Trump knöpft sich Brasilien vor – wegen Verfahren gegen Bolsonaro

Donald Trump macht immer mehr Zoll-Briefe an Länder öffentlich. Die EU ist bislang weiter nicht darunter. Ein Brief sticht jetzt heraus.

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US-Präsident Donald Trump macht immer mehr Briefe mit Zollbestimmungen für andere Länder zum 1. August bekannt. Am Mittwochnachmittag (Ortszeit) postete der Republikaner einen Brief an Brasilien mit dem bislang höchsten Wert von 50 Prozent auf die Einfuhr von Produkten in die USA.

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva betonte, sein Land lasse sich von niemandem bevormunden. Jede einseitige Erhöhung von Zöllen werde gemäss dem brasilianischen Gesetz über wirtschaftliche Gegenseitigkeit beantwortet.

Trump nimmt Bolsonaro in Schutz: Hexenjagd muss enden

Auffällig ist an diesem Brief im Vergleich zu vorigen, dass Trump darin Brasilien den Umgang mit dem umstrittenen früheren Präsidenten Jair Bolsonaro vorwirft und die Zölle damit begründet. Der rechte Ex-Präsident steht vor Gericht, weil er nach seiner Wahlniederlage 2022 einen Putschversuch gegen die Regierung seines Nachfolgers Lula geplant haben soll. Er weist die Vorwürfe zurück.

Am 1. Januar 2023 hatten Bolsonaro-Anhänger in der Hauptstadt Brasília den Kongress, den Amtssitz des Präsidenten sowie das Oberste Gericht gestürmt und schwere Verwüstungen angerichtet. Der Fall erinnert an den Sturm von Trump-Anhängern auf den US-Kongress am 6. Januar 2021, nachdem der Rechtspopulist die Präsidentschaftswahl gegen den Demokraten Joe Biden verloren hatte.

Trump schrieb in dem Zollbrief, dass Bolsonaro in seiner Regierungszeit hoch respektiert gewesen sei. Der US-Präsident forderte: "Das ist eine Hexenjagd, die SOFORT! enden sollte".

Stunden zuvor hatte Trump bereits einen weiteren Schub an Briefen bekanntgemacht. Die Europäische Union war zunächst nicht darunter. Die neuen Briefe waren adressiert an Irak, Libyen, Algerien, Moldau, Philippinen, Brunei und Sri Lanka. Seit Montag macht der US-Präsident die neuen Zollregeln für Waren in die USA bekannt. Er rechtfertigt die Zölle mit einem bisherigen Ungleichgewicht.

Das ist der aktuelle Stand mit Start 1. August:

• Japan: 25 Prozent
• Südkorea: 25 Prozent
• Malaysia: 25 Prozent
• Kasachstan: 25 Prozent
• Südafrika: 30 Prozent
• Laos: 40 Prozent
• Myanmar: 40 Prozent
• Tunesien: 25 Prozent
• Bosnien und Herzegowina: 30 Prozent
• Indonesien: 32 Prozent
• Bangladesch: 35 Prozent
• Serbien: 35 Prozent
• Kambodscha: 36 Prozent
• Thailand: 36 Prozent
• Libyen: 30 Prozent
• Irak: 30 Prozent
• Algerien: 30 Prozent
• Moldau: 25 Prozent
• Philippinen: 20 Prozent
• Brunei: 25 Prozent
• Sri Lanka: 30 Prozent
• Brasilien: 50 Prozent

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Zölle auf Kupfer

Unterdessen machte Trump bekannt, dass die bereits angekündigten Zölle von 50 Prozent speziell auf Kupfer länderunabhängig ebenfalls ab 1. August gelten werden. Der US-Präsident schrieb auf der Plattform Truth Social: "Amerika wird wieder eine DOMINANTE Kupferindustrie aufbauen." (dpa/bearbeitet von mbo)