaja und Trump Junior von seinem Vater stammt. Ausserdem wurden in den Medien immer wieder Trumps finanzielle Verbindungen nach Russland thematisiert – etwa der Verkauf seiner Villa oder die Gelder von der Deutschen Bank. Dazu gibt es aber noch keine offizielle Stellungnahme des Sonderermittlers.
Trump scheint mit allen Mitteln, die Russland-Ermittlungen diskreditieren zu wollen. Der Präsident, seine Unterstützer und auch FOX-News arbeiten unter anderem mit verschwörungstheoretischen Unterstellungen …
Genau, der US-Präsident behauptet, dass die gesamte Russland-Untersuchung eigentlich nur eine Hexenjagd ist, weil die Demokraten die Wahl verloren haben und die Mitarbeiter beim FBI sowieso alles Demokraten wären. Als Argument dient hier auch, dass der Fall Clinton nicht untersucht werden würde. Ich halte das allerdings für ein Ablenkungsmanöver, um am Ende sagen zu können, dass da wieder nichts dabei rausgekommen ist.
Trump sieht das FBI also mit Demokraten unterwandert?
Jein. Trump hat ein falsches Verständnis davon, was das FBI ist. Er denkt, dass es ihm gehört. Allerdings glaubt er auch, dass dort alle auf der Seite von Hillary sind. Aber er geht einen Schritt weiter. Trump will loyale Leute einschleusen. Es geht ihm noch nicht einmal darum, Republikaner beim FBI zu platzieren. Er will Trump-Leute dort haben, die ihm den Rücken freihalten.
Diese Loyalität hat er auch von Comey eingefordert. Wie das geendet ist, wissen wir …
Genau. Trump versteht einfach nicht, dass Comeys Loyalität der Verfassung galt. Trump kann damit nichts anfangen. So hat sein Leben bisher nicht funktioniert.
Inwiefern politisiert die Trump-Administration das FBI?
Trump will das FBI als politisches Instrument seiner Regierung. Dazu will er die entsprechenden Leute platzieren.
Loyale Leute beim FBI einschleusen, die ihm den Rücken freihalten sollen – ist das nicht Einflussnahme?
Ja, das ist sehr ernst. Deswegen war es so frappierend, als vergangene Woche herauskam, dass Trump die Order zur Entlassung des Sonderermittlers Robert Mueller im Juni 2017 gegeben hatte. Sie wurde nur nicht ausgesprochen, weil Donald McGahn, führender Rechtsberater im Weissen Haus, das nicht gemacht hat. Der ganze Konflikt ist mittlerweile eine grosse Gefechtslage.
Trump hat versucht, sich im Sommer mit einem Befreiungsschlag daraus zu retten, indem er zumindest Comey entlassen hat. Inwiefern hat sich Trump damit selbst geschadet?
Das war ziemlicher Unsinn. Denn die Entlassung des FBI-Direktors hat den Anschein erweckt, dass Trump versucht, die Russland-Ermittlungen zu verhindern. Das hatten Trump und sein Schwiegersohn Jared Kushner falsch eingeschätzt. Mittlerweile wird dies vom Team des Sonderermittlers untersucht. Das ist der Bericht, auf den jetzt alle warten.
Jetzt ist der stellvertretende FBI-Chef Andrew McCabe zurückgetreten. Offenbar war er auch ins Visier geraten. Wieso?
Der zuständige Ausschuss im Repräsentantenhaus untersucht, inwiefern FBI-Mitarbeiter und zum Teil die Sonderermittler parteiisch vorgegangen sind. McCabe geriet da schnell in die Schusslinie, weil seine Frau für ein Regionalparlament kandidierte und eine halbe Million Dollar von einer Hillary Clinton nahestehenden Organisation bekommen hat. Eigentlich wollte McCabe bis März mit seinem Rücktritt warten, um seine Pensionsansprüche zu wahren. Jetzt wurde aber eine Lösung gefunden, wie er sie behalten kann und sofort geht.
Inwiefern unterminiert Trump das FBI in seiner Glaubwürdigkeit?
Wie das mit Staatsinstitutionen so ist: Es gibt immer zwei Seiten. Und die Politik in den USA ist da bandagenlos, wenn es um die Glaubwürdigkeit geht. Zurzeit wollen die Republikaner und vor allem Präsident Trump unbedingt, dass ein umstrittenes Memo des republikanischen Ausschussvorsitzenden Devin Nunes veröffentlicht wird. Angeblich soll es die Verfehlungen des FBI beweisen.
