Die Finanzkrise in Griechenland spitzt sich zu. Am Montag bleiben sämtliche Banken im Land geschlossen - ein bislang einmaliger Schritt in dem Euroland. Alle News zu Griechenland in unserem Live-Ticker.
+++ Juncker erhebt schwere Vorwürfe gegen Tsipras +++
+++ Griechenland-Krise erschüttert Dax +++
+++ Banken in Griechenland bleiben geschlossen +++
+++ Hilfsprogramm läuft am 30. Juni aus +++
+++ Referendum für Samstag angekündigt +++
16:55 Uhr: Und so geht es in dieser Woche weiter:
- 30. Juni: Das derzeitige Hilfsprogramm für Griechenland auf europäischer Ebene läuft aus. Athen muss die fällige Rate von rund 1,6 Milliarden Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington zahlen. Wenn die Frist dort um Mitternacht abläuft, ist es in Berlin 06:00 Uhr morgens (1. Juli).
- 1. Juli: Bei seiner nächsten regulären Sitzung wird der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) wieder ausführlich über Griechenland beraten. Am Sonntag hatte die EZB die Notkredite ("Emergency Liquidity Assistance"/Ela) für griechische Banken auf dem aktuellen Stand von rund 90 Milliarden Euro eingefroren.
- 5. Juli: Die Griechen sollen in einem Referendum über das von den Geldgebern vorgelegte Spar- und Reformpaket abstimmen.
- 6. Juli: Frühestens am Tag nach der Volksabstimmung könnten Griechenlands Banken und die Börse in Athen wieder öffnen.
- 10. Juli: Griechische Staatspapiere mit kurzen Laufzeiten (T-Bills) in Höhe von 2 Milliarden Euro werden fällig und müssten durch neue abgelöst werden. Dieser Termin ist vor allem für das Urteil der Ratingagenturen wichtig.
- 13. Juli: Athen muss eine weitere Rate von knapp 500 Millionen Euro an den IWF zurückzahlen.
- 17. Juli: Weitere T-Bills in Höhe von einer Milliarde Euro werden fällig.
- 20. Juli: Athen muss insgesamt rund 3,5 Milliarden Euro an die Europäische Zentralbank zurückzahlen. Sollte diese Zahlung ausfallen, dürfte es der EZB laut Experten kaum noch möglich sein, weiter Ela-Kredite an griechische Banken zu vergeben.
16:35 Uhr: Und so sieht der Wahlzettel zum Referendum am Samstag aus:
16:31 Uhr: Die Opposition in Deutschland warnt vor immensen Erschütterungen durch eine unkontrollierte Eskalation der Griechenlandkrise:
- "Die Gefahr ist grösser, als sie vielen im Moment erscheint", sagt Grünen-Fraktionschef
Anton Hofreiter . "Es braucht dringend einen Sondergipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs." - Die Bevölkerung dürfte in der Kürze der Zeit kaum voll über die Verhandlungen über die Griechenlandhilfen aufgeklärt werden, sagt Co-Fraktionschefin
Katrin Göring-Eckardt . Die Grünen verlangten eine Umschuldung und neue Gespräche mit Griechenland. "Es ist notwendig, dass sich jetzt alle an einen Tisch setzen", so Göring-Eckardt. - Linke-Fraktionschef
Gregor Gysi mahnt: "Es gibt eine Pflicht, den Euro zu retten und die EU zu retten." Er sagt: "Wenn das Ganze der Beginn sein sollte für das Ende des Euro, ist das von einem gravierenden Schaden." Gysi lobt, das Gespräch mit Merkel sei offen gewesen, betont aber: "Die Bundeskanzlerin trägt für all das (die Krise) eine Hauptverantwortung."
15:39 Uhr: Auf die Frage eines Journalisten, ob sie wie Juncker den Griechen raten möchte, wie sie beim Referendum abzustimmen haben, antwortet
15:30 Uhr:
15:20 Uhr: Die Tür für weitere Verhandlungen mit Griechenland steht nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel offen. Sollte die griechische Regierung nach dem für Sonntag angesetzten Referendum darum bitten, "werden wir uns solchen Verhandlungen selbstverständlich nicht verschliessen", sagt Merkel. Es sei das legitime Recht der Griechen, ein Referendum anzusetzen. Auch das Ergebnis werde man akzeptieren, betont Merkel.
