Als Wladimir Putin den USA für Syrien ein gemeinsames Vorgehen gegen den IS angeboten hat, ist das von vielen Beobachtern als positives Signal interpretiert worden. Inzwischen ist klar, dass es Putin in Syrien um ganz andere Ziele geht. Stefan Meister ist Osteuropa-Experte bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Im Interview mit unserer Seite erklärt er, welche Motive er in Putins Handeln sieht - und wie weit Putin im Syrien Konflikt bereit ist zu gehen.
Herr Meister, welche Motive verfolgt
Stefan Meister: Um den IS geht es ihm sicher am wenigsten. Ich sehe zwei grundlegende Motive für Putins Handeln. Der erste ist Assad. Er ist der wichtigste Verbündete von Putin in der Region und stand kurz vor dem Fall. Wenn die russische Seite jetzt nicht eingegriffen hätte, dann wäre er möglicherweise in nächster Zeit gestürzt worden.
Und was ist das zweite Motiv des russischen Präsidenten?
Der andere Grund ist, dass Putin erkannt hat, dass die Amerikaner ein Vakuum in dieser Region hinterlassen haben und selber nicht in der Lage sind, das Desaster, was sie aus seiner Sicht in grossen Teilen selbst angerichtet haben, wieder in Ordnung zu bringen. Er versucht jetzt, in diese Lücke hinein zu gehen und sein eigenes Modell zu promoten, wie man mit Konflikten umgeht.
Welches Modell ist das?
Die Amerikaner haben aus russischer Perspektive über Jahre hinweg den Arabischen Frühling unterstützt, also gesellschaftliche Bewegungen gegen autoritäre Regime. Aus Russlands Sicht haben die USA damit mehrere Regionen in der Welt destabilisiert. Putin setzt dem sein Modell der autoritären Herrscher entgegen, von denen er ja selbst einer ist. Seine Position ist, "wir müssen diese Regime wieder stärken, weil das die einzige Antwort auf den internationalen Terrorismus und die Destabilisierungspolitik der Amerikaner ist". Er benutzt Syrien, um die USA im Diskurs um die Zukunft der internationalen Beziehungen zu attackieren.
Wie weit würde Putin für diese Ziele konkret gehen? Würde er tatsächlich Bodentruppen einsetzen und den offenen Konflikt mit den Amerikanern riskieren?
Ich glaube nicht, dass die Russen Bodentruppen einsetzen würden. Ihnen ist Assad wichtig, aber nicht so wichtig. Sie werden nicht bis zum letzten Mann kämpfen, damit er am Leben bleibt - dann hätte man auch viel früher eingreifen müssen, weil Assad jetzt langfristig ohnehin abtreten muss. Es gibt inzwischen keinen syrischen Staat mehr, den man noch wiederbeleben könnte. Es wird ein neues Gebilde geben in dieser Region, so oder so.
Ausserdem müssen Sie bedenken: Die Russen wollen das nicht. Siebzig Prozent der russischen Bevölkerung sind gegen Kampfeinsätze in Syrien. Vielen steckt der Afghanistankrieg noch in den Knochen, wo die Sowjets massiv gescheitert sind. Und viele Russen verstehen überhaupt nicht, was sie da suchen. Putin hat jetzt schon zu Hause ein Problem, sein Vorgehen zu erklären. Wenn tatsächlich massenhaft russische Soldaten in einem Bodeneinsatz fallen würden, bekäme er grossen Druck aus der Bevölkerung zu spüren. Letztlich geht Putin sehr rational und mit einem ganz klaren politischen Kalkül vor. Er wird Assad nur genau so lange unterstützen, wie ihm das etwas nützt.
Kann es auch mit Hinblick auf die Bekämpfung der Fluchtursachen überhaupt eine Zusammenarbeit zwischen Russland, der EU und den USA in Syrien geben?
Wir wissen alle, dass Putin mindestens die letzten zwei Jahre lang gelogen hat - und zwar immer wieder gegenüber Frau Merkel und gegenüber Obama. Es gibt nichts, worauf man sich mit Blick auf diese russische Führung wirklich verlassen kann. Und es gibt, das sehen wir ja auch in diesem Konflikt, letztlich kein Interesse der Russen daran, mit den Amerikanern und Europäern zu kooperieren. Die einzige Möglichkeit einer Zusammenarbeit wäre, dass beide das russische Konzept akzeptieren. Wenn sie das nicht tun, dann wird Russland dort seinen eigenen Krieg führen.
Was bedeutet das für Russlands Zukunft? Isoliert Putin sein Land damit nicht noch mehr?
Wir müssen einfach sehen, dass sich die Russen aus ihrer Perspektive bereits in einem direkten Krieg mit den Amerikanern befinden. Es gibt das Gefühl, das sie von den USA über Jahre in ihrem Einflussraum systematisch geschwächt worden sind, zum Beispiel durch die NATO-Ost-Erweiterung. Gleichzeitig sehen sie, wie die Amerikaner in anderen Regionen scheitern und begreifen das als Chance. Es gibt ja zum Beispiel auch Verhandlungen mit Ägypten über Waffenlieferungen und Kredite. Russland versucht, in dieser Region stärker präsent zu sein. Internationale Isolation ist vor diesem Hintergrund gar keine Kategorie.
Führt Russland diesen Krieg auch mit allen Mitteln der Propaganda?
Die Russen haben in den letzten Jahren unwahrscheinlich in die Propaganda-Maschinerie investiert und versuchen damit Entscheidungen zu beeinflussen. Alleine, wenn Sie sich die Rede von Putin im UN-Sicherheitsrat ansehen, wie wunderbar das orchestriert und vorbereitet war. Alle westlichen Medien waren darauf fokussiert, dass Putin irgendetwas Wichtiges sagen könnte, aber er hat im Prinzip gar nichts Neues gesagt. Wenig später hat er die Luftangriffe gestartet. Das war perfekt aufeinander abgestimmt, um zu zeigen, Putin ist stark, Putin ist mächtig und - mit Putin muss man irgendwie reden. Das ist Propaganda mit Elementen aus der Sowjetunion, aber auch eine Kopie von Elementen aus westlichen PR-Strategien. Man denke nur an Obama und seine "Change"-Kampagne.
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.