Die grössten Krisen in Donald Trumps Amtszeit

Kaum ein US-Präsident sah sich mit so vielen Krisen konfrontiert wie Donald Trump. Seine Kritiker hatten häufig gehofft, er werde angesichts eigener Verfehlungen seine Amtszeit nicht zu Ende bringen - doch Trump entpuppte sich als politischer Überlebenskünstler. Wir blicken zurück auf die grössten Krisen der bisherigen Amtszeit.

Die aktuellen Waldbrände in Kalifornien, Oregon und Washington halten die USA in Atem. Nun hat auch US-Präsident Donald Trump das Brandgebiet im besonders hart getroffenen Kalifornien besucht.
Bei einer Besprechung mit Politikern in Kalifornien leugnete Trump den Klimawandel. "Es wird anfangen, kühler zu werden, schauen Sie einfach zu", sagte Trump zu dem kalifornischen Minister Wade Crowfoot. Crowfoot entgegnete: "Ich wünschte, die Wissenschaft würde Ihnen zustimmen." Trump erwiderte: "Nun, ich denke nicht, dass die Wissenschaft es wirklich weiss."
Eine solche Aussage - so aufsehenerregend sie von einem Präsidenten der USA sein mag - wird Trump jedoch kaum in Bedrängnis bringen. Dafür hat er in seiner Amtszeit schon ganz anderen Krisen überstanden.
Die Corona-Pandemie ist eine dieser Krisen und sie dürfte die schwerste in Trumps Amtszeit sein. Da sah bereits Trumps Nationaler Sicherheitsberater Robert O'Brien Ende Januar voraus, als er im Bezug auf das Coronavirus sagte: "Das wird die grösste Bedrohung der Nationalen Sicherheit in Ihrer Präsidentschaft."
Das gilt besonders, seit Aussagen Trumps vom März in Interviews mit Woodward für dessen Buch bekannt wurden. Darin sagt Trump offen, dass er die Coronavirus-Risiken bewusst heruntergespielt habe. Trumps Verteidigung: Er habe keine Panik verbreiten wollen. Herausforderer Joe Biden von den Demokraten wirft dem Republikaner vor, für den Tod Zehntausender US-Bürger verantwortlich zu sein.
In einer Umfrage des Senders ABC nach Bekanntwerden der Woodward-Interviews gaben 68 Prozent an, Aussagen des Präsidenten zur Pandemie nicht zu vertrauen. Die Pandemie hat den Präsidenten nicht nur Glaubwürdigkeit gekostet, sondern ihm auch sein bis dahin wichtigstes Wiederwahl-Argument geraubt: die positive wirtschaftliche Entwicklung. Der setzte das Virus ein jähes Ende. Millionen Amerikaner wurden arbeitslos.
Der Tod von George Floyd im Mai 2020 löste monatelange Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA und überschattete sogar die Coronakrise. Floyd war bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis getötet worden. Gerufen worden waren die Polizisten wegen des Verdachts, dass der 46-Jährige in einem Laden mit einem gefälschten 20-Dollar-Schein bezahlt haben soll.
Floyds letzte Worte "Ich kann nicht atmen" wurden zum Kampfruf bei den anschliessenden monatelangen Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt im ganzen Land, die bis heute immer wieder aufflammen. Trump verurteilte Floyds Tod zwar. Ihm wurde aber vorgeworfen, sich nicht klar gegen Rassismus zu positionieren und zu wenig Verständnis für den Zorn über Diskriminierung und Ungerechtigkeit zu zeigen.
Trump-Nichte Mary Trump, die ein Enthüllungsbuch über ihre Familie veröffentlichte, wirft ihrem Onkel vor, ein Rassist zu sein.
Selbst präsentiert sich Trump seit Floyds Tod als Präsident für Recht und Ordnung. Im Wahlkampf erweckt er immer wieder den Eindruck, dass die überwiegend friedlichen Proteste gegen Rassismus von Gewalt dominiert würden. Trump macht für Unruhen Linksradikale und "die Antifa" verantwortlich - und er schürt Angst.
In einer SMS seines Wahlkampfteams hiess es kürzlich unter der Überschrift "Antifa-Alarm": "Sie werden Eure Häuser angreifen, falls Joe (Biden) gewählt wird."
Aufgrund der Coronakrise und den Black-Lives-Matter-Protesten ist die Ukraine-Affäre und Trumps Impeachment schon fast in Vergessenheit geraten. Am Morgen des 25. Juli 2019 war es zu einem Telefonat zwischen Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gekommen. Dieses Telefonat sollte weitreichende Folgen haben.
Die Beschwerde eines Whistleblowers über das Gespräch erreichte im September den US-Kongress, unter wachsendem Druck liess Trump eine Mitschrift veröffentlichen. Nach Deutung der Demokraten hielt Trump Militärhilfe für die Ukraine zurück, um Selenskyj zu Ermittlungen gegen Biden zu drängen - und um die US-Wahl zu seinen Gunsten zu beeinflussen.
Über Monate dominierten der Schlagabtausch zwischen Trump und den Demokraten die Schlagzeilen. Mit ihrer Mehrheit im Repräsentantenhaus - einer von zwei Kammern im Kongress - leiteten die Demokraten ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ein. Die Vorwürfe: Machtmissbrauch und Behinderung der Ermittlungen im Kongress.
Im Februar 2020 wurde Trump in beiden Punkten im Senat freigesprochen - dort haben seine Republikaner die Mehrheit. Ein Makel aber bleibt: Trump war erst der dritte Präsident in der Geschichte der USA, der sich einem Impeachment-Verfahren unterziehen musste.
Wie ein Damoklesschwert schwebten ausserdem die Russland-Ermittlungen der Bundespolizei FBI fast zwei Jahre lang über Donald Trumps Präsidentschaft. FBI-Sonderermittler Robert Mueller (Bild) untersuchte, ob es geheime Absprachen mit Trumps Wahlkampflager und Moskau vor der Wahl 2016 gab und ob Trump mit der Entlassung von FBI-Chef James Comey im Mai 2017 die Justiz behinderte.
Trump sprach immer wieder von einer "Hexenjagd". Im März vergangenen Jahres legte Mueller seinen Abschlussbericht vor: 448 Seiten, die später in Teilen geschwärzt veröffentlicht wurden.
Mueller fand keine Belege dafür, dass es vor der Wahl 2016 Geheimabsprachen zwischen dem Trump-Wahlkampfteam und Vertretern Russlands gegeben habe. Eine Behinderung der Ermittlungen der Justiz durch Trump schloss Mueller in seinem Bericht nicht aus.
Das machte Mueller auch bei seiner Aussage im Kongress am 24. Juli vergangenen Jahres deutlich - einen Tag vor dem verhängnisvollen Telefonat Trumps mit Selinskyj, das zur Ukraine-Affäre führen sollte. Trump sah sich durch Muellers Bericht dennoch vollständig entlastet.
Am 3. November 2020 wird in den USA gewählt. Die Demokraten um Präsidentschaftskandidat Joe Biden (77) hoffen nun, dass genug von Trumps Krisen im Gedächtnis der Menschen hängengeblieben ist, um eine zweite Amtszeit Trumps zu verhindern. (ska/Mit Material der dpa)