Europäische Union - EU

Die Europäische Union (EU) vereint derzeit 28 europäische Länder mit insgesamt mehr als einer halben Milliarde Menschen (Stand 2018) und bildet somit den grössten gemeinsamen Wirtschaftsraum der Welt (gemessen am BIP). In den 1950er Jahren wurde die EU unter dem Namen Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) von sechs Staaten gegründet. Den grössten Zuwachs bekam die EU nach der Maueröffnung 1989 und der damit angestossenen Öffnung des Ostblocks. Seit dem Vertrag von Maastricht 1992 heisst die Gemeinschaft "Europäische Union - EU". Die EU-Organe haben folgende Sitze: Kommision, Rat der Europäischen Union und der Europäische Rat sitzen in Brüssel; das Europa-Parlament befindet sich in Strassburg; die Zentralbank in Frankfurt am Main; der Gerichst- und Rechnungshof in Luxemburg.

Die Zeit läuft London und Brüssel davon, Ende März soll der Abschied der Briten aus der EU vollzogen werden. Doch wie genau, das bleibt weiterhin völlig unklar. Diese Szenarien könnten nach aktuellem Stand eintreten.

Arbeiter in der Automobil-, Chemie-, und Bergbauindustrie sollen besser vor Krebs geschützt werden. Mit der Neuregelung will die EU tausende Todesfälle vermeiden.

Als Kautabak gilt nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) nur solcher Tabak, dessen Inhaltsstoffe ausschliesslich durch Kauen freigesetzt werden können. Es sei nicht ausreichend, wenn der Konsument den Tabak lutschen könne, um sie freizusetzen, urteilten die Luxemburger Richter am Mittwoch.

Es bedeutet nicht den lang ersehnten Durchbruch in den festgefahrenen Brexit-Verhandlungen zwischen der EU und Grossbritannien, doch immerhin scheint sich wieder etwas zu bewegen. Medienberichten zufolge soll Brüssel bereit sein, die Übergangsphase zu verlängern. Doch umsonst soll London dieses Zugeständnis nicht bekommen.

Der Hoffnungsschimmer einer Einigung in den Verhandlungen zum Austritt Grossbritanniens aus der Europäischen Union verblasst. Noch vor wenigen Tagen schien eine Lösung greifbar, doch nun muss Premierministerin Theresa May innenpolitischem Druck der Brexit-Hardliner nachgeben. Über die nächsten Weichenstellungen beraten die Staats- und Regierungschefs im Rahmen eines EU-Gