Donald Trump hat sich in einer Ansprache im Weissen Haus an die Nation gewandt. Die Massaker in El Paso und Dayton bezeichnete der US-Präsident als "Verbrechen gegen die Menschlichkeit", die Staaten müssten mehr gegen Rassismus tun. Zudem will er die Todesstrafe bei Hassverbrechen in Form von Massenmord einführen.
Nach den Massakern vom Wochenende in den USA will Präsident
Er habe das Justizministerium angewiesen, eine entsprechende Gesetzgebung auszuarbeiten, sagte Trump am Montag im Weissen Haus in einer Ansprache an die Nation.
Die Hinrichtungen müssten "schnell, entschlossen und ohne jahrelange unnötige Verzögerung" geschehen. Zwei Schützen hatten am Wochenende in El Paso (Texas) und in Dayton (Ohio) über 30 Menschen getötet.
US-Präsident will schärfere Waffenkontrollen
Trump forderte zudem schärfere Waffenkontrollen. US-Bürger, "die ein ernsthaftes Risiko für die öffentliche Sicherheit darstellen", dürften keinen Zugang zu Schusswaffen haben, sagte er. Sollten sie Waffen besitzen, müsse es möglich sein, ihnen diese in einem "schnellen, rechtmässigen Verfahren" abzunehmen.
Deshalb habe er sich für die Einführung eines sogenannten "Red Flag"-Gesetzes ausgesprochen. Diese Regelung würde es Strafverfolgungsbehörden und Verwandten erlauben, Waffenbesitzern im Falle einer Bedrohung vorübergehend ihre Waffen abzunehmen.
"Schütze von El Paso wurde von rassistischem Hass verzehrt"
Die Motive des mutmasslichen Täters von Dayton - der erschossen wurde - sind weiter unklar. Der mutmassliche Täter von El Paso - ein 21-jähriger Weisser - hatte sich der Polizei ergeben. Die Ermittler prüfen einen rassistischen Hintergrund, unter den Opfern von El Paso sind mehrere Mexikaner.
Trump sagte: "Der Schütze von El Paso wurde von rassistischem Hass verzehrt." Der Präsident verurteilte Rassismus auf das Schärfste. Ihm war vorgeworfen worden, mit seiner Rhetorik gegen Migranten den Weg für Hassverbrechen geebnet zu haben.
Die USA müssten Rassismus, Fanatismus und die Ideologie "White Supremacy" - also die Ideologie der Vorherrschaft der Weissen - "verurteilen", forderte Trump zudem. "Diese finsteren Ideologien müssen besiegt werden. Hass hat keinen Platz in Amerika", sagte Trump. Die "Glorifizierung von Gewalt" müsse ein Ende haben.
Internet und Videospiele mitverantwortlich?
Die Massaker vom Wochenende seien "ein Angriff auf unsere Gemeinschaften, ein Angriff auf unsere Nation und ein Verbrechen gegen die gesamte Menschheit".
Für die Taten machte er das Internet und "grausame und grausige Videospiele" mitverantwortlich. Die "Glorifizierung von Gewalt" müsse ein Ende haben. "Für Jugendliche mit Problemen ist es heutzutage zu leicht, sich in einer gewaltverherrlichenden Kultur zu bewegen", sagte Trump.
Todesstrafe soll kommen
Erst vor wenigen Tagen hatte die US-Regierung angekündigt, dass sie auf Bundesebene erstmals nach mehr als 15 Jahren wieder die Todesstrafe vollstrecken will. In den vergangenen Jahren hatten mehrere US-Bundesstaaten die Todesstrafe abgeschafft oder deren Vollstreckung ausgesetzt.
Nach Angaben des Death Penalty Information Centers gibt es diese Höchststrafe inzwischen in rund 20 der 50 US-Staaten nicht mehr. Bei Fällen, in denen Straftäter von Bundesgerichten zum Tode verurteilt wurden, entscheidet die Bundesebene, ob die Strafe vollstreckt wird.
Zuletzt hatte es 2003 eine Hinrichtung auf Bundesebene in den USA gegeben. Die Todesstrafe wurde seitdem zwar weiter verhängt, aber nicht vollstreckt. Das will die Regierung von Trump nun ändern. (hub/dpa/afp)
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