Berlin (dpa) - Pflegekräfte in Kliniken und Pflegeheimen sollen einen gestaffelten Pflegebonus für ihren Einsatz während der Corona-Pandemie erhalten. Das Bundeskabinett verabschiedete nun einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).
Insgesamt will der Bund dafür eine Milliarde Euro bereitstellen - je zur Hälfte für Kranken- und für Altenpflegekräfte. 500 Millionen Euro zur Auszahlung des Bonus sollen Krankenhäuser bekommen, die im vergangenen Jahr besonders viele Corona-Patientinnen und Patienten behandelten, die beatmet werden mussten. Dies sind laut Ministerium 837 Kliniken in Deutschland. Sie sollen das Geld gestaffelt an die Krankenpflegekräfte verteilen. Diese müssen mindestens drei Monate in der Klinik beschäftigt gewesen sein.
Bis zu 550 Euro Bonus für Altenpfleger
Mit weiteren 500 Millionen Euro soll der Bonus für Altenpflegekräfte finanziert werden, die zwischen November 2020 und Ende Juni 2022 mindestens drei Monate in einem Heim gearbeitet haben. Bei den Altenpflegekräften sollen Vollzeitbeschäftigte in der direkten Pflege und Betreuung den höchsten Bonus in Höhe von bis zu 550 Euro erhalten. Bis zu 370 Euro sollen Beschäftigte bekommen, die mindestens 25 Prozent ihrer Arbeitszeit betreuend oder pflegend tätig sind.
Die Höhe der Zahlungen soll erst noch berechnet werden. Der Gesetzentwurf sieht dafür vor, dass sich das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus dafür von den Kliniken die jeweiligen Zahlen der fraglichen Pflegekräfte beschafft und anhand des zur Verfügung stehenden Millionenbetrags die Höhe errechnet. Dabei soll die Prämienhöhe für Intensivpflegefachkräfte um das 1,5-fache höher liegen als für Pflegefachkräfte auf bettenführenden Stationen.
Arbeitsbedingungen und Bezahlung sollen verbessert werden
Auch Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, Helferinnen und Helfer im freiwilligen sozialen Jahr und Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer sollen laut dem Gesetzentwurf einen Bonus erhalten. Das Gesetz soll Ende Juni in Kraft treten.
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz kritisierte den Pflegebonus als unzureichend. "Von Wertschätzung der Bundesregierung ist hier wenig zu sehen", sagte Vorstand Eugen Brysch der dpa. Engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich etwa um Krebs-, Schlaganfall- oder Herzinfarkt-Patienten kümmerten, blieben aussen vor. "Mit diesem Pflegebonus-Konzept vergiftet der Bundesgesundheitsminister die Stimmung unter den Millionen Beschäftigten."
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