Wolfgang Schäuble habe deutlich gemacht, dass die Euro-Gruppe ein grosszügiges Angebot an Athen gemacht hat. Aber der Wille auf griechischer Seite für einen Kompromiss sei nicht dagewesen. Merkel macht in Richtung Griechenland klar: "Eigenverantwortung und Solidarisierung sind zwei Seiten einer Medaille. Europa muss aber immer Kompromisse suchen. Niemand kann 100 Prozent bekommen (…) Eigenanstrengung und Solidarität gehören zusammen, sonst scheitert der Euro. Das wollen wir nicht."
15:15 Uhr: Die Kanzlerin ist da. Die Pressekonferenz beginnt.
15:11 Uhr: Die Pressekonferenz soll in wenigen Minuten endlich beginnen. Wir warten.
14:42 Uhr: Womöglich dauerte das gemeinsame Treffen von Bundeskanzlerin Merkel mit den Partei- und Fraktionsvorsitzenden des Bundestages etwas länger. Die Rednerpulte sind immer noch nicht besetzt.
14:30: Gleich beginnt die Pressekonferenz von Angela Merkel.
14:09 Uhr: Zurück zur Börse: Die Ereignisse in Griechenland haben den Euro-Kurs zum Wochenstart nicht aus der Bahn geworfen. Nach zunächst deutlichen Verlusten in der Nacht holte die Gemeinschaftswährung im Laufe des Vormittags ihre Verluste grösstenteils wieder auf. Sie wurde am Mittag mit 1,1120 US-Dollar gehandelt. In der Nacht war der Euro zeitweise bis auf 1,0955 Dollar gefallen. Am vergangenen Freitagabend hatte er noch 1,1160 Dollar gekostet.
13:51 Uhr: Zur Stunde berät Bundeskanzlerin Merkel mit den Spitzen aller Bundestagsparteien über die aktuelle Lage. Wir hatten bereits erwähnt: Merkel hatte die Partei- und Fraktionschefs der im Bundestag vertretenen Parteien für den Nachmittag zu einem Sondertreffen geladen. Dabei dürfte es auch um das weitere Vorgehen bis zu dem für kommenden Sonntag in Griechenland angesetzten umstrittene Referendum gehen. Um 14:30 Uhr will sie zusammen mit Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler vor die Presse treten. Die Pressekonferenz können Sie hier live in unserem Stream verfolgen.
13:40 Uhr: Während Juncker in Brüssel vor der Presse auftritt, äussert sich auch Bundeskanzlerin Merkel beim Festakt zum 70. Geburtstag der CDU in Berlin zu Griechenland. Die CDU-Chefin hat die Hoffnung Athens auf ein noch besseres Angebot der Geldgeber gedämpft. Die europäischen Grundsätze dürften nicht ignoriert werden: "Wir könnten sie kurzfristig vielleicht aufgeben. Wir könnten vielleicht sagen, geben wir einfach mal nach. Aber ich sage: Mittel- und langfristig werden wir damit Schaden nehmen."
13:39 Uhr: Angesichts von Bargeld-Engpässen in Griechenland soll der Nahverkehr im Grossraum Athen die gesamte Woche über kostenlos sein. Busse und U-Bahnen sollten spätestens ab Dienstag in der gesamten Region bis 7. Juli ohne Tickets genutzt werden dürfen, sagt der stellvertretende Verkehrsminister Christos Spirtzis dem Fernsehsender Mega. Der Grossraum Athen ist mit etwa vier Millionen Menschen das grösste Ballungszentrum des Landes. Unter anderem gehört auch der grösste Hafen des Landes - Piräus - dazu. Griechenland hat etwa 11,3 Millionen Einwohner.
13:38 Uhr: Russland ist nach Kreml-Angaben wegen der möglichen negativen Auswirkungen der Griechenland-Krise auf die gesamte Europäische Union besorgt. Moskau verfolge die Entwicklung genau, sagt Kremlsprecher Dmitri Peskow. "Natürlich sind wir besorgt", sagt er der Agentur Interfax zufolge. Russland hatte angekündigt, eine Finanzhilfe für Griechenland zu prüfen, sollte ein entsprechender Antrag dafür vorliegen. Auch der russische Markt und der Rubel reagierten nervös angesichts der unsicheren Lage, wie Vize-Finanzminister Maxim Oreschkin der Staatsagentur Tass zufolge sagt. "Wie sich das auf Russland auswirkt, ist schwer zu sagen", meint Oreschkin. Wichtig sei es jetzt, die Euro-Währungsreserven zu halten.
13:10 Uhr: EU-Kommissionschef
Man habe versucht, das Ruder umzuwerfen. Man habe versucht, faire Massnahmen zu finden. Damit hat sich die Euro-Gruppe Juncker zufolge fair gegenüber Griechenland verhalten. In diesem Paket sei es nicht um Senkungen der Renten oder Lohnkürzungen gegangen, betont Juncker. "Das griechische Volk liegt mir sehr am Herzen. Das ist nicht bloss ein Lippenbekenntnis. Das ist ehrlich gemeint." Hier gehe es nicht um "friss oder stirb." Man habe sich sehr angestrengt, um eine Einigung zu finden.
Schwere Vorwürfe erhebt Juncker gegen Tsipras. Eine Demokratie gegen 18 andere auszuspielen, sei keine Haltung, die sich geziemt. Diesbezüglich spricht Juncker von Populismus. Er fühle sich von der griechischen Regierung verraten. Die EU sei demokratisch. "Hier wird kein Pokerspiel mit gezinkten Karten gespielt. Entweder wir gewinnen alle, oder wir verlieren alle." Der gute Wille habe sich am Samstag in Luft aufgelöst. Die Griechen müssen sich bewusst sein, was auf dem Spiel steht, sagt der Luxemburger.
Juncker widerpricht Gerüchten, er hätte neue Vorschläge für Athen zu präsentieren. Aber Richtung Griechenland sagt er: "Die Tür ist noch offen."
12:45 Uhr: Jean Claude Juncker gibt ein Statement ab.
12:38 Uhr: Die deutschen Urlauber halten Griechenland offenbar zunächst weiter die Treue: Bei den grossen deutschen Reiseveranstaltern gibt es bislang keine vermehrten Stornierungen von Griechenland-Reisen. Laut DER Touristik in Köln hätten sich lediglich einzelne Urlauber über Zahlungsmöglichkeiten in ihrer Ferienregion erkundigt. "Von der Wirtschaftskrise merken Sie auf Kreta und Rhodos wenig", so eine Sprecherin. Auch bei Tui Deutschland gab es am Montag kein Plus bei Umbuchungen oder Stornierungen: "Wir spüren dieses Phänomen nicht", sagt Vertriebschef Ralf Horter bei der Vorstellung der Winterkataloge in Chania auf Kreta. Ähnlich äussert sich Thomas Cook/Neckarmann. Auch dort verzeichnet man nach Angaben einer Sprecherin keine Stornierungen, lediglich Anfragen zum Bargeldzugang. Mit dem Buchungsstand zeigt sich der Veranstalter aus Oberursel zufrieden. Griechenland sei im Sommer 2015 stark nachgefragt, insgesamt das viertbeliebteste Reiseziel. Bei Tui Deutschland liegt Griechenland in diesem Sommer bei einem Buchungsplus von einem Prozent - nachdem bereits 2014 ein Rekordjahr war. Der Deutsche Reiseverband (DRV) sagt: "Wir sehen im Moment keine grossen Veränderungen beim Griechenlandurlaub".
11:57 Uhr: Regierungssprecher Steffen Seibert betont, Kanzlerin Angela Merkel sei selbstverständlich weiter bereit zu Gesprächen, wenn der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras dies wünsche.
11:50 Uhr: Angesichts der dramatischen Zuspitzung in der Griechenland-Krise haben die Grünen eine Sondersitzung des Bundestages für den morgigen Dienstag beantragt. Nach den Entscheidungen der Euro-Gruppe sei es "notwendig und geboten, Entscheidungen von dieser Tragweite im Deutschen Bundestag zu diskutieren", heisst es in einem Antrag der Grünen-Fraktion.
11:48 Uhr: Ein Blick nach Athen: "Ein leerer Fleischmarkt, nur ein paar Touristen", schreibt ein Journalist auf dem Kurznachrichtendienst Twitter:
11:27 Uhr: Falls es doch noch eine Einigung über Finanzhilfen für Griechenland gäbe, könnte in Deutschland ohne Zeitverzug darüber beraten werden. Sollte ein entsprechender Antrag des Bundesfinanzministeriums in den Bundestag eingebracht werden, werde dieser unverzüglich elektronisch an die Abgeordneten weitergeleitet, teilt ein Parlamentssprecher in Berlin mit. "Rechtlich und auch technisch ist eine Beratung und Abstimmung in einer vom Präsidenten des Bundestages einberufenen Plenarsitzung jederzeit möglich, da für Anträge keine Beratungsfristen gelten." Nach der Parlamentspraxis bestünde für die Abgeordneten und Fraktionen zuvor Gelegenheit, einen solchen Antrag zu beraten.
