Die Jubiläumsfeierlichkeiten der Nato stehen an. Für Donald Trump ist dies ein Anlass, Deutschland erneut wegen Verteidigungsausgaben harsch zu kritisieren. Doch dabei bringt der US-Präsident erneut etwas durcheinander.
Vor den Jubiläumsfeierlichkeiten der Nato in Washington hat US-Präsident Donald Trump zu einer neuen Attacke gegen Deutschland im Streit um die Verteidigungsausgaben ausgeholt. Deutschland zahle innerhalb der Nato nicht seinen gerechten Anteil, sagte Trump am Dienstag bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Weissen Haus in Washington. Die USA zahlten einen grossen Anteil, das sei "sehr unfair", fügte er hinzu.
"Ich habe grosse Gefühle für Deutschland, aber sie zahlen nicht, was sie zahlen müssen", sagte
Das stimmt allerdings nicht: Sein Grossvater stammte aus Deutschland, sein Vater dagegen wurde in New York geboren. Es ist nicht das erste Mal, dass Trump dieser Patzer unterlaufen ist.
Die Nato will an diesem Mittwoch und Donnerstag in Washington den 70. Jahrestag ihrer Gründung feiern. Für Deutschland wird Aussenminister Heiko Maas an dem Treffen teilnehmen.
Mit Austritt gedroht
Trump beklagt seit langem eine unfaire Lastenteilung in der Nato und attackiert dabei vor allem Deutschland immer wieder wegen des vergleichsweise niedrigen Anteils seiner Verteidigungsausgaben am Staatsetat. Bei einem Nato-Gipfeltreffen im vergangenen Sommer in Brüssel hatte Trump sogar einen Austritt der USA aus dem Bündnis nicht ausgeschlossen, sollten nicht alle Bündnispartner sofort zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung ausgeben.
Nach dem jüngsten Nato-Jahresbericht lagen die deutschen Ausgaben im vergangenen Jahr bei 1,23 Prozent. Die mittelfristige Planung sieht nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium 1,26 Prozent für das Jahr 2023 vor.
Demnach müssten die Verteidigungsausgaben von 2023 auf 2024 um einen zweistelligen Milliardenbetrag erhöht werden, wenn das Ziel erreicht werden soll. Das hatte für neuen Unmut von Seiten der US-Regierung gesorgt. Die USA lagen zuletzt bei einem Wert von 3,39 Prozent.
Langfristige Erhöhung als Ziel
Trump brachte am Dienstag auch erneut eine Erhöhung des Ziels ins Spiel. Über kurz oder lang müsse es ansteigen, sagte er. Schon bei dem Gipfel in Brüssel hatte er sich für eine Massgabe von vier Prozent ausgesprochen.
Vor dem Beginn des Nato-Jubiläumstreffen wird Stoltenberg am Mittwoch zunächst eine Rede bei einer gemeinsamen Sitzung beider Kammern des US-Kongresses halten. Es ist die erste Ansprache eines Vertreters einer internationalen Organisation.
Am Abend (Ortszeit) ist dann ein festlicher Empfang geplant. Der Streit über die Verteidigungsausgaben soll am Donnerstag Thema sein. Ausserdem soll es um die Spannungen mit Russland sowie den Afghanistaneinsatz gehen. (kad/dpa)
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