Wahrscheinlich treten in Hamburg in Kürze Fahrverbote für ältere Diesel in Kraft. Die Hinweisschilder dafür hängen schon. Betroffen sind vorerst nur zwei viel befahrene Strassenabschnitte.
Hamburg bereitet sich auf die ersten Diesel-Fahrverbote in Deutschland vor. Dafür wurden in den letzten Tagen Schilder aufgehängt, die derzeit noch mit roten Durchkreuzungen als ungültig markiert sind. Eine 1,7 Kilometer lange Strecke der Stresemannstrasse könnte demnach für Lkw gesperrt werden, die nicht die Euro 6 erfüllen. Für einen 600 Meter langen Abschnitt auf der Max-Brauer-Allee ist ein Fahrverbot sowohl für entsprechende Lkw als auch Pkw vorbereitet.
Hamburg wartet auf eine Urteilsbegründung
Die Fahrverbote könnten schon im Laufe der Woche nach Pfingsten wirksam werden. Denn noch wartet die Stadtverwaltung die schriftliche Begründung des Leipziger Urteils vom 27. Februar 2018 ab. Da hatte das Bundesverwaltungsgericht Fahrverbote für Diesel erlaubt.
Von der schriftlichen Begründung erwartet die Stadtverwaltung, dass es mehr allgemeingültige Anforderungen für Fahrverbote enthält. Dieses Schreiben hat das Gericht am gestrigen Donnerstag verschickt und müsste inzwischen vorliegen. Stimmt es mit den Hamburger Planungen überein, könnten die Diesel-Fahrverbote im Laufe des Monats in Kraft treten.
Ausnahmen gelten für Anwohner und Dienstfahrzeuge
Hamburg plant allerdings keine Totalsperren für ältere Diesel-Pkw. Anwohner und deren Besucher, Krankenwagen, Müllautos und Lieferwagen mit alten Dieseln sollen weiterhin in die Sperrzone fahren dürfen. Diese jetzt geplanten Regelung muss die Stadtverwaltung allerdings noch mit der schriftlichen Urteilsbegründung abgleichen, um sich rechtlich abzusichern.
Ein Problem der geplanten Hamburger Regelung ist, dass sie schwierig polizeilich zu überprüfen ist. Eine Unterscheidung anhand von Plaketten wie bei Umweltzonen ist nicht möglich.
Stichprobenhafte Kontrollen der Fahrzeuge geplant
Wie ein Polizeisprecher gegenüber Spiegel Online erklärte, will die Polizei in den ersten Tagen nach einem Inkrafttreten der Regelungen zunächst mit Flugblättern die Autofahrer informieren. Danach soll es Schwerpunktkontrollen und schliesslich Stichprobenprüfungen geben. Dabei müssen die Polizisten sich den Fahrzeugschein zeigen lassen, um die Schadstoffklasse zu prüfen.
Die geplanten Diesel-Fahrverbote sollen ganzjährig gelten und solange, bis der von der EU vorgeschriebene Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickoxiden pro Kubikmeter Luft eingehalten wird. Weil dieser Wert in Hamburg oft bei 80 Mikrogramm liegt, ist ein schnelles Erreichen des NOx-Ziels nicht zu erwarten. © 1&1 Mail & Media/ContentFleet
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