11:20 Uhr: Frankreichs Präsident Francois Hollande spricht sich für die Wideraufnahme der Verhandlungen aus:
11:16 Uhr: So allmählich werden es zu viele Termine - damit Sie nicht den Überblick verlieren:
- 12:45 Uhr - Statement von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (hier im Live-Stream)
- 14:30 Uhr - Pressekonferenz von Kanzlerin Merkel und SPD-Chef Sigmar Gabriel (hier im Live-Stream)
- 15:30 Uhr - Auftritt von Martin Schulz vor der Presse
11:10 Uhr: Auch Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, will sich vor den Medienvertretern äussern:
11:03 Uhr: Alexis Tsipras hat einen Hilferuf an die Euro-Regierungschefs geschrieben. Sie sollen ihre Entscheidung überdenken. Der Brief auf Twitter:
10:35 Uhr: Der Rat der Europäischen Zentralbank wird voraussichtlich bei seiner nächsten regulären Sitzung an diesem Mittwoch in Frankfurt wieder ausführlich über Griechenland beraten. Sollte sich die Lage bis dahin zuspitzen, sei das Gremium aber auch sehr kurzfristig handlungsfähig, heisst es in Notenbankkreisen. Gestern hatte die EZB beschlossen, die Notkredite für griechische Banken bei rund 90 Milliarden Euro einzufrieren.
10:23 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel will am Mittag (13:30 Uhr) mit den Spitzen der im Bundestag vertretenen Parteien über die jüngsten Entwicklungen in Griechenland beraten.
10:16 Uhr: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat für 12:45 Uhr ein Statement angekündigt. Das twittert EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici:
10:09 Uhr: Die EU-Kommission befürwortet Kapitalverkehrskontrollen in Griechenland. Die EU-Behörde mahnt aber, dass solche Massnahmen nur so kurz wie möglich gelten dürften. "Die auferlegten Massnahmen scheinen zum jetzigen Zeitpunkt notwendig und angemessen", teilt EU-Finanzmarktkommissar Jonathan Hill in Brüssel mit. Sie müssten aber auf "den kürzestmöglichen Zeitraum" begrenzt werden, so dass der freie Kapitalverkehr so schnell wie möglich wieder hergestellt werde. Dies sei im Interesse der griechischen Wirtschaft, aber auch der Euroländer und der Europäischen Union. Die EU-Kommission werde dies genau überwachen.
09:49 Uhr: Seit dem Antritt der neuen griechischen Regierung Anfang des Jahres heben verunsicherte Bürger vermehrt Bargeld von ihren Banken ab. In den vergangenen Tagen hat sich diese Entwicklung noch einmal massiv verstärkt. Dies ist ein Problem für die griechischen Finanzinstitute, die seither auf die Unterstützung der Europäischen Zentralbank (EZB) angewiesen sind. Die EZB gewährt sogenannte Notfall-Liquiditätshilfen (im englischen Fachjargon ELA) in Milliardenhöhe für die Banken. Allerdings ist der bisherige Kreditrahmen dem Vernehmen nach bereits ausgeschöpft und wurde von der EZB am Sonntag auch nicht erhöht. Darum musste Athen vorübergehende Bankenschliessungen und Kapitalverkehrskontrollen anordnen.
09:25 Uhr: Ein "Grexit" kommt für die griechische Regierung nach den Worten des Syriza-Politikers Giorgos Chondros nicht in Frage. "Ein Ausstieg aus der Euro-Zone war für die griechische Regierung nie eine Option und ist auch jetzt keine Option", sagt Chondros im ARD-"Morgenmagazin". Er ist Mitglied im Zentralkomitee der Partei. Chondros verteidigt die Entscheidung, über die Reformmassnahmen ein Referendum abzuhalten. Die griechische Bevölkerung habe das demokratische Recht, "über ihre eigene Zukunft selbst zu entscheiden." Unabhängig vom Ausgang des Referendums komme es nicht zu einem "Grexit".
09:05 Uhr: Der deutsche Aktienmarkt reagiert heftig auf die aktuellen Entwicklungen in der Griechenland-Krise. Der deutsche Leitindex Dax verliert kurz nach Handelsbeginn um 4,12 Prozent auf 11.010,38 Punkte ab. Der Index der mittelgrossen Werte, der MDax, büsste 3,78 Prozent auf 19 580,23 Punkte ein. Beim Technologiewerte-Index TecDax verzögerte sich die Kursfeststellung zunächst.
08:55 Uhr: Die Linkspartei hat den Schritt der griechischen Regierung verteidigt, ein Referendum über die geforderten Reformmassnahmen abzuhalten. "Ich finde das ist ein richtiger Weg, so geht Demokratie", sagt Parteichefin Katja Kipping im ARD-"Morgenmagazin". "Ausbaden muss das die Bevölkerung und deswegen soll sie darüber entscheiden", sagt Kipping mit Blick auf die Reformmassnahmen. Sollte es zu einem "Grexit", also dem Ausstieg Griechenlands aus dem Euro, kommen, sieht Kipping die Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gescheitert. "Dann wird Angela Merkel als die Kanzlerin in die Geschichtsbücher eingehen, unter der womöglich der Anfang vom Ende der Euro-Zone begonnen hat."
08:49 Uhr: Der stellvertretende Minister für Infrastruktur im Kabinett von Alexis Tsipras, Christos Spirtzis, ist überzeugt, dass Griechenland im Euro bleibe. "Deutschland wird die EU vor Griechenland verlassen. Deutschland wird die Eurozone vor Griechenland verlassen. Deutschland wird die Mark prägen, bevor Griechenland die Drachme prägt", sagt er "Spiegel Online" im Gespräch.
08:26 Uhr: Aussenminister Frank-Walter Steinmeier sagt der "Welt am Sonntag": "Der Zickzackkurs der griechischen Regierung in den letzten Stunden und Tagen macht einen doch fassungslos."
08:02 Uhr: Der finnische Finanzminister Alexander Stubb twittert, dass das EU-Kabinett seit 08:00 Uhr über Griechenland berät.
07:46 Uhr: Die Eskalation der Griechenland-Krise dürfte den deutschen Aktienmarkt am Montag kräftig durchschütteln. Der Broker IG taxierte den Dax am Morgen 4,68 Prozent tiefer auf 10.955 Punkte. Die Börse in Frankfurt öffnet um 09:00 Uhr.
07:12 Uhr: Die griechischen Geldinstitute sollen von diesem Montag an bis zum 6. Juli und damit bis nach der geplanten Volksabstimmung geschlossen bleiben. An den Geldautomaten sollen demnach maximal 60 Euro pro Tag abgehoben werden können, zumindest in den ersten Tagen. Unklar ist laut griechischen Medien, ob die Börse in Athen am Montag ebenfalls geschlossen bleibt.
07:28 Uhr: In Japan verliert der Nikkei-Index zum Handelsschluss 2,88 Prozent auf 20.109,95 Zähler, auch in Singapur, Sydney und Hongkong notierten die Kurse im Minus. Beim Euro-Wechselkurs hält sich das Minus im Vergleich zu Freitag mit einem Abschlag von rund eineinhalb Cent im am Morgen noch in Grenzen, der Euro kostete knapp unter 1,10 Dollar.
06:45 Uhr: "Libération": Griechenland am Rand des Abgrunds - Die linksliberale Pariser Zeitung Libération" kommentiert die Krise um die Schulden Griechenlands: Ein Austritt aus der Eurozone würde die Lage in Griechenland verschlimmern, besonders für sozial Schwache. Dies ist den Griechen klar. (Die Regierungspartei) Syriza bleibt zwar ohne Zweifel populär, doch die Bevölkerung ist mit grosser Mehrheit für den Euro und würde nach ersten Umfragen den Schuldenplan der Europäer akzeptieren. Die Regeln der Eurozone wurden von Regierungen festgelegt, die genauso demokratisch gewählt wurden wie die Regierung in Athen.
06:25 Uhr: Die Griechen sollen in einem Referendum über geforderte Reformen am kommenden Sonntag (5.7.) abstimmen. Unklar ist, worüber sie genau abstimmen sollen.
05:33 Uhr: US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben wegen der Griechenland-Krise telefoniert und ihre Besorgnis ausgedrückt. Beide Seiten halten es für äusserst wichtig, alles zu unternehmen, um einen Weg zu finden, der es Griechenland erlaube, innerhalb der Eurozone Reformen umzusetzen und Wachstum zu erzielen, teilt das Weisse Haus mit. Wirtschaftsexperten beider Länder beobachteten die Situation und stünden in engem Kontakt.
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