Es geht darum, wie das FBI ermittelt hat. Die Trump-Administration will zeigen, dass das FBI parteiisch ist. Der Konflikt an dieser Stelle besteht zwischen dem Justizministerium – das zugleich Aufsichtsbehörde des FBI ist – und Trump. Denn das Ministerium will die darin enthaltenen Ermittlungsinformationen, -methoden und Quellen nicht öffentlich machen. Trump hingegen ist das egal, weil er denkt, dass er damit die Vorwürfe gegen ihn entkräften kann.
Wieso torpediert Trump das FBI so öffentlich?
Weil es Trumps Strategie ist. Angriff ist die beste Verteidigung. Das zeigt er jeden Tag. Deswegen schlägt er da munter drauf los und hofft, damit durchzukommen.
Kann er mit dieser Taktik in diesem heiklen Fall durchkommen?
Das kommt sehr darauf an, was die Ermittler in der Hand haben. Wir wissen bisher nicht, was es ist. Aber man kann immerhin mutmassen, dass sie etwas haben – und zwar etwas Anständiges. Denn es geht seit Wochen darum, zu welchen Themen Trump genau befragt werden soll. Die Ermittler hätten dies nicht angestossen, wenn sie nicht auch seriöse Fragen stellen können. Und die können sie nur stellen, wenn sie schon wissen, wonach sie fragen. Die Befragung des Präsidenten wird dann dazu führen, dass Mueller öffentlich Stellung nehmen muss – und zwar nicht erst ein halbes Jahr später. Die Frage ist, ob dann ein Fall konstruiert werden wird, der auch verhandelt werden kann.
Wie gefährlich kann dies dem US-Präsidenten werden – vorausgesetzt, man kann Trump etwas nachweisen?
Was Trump gefährlich werden kann, ist eine Anklage wegen Behinderung der Strafverfolgungsbehörden. Dass Trump versucht hat, FBI-Direktor James Comey aus dem Amt zu bekommen, um die Untersuchungen zu verhindern, scheint am ehesten belegbar zu sein. Ausserdem hat er den stellvertretende FBI-Chef Andrew McCabe so lange gemobbt und mit Versetzung drohen lassen, bis dieser jetzt entnervt das Handtuch warf. Es ist allerdings sehr unwahrscheinlich, dass im Repräsentantenhaus Anklage erhoben und es zu einer Verurteilung kommen wird.
Mit einem Amtsenthebungsverfahren ist demnach nicht zu rechnen?
Dazu müsste Trump Staatsverrat nachgewiesen werden. Das wäre etwas, wo Amerika kollektiv aufschreien würde. Ein Amtsenthebungsverfahren könnte also nur in Gang gebracht werden, wenn Mueller einen ganz schweren, nicht mehr wegzudiskutierenden Beweis vorlegte. Aber solange von Trump eine alternative Wahrheit erfunden werden kann, wird das nicht geschehen.
Was denken die Amerikaner über diesen Konflikt?
Die Öffentlichkeit ist diesbezüglich sehr gespalten – in Bezug auf Trump selbst und auch auf die Polizei. Trumps Unterstützer, etwa 36 Prozent, glauben alles, was er sagt. Und sie machen jede Revolte mit. Etwa ein Drittel hält Trump für einen Verbrecher und für jemanden, der das politische System kaputt machen will. Selbst wenn er wirklich über Wasser laufen könnte, glauben die ihm kein Wort. Das letzte Drittel sind die Unentschlossenen. Sie wissen nicht so genau, was sie denken sollen.
Die Polizei wiederum hat nicht den besten Ruf. Die Zustimmungswerte liegen bei nur etwa 50 Prozent. In den verschiedenen Gesellschaftsgruppen sind diese Werte unterschiedlich hoch. Die Wähler der Demokraten haben ein sehr schlechtes Bild von der Polizei. Das FBI hat seine Skandale und damit eine schwierige Geschichte. Das heisst also nicht, dass da ein Konflikt existiert zwischen einer Behörde mit untadeligem Ruf in der Öffentlichkeit und Donald Trump.
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