Zur Corona-Demonstration in München sind am Samstag rund 10.000 Menschen gekommen - doppelt so viele wie angekündigt. Der Demonstrationszug wurde von der Polizei zunächst gestoppt und dann von den Veranstaltern komplett abgebrochen. Auch in Hannover kam es zu Protesten gegen die staatliche Corona-Politik.
Zur Corona-Demonstration in München sind am Samstag doppelt so viele Teilnehmer gekommen wie von den Veranstaltern angekündigt. "Wir gehen von 10.000 Teilnehmern aus", sagte eine Sprecherin der Münchner Polizei. Die Organisatoren der Demo, die Initiative "Querdenken 089", hatten 5.000 Teilnehmer angemeldet. Die Hauptkundgebung musste knapp eine Stunde nach Beginn unterbrochen werden, weil Abstandsregeln nicht eingehalten wurden und Teilnehmer keine Masken trugen.
Auch an dem vorangegangenen Demonstrationszug durch die Innenstadt hatten deutlich mehr Menschen teilgenommen als zugelassen waren. Nach Polizeiangaben waren es in der Spitze 3.000 statt der erlaubten 500. Weil die Zahl so deutlich überschritten worden sei und viele Teilnehmer keine Maske getragen hätten, hatte die Polizei den Zug gestoppt. Kurz darauf brachen die Veranstalter den Zug ab und baten die Teilnehmer, sich zur Hauptkundgebung auf der Theresienwiese zu versammeln.
Dort forderten Redner auf der Bühne unter anderem die Aufhebung der Immunität von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Ausserdem müsse Bayerns Ministerpräsident Markus Söder vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Am Abend ging die Versammlung nach Polizeiangaben zu Ende, es habe mehr als hundert Anzeigen wegen Verstosses gegen die Maskenpflicht gegeben.
Juristisches Tauziehen im Vorfeld der Demo
Um die Demonstration in München hatte es im Vorfeld ein juristisches Tauziehen gegeben. Die Behörden und auch das Verwaltungsgericht München hatten den Protestzug zunächst verboten, was dann aber von der höheren Instanz wieder gekippt wurde. Allerdings galten strenge Auflagen zur Abstandspflicht und dem Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sowie die vorgegebene Höchstzahl von 500 Teilnehmern.
Aufgehoben wurde vom Verwaltungsgerichtshof auch die angeordnete Beschränkung der Teilnehmerzahl für die anschliessende Kundgebung auf der Theresienwiese, für die das Verwaltungsgericht eine Obergrenze von 1.000 Teilnehmern genannt hatte. Der Verwaltungsgerichtshof entschied dagegen, es gebe keine fixe Obergrenze, sondern "entscheidend ist, dass die Hygienevorschriften eingehalten werden können". Dazu gehörte wiederum das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.
Zahlreiche Verstösse gegen Maskenpflicht auch in Hannover
In Hannover schritt die Polizei gleich zwei Mal ein, weil sich Teilnehmer des dort organisierten "Walk to Freedom" (deutsch: "Marsch zur Freiheit") auch hier weigerten, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Nachdem die Protestierenden ihre Schutzmasken wieder aufgesetzt hatten, konnten sie jedoch den Protestzug fortsetzen. An dem Protestzug beteiligten sich nach Angaben einer Polizeisprecherin bis zu 1.100 Menschen. Bei der anschliessenden Kundgebung seien in der Spitze rund 900 Teilnehmer gezählt worden. Die Kundgebung endete den Angaben zufolge ohne grössere Zwischenfälle.
Mehrere eher linksgerichtete Gruppen, darunter die DGB-Jugend, hatten zu Gegenprotesten aufgerufen. Daran nahmen laut Polizei insgesamt etwa 650 Menschen teil. Die Veranstalter wandten sich gegen eine Verbreitung von Verschwörungsmythen in Verbindung mit der Corona-Pandemie. (dpa/fra)
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