Europäische Union - EU

Die Europäische Union (EU) vereint derzeit 28 europäische Länder mit insgesamt mehr als einer halben Milliarde Menschen (Stand 2018) und bildet somit den grössten gemeinsamen Wirtschaftsraum der Welt (gemessen am BIP). In den 1950er Jahren wurde die EU unter dem Namen Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) von sechs Staaten gegründet. Den grössten Zuwachs bekam die EU nach der Maueröffnung 1989 und der damit angestossenen Öffnung des Ostblocks. Seit dem Vertrag von Maastricht 1992 heisst die Gemeinschaft "Europäische Union - EU". Die EU-Organe haben folgende Sitze: Kommision, Rat der Europäischen Union und der Europäische Rat sitzen in Brüssel; das Europa-Parlament befindet sich in Strassburg; die Zentralbank in Frankfurt am Main; der Gerichst- und Rechnungshof in Luxemburg.

Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützt die Kandidatur von Manfred Weber (CSU) für das Amt des Kommissionspräsidenten. Doch mit dieser Position steht sie im politischen Europa zunehmend allein auf weiter Flur. Steht das Spitzenkandidaten-Prinzip der Europawahl vor dem Aus?

In der EU gelten weitreichende Fluggastrechte: Bei stundenlangen Verspätungen haben Passagiere Anspruch auf Entschädigung. Die obersten EU-Richter sehen allerdings auch Ausnahmen.

Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Watch ist mit ihrem Rettungsschiff trotz eines Verbots in italienische Gewässer gefahren und riskiert damit eine Strafe.

Die Bundesregierung stellt neue Regeln für den Export von deutschen Rüstungsgütern auf. Die strengeren Auflagen erzürnen die Rüstungsindustrie, die Wettbewerbsnachteile befürchtet.

Nach Massenprotesten und dem Sturz von Langzeit-Diktator Umar al-Baschir tobt im Sudan ein Machtkampf zwischen dem Militär und der zivilen Opposition. Nach gescheiterten Verhandlungen griffen Milizionäre die Demonstranten in der Hauptstadt Karthum an, plünderten, vergewaltigten, mordeten. Düstere Erinnerungen an den Völkermord in Darfur werden wach, denn zu den aktuellen Akteuren zählen auch Schergen von damals. 

Am 23. Juni 2016 stimmten die Briten für den EU-Austritt. Nun will der einstige Brexit-Wortführer Boris Johnson sein Werk als Premierminister vollenden. Hat er einen Plan?

Streit zwischen Boris Johnson und Partnerin kurz vor erstem Rededuell mit Hunt. Britische Zeitungen: Vorfall könnte Auswirkungen auf Rennen um Tory-Vorsitz haben.

Mehrfach hat Angela Merkel betont, dass sie nach ihrer Amtszeit als Bundeskanzlerin nicht für einen Spitzenposten in der EU zur Verfügung steht. Ungeachtet dessen fällt ihr Name immer wieder in diesem Zusammenhang. Doch anstatt sich geschmeichelt zu fühlen, macht das die Kanzlerin "traurig".

Wer soll Jean-Claude Juncker im Amt des EU-Kommissionschefs beerben? Die Europäische Union ist sich darüber uneins und hat die Suche bis zu einem Sondergipfel am 30. Juni vertagt. Hat der CSU-Politiker weiterhin eine Chance auf den Posten? Es sieht immer schlechter aus.

Eine "klimaneutrale" Wirtschaft bis 2050 - für die EU wäre das ein sehr ehrgeiziges Ziel und eine gewaltige Anstrengung. Aber die 28 Länder wurden sich beim Gipfel nicht einig.

Boris Johnson gilt als kaum besiegbar in der Stichwahl um das Amt des britischen Premiers. Er verspricht, das Land im Handumdrehen aus der Brexit-Sackgasse zu führen. Doch daran gibt es grosse Zweifel. Seinem Herausforderer Jeremy Hunt werden kaum Chancen ausgerechnet.

Die beiden Finalisten im Rennen um den Posten des britischen Premierministers stehen fest. Der Sieger scheint schon festzustehen.

Wer wird künftig die EU in Brüssel führen? Beim Gipfel suchen Kanzlerin Merkel und ihre Kollegen eine Lösung, mit der alle leben können. Ein äusserst schwieriges Unterfangen.

Wer bietet Boris Johnson die Stirn? Im Wettbewerb um das Amt des Tory-Chefs und damit auch des Premierministers lichtet sich das Feld. Am Abend soll feststehen, wer mit Johnson in die Stichwahl geht.

Die Europäische Union sucht beim Gipfel an diesem Donnerstag neue Brüsseler Spitzen - und dabei liegen ausgerechnet Deutschland und Frankreich über Kreuz. Aber immerhin in einem Punkt ist man sich einig.

Je weiter der Auswahlprozess für den nächsten britischen Premierminister fortschreitet, desto unabwendbarer scheint ein Sieg Johnsons. An diesem Donnerstag entscheidet sich, wer gegen ihn antritt.

Manfred Weber, Margrethe Vestager, Frans Timmermans - oder eine grosse Überraschung? Die Regierungschefs der EU müssen entscheiden, wer ihr Favorit für den Posten des Kommissionschefs ist. Einen klaren Favoriten gibt es bisher nicht.

Der Europäische Gerichtshof hat den Klagen der deutschen Nachbarländer stattgegeben. Österreich und die Niederlande hatten gegen die geplante PKW-Maut der CSU Einspruch erhoben, da sie ausländische Reisende benachteilige und deutsche Autofahrer de facto von der Maut befreit wären. In der Presse findet das Urteil grosse Zustimmung. Ein Überblick.

Das berühmte "Drei Streifen"-Logo von Adidas ist kein EU-Markenzeichen, entschied das EU-Gericht am Mittwoch in Luxemburg. Der Sportartikel-Hersteller habe nicht nachgewiesen, dass diese Marke in der gesamten Union infolge ihrer Benutzung Unterscheidungskraft erlangt habe.

Mit Boris Johnson könnte ein Politiker in Downing Street 10 einziehen, der die Ablehnung politischer Regeln zum Konzept gemacht hat. Profiliert hat sich Johnson mit Humor und Beharrlichkeit. Doch besonders für die Liberalen könnte er ein Hoffnungsträger werden.

Im Gesetz steht sie längst, kassiert wurde sie bislang nicht. Nun hat das oberste EU-Gericht die Pkw-Maut in Deutschland gestoppt. Sie ist rechtswidrig und diskriminiere verbotenerweise ausländische Fahrzeugbesitzer.

Die Spannungen zwischen dem Iran und den USA nehmen zu: Das Pentagon betont zwar, dass die US-Regierung keine Konfrontation mit Teheran suche. Präsident Donald Trump schickt dennoch 1.000 weitere Soldaten in den Nahen Osten. Eine Ankündigung des Irans verschärft die Lage weiter.