Nach wochenlangen Gerüchten leitet der ukrainische Präsident Selenskyj mitten im Krieg mit Russland eine Regierungsumbildung ein. Dafür macht der bisherige Regierungschef den Weg nun frei.
In der von Russland angegriffenen Ukraine hat Ministerpräsident Denys Schmyhal seinen Rücktritt eingereicht. "Ich danke unseren Verteidigern und Verteidigerinnen, welche die Front halten und die Ukraine bewahren!", schrieb er zu seiner bei Telegram veröffentlichten handschriftlichen Rücktrittserklärung.
Ebenso bedankte er sich bei
Selenskyj beauftragte Swyrydenko mit Bildung einer neuen Regierung
Selenskyj hatte vorher bereits Vizeregierungschefin Julia Swyrydenko mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Der Verfassung nach muss der Vorschlag eigentlich zunächst von der Parlamentsmehrheit kommen. Der ukrainische Präsident kann nur den Aussen- und den Verteidigungsminister selbst vorschlagen.
Der aus dem westukrainischen Lwiw stammende Schmyhal hatte das Amt seit März 2020 inne. Damit ist der 49-Jährige mit Abstand der am längsten amtierende Ministerpräsident seit der Unabhängigkeit der Ukraine von der Sowjetunion 1991. Konkrete Gründe für diese Regierungsumbildung wurden nicht genannt.
Die 39-jährige Swyrydenko, die neue Ministerpräsidentin werden soll, gilt als Vertraute des Chefs des Präsidentenbüros, Andrij Jermak. (dpa/bearbeitet von nap)