Der reichste Mann der Welt gegen den mächtigsten Mann der Welt: Elon Musk will eine eigene Partei aufbauen. Was US-Präsident Donald Trump dazu sagt.
US-Präsident
Trump schoss am Sonntag während seines Rückflugs aus seiner Wochenendresidenz nach Washington per Truth Social weiter scharf gegen seinen ehemaligen Verbündeten: "Es macht mich traurig zu sehen, dass Elon Musk komplett entgleist ist und in den vergangenen fünf Wochen im Prinzip eine Vollkatastrophe geworden ist."
Trump: Neue Partei würde Verwirrung stiften
Trump spricht sich für das bestehende faktische Zweiparteiensystem aus Republikanern und Demokraten aus. Die Demokraten seien zwar vom Weg abgekommen, aber es sei schon immer ein Zweiparteiensystem gewesen. Eine dritte Partei würde zu "Verwirrung" führen, sagte der Republikaner. Er könne "seinen Spass damit haben", aber es sei lächerlich, sagte Trump über Musk.
Tech-Milliardär Musk will in den USA eine neue Partei aufbauen – die America Party. Sein ausgewiesenes Ziel: das Zweiparteiensystem aufbrechen. Musk zeigte sich überzeugt, Demokraten und Republikaner seien sich politisch ähnlich und gemeinsam dabei, Amerika herunterzuwirtschaften. "Wenn es darum geht, das Land durch Verschwendung und Bestechung in den Bankrott zu treiben, dann leben wir in einem Einparteiensystem, nicht in einer Demokratie", erklärte Musk seine Ambitionen für eine neue Partei. Seine Partei werde den US-Bürgern ihre "Freiheit zurückgeben", schrieb der Multimilliardär in seinem Onlinedienst X. Er wolle gegen "Verschwendung und Korruption" kämpfen.
US-Finanzminister Scott Bessent riet Musk am Sonntag dazu, sich lieber seinen Unternehmen statt der Politik zu widmen. "Ich denke, dass die Vorstände seiner Unternehmen wollten, dass er zurückkommt und seine Unternehmen führt, was er besser kann als jeder andere", sagte Bessent im Sender CNN, als er nach Musks Parteigründungsplänen gefragt wurde. "Deswegen glaube ich, dass diesen Vorständen seine Ankündigung von gestern nicht gefallen hat und sie ihn ermutigen werden, sich auf seine Geschäftstätigkeiten zu konzentrieren und nicht auf seine politischen Aktivitäten", fügte Bessent hinzu.
Höhepunkt einer Fehde
Musks Vorstoss vom Samstag markiert einen vorläufigen Höhepunkt der Fehde zwischen Trump und dem Tech-Milliardär. Bis vor kurzem waren Trump und Musk noch enge Vertraute. Musk hatte Trumps Wahlkampf mit mehr als 250 Millionen Dollar unterstützt und wurde nach der Amtseinführung vorübergehend mit Kostensenkungen im Regierungsapparat beauftragt. Doch dann folgte Anfang Juni eine Schlammschlacht, entzündet an den von Musk strikt abgelehnten Plänen Trumps in der Haushaltspolitik.
De facto Zweiparteiensystem in den USA
Anders als in Deutschland, wo Koalitionen aus mehreren Parteien die Bundesregierung bilden und im Bundestag viele Parteien sitzen, bestimmen in den USA die derzeit regierenden Republikaner von Trump einerseits und die Demokraten andererseits die Politik.
Zwar existieren auch andere Parteien, aber de facto herrscht ein Zweiparteiensystem. Kleinere Parteien haben kaum eine Chance auf grösseren politischen Erfolg – auch wegen des Mehrheitswahlrechts, bei denen jeweils nur der Sieger zum Zug kommt und Stimmen für andere Kandidaten verfallen. Die Frage ist, wie aussichtsreich Musks Pläne vor diesem Hintergrund sind. (dpa/afp/bearbeitet von tas)