Im Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus weist die Schweiz einem Bericht zufolge weiter Lücken auf. Betroffen sind mehrere Bereiche.
In der Schweiz gibt es weiterhin Lücken bei den Massnahmen zur Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus. Diese zeigten sich unter anderem beim straf- und zivilrechtlichen Schutz vor Rassismus im Internet, wie ein am Dienstag veröffentlichter Bericht nahelegt.
Bei der Koordination und dem Orientierungsrahmen zeigte sich zudem ein Mangel an ausreichender Abstimmung bei der Umsetzung der Massnahmen, wie es in dem von Interface im Auftrag der Fachstelle für Rassismusbekämpfung (FRB) aktualisierten Bericht zu Massnahmen gegen Antisemitismus von Bund, Kantonen und Gemeinden heisst.
Auch seien die Vorgaben für Massnahmen "wenig konkret, und die finanziellen Mittel für ihre Umsetzung begrenzt". Das führe zu erheblichen Unterschieden in der Praxis.
Defizite in verschiedenen relevanten Bereichen
Auf der institutionellen Ebene zeigten sich laut dem anlässlich der Kick-Off-Tagung zur Strategie gegen Rassismus veröffentlichten Bericht zudem Defizite bei den Beratungsangeboten, die noch zu wenig bekannt seien und sich bei der Ausrichtung unterschieden. Eine weitere Lücke seien fehlende Massnahmen gegen strukturellen Rassismus und Antisemitismus, vor allem in den Bereichen Bildung, Polizei und Justiz.
Empfehlungen der Redaktion
Schliesslich fehle es auch an qualitativer und quantitativer Forschung zu den Ursachen, zum Ausmass und zur Entwicklung von Rassismus und Antisemitismus, vor allem mit Blick auf strukturelle und institutionelle Formen. Ebenso fehlten Erkenntnisse zur Wirksamkeit bestehender Massnahmen. (SDA/bearbeitet von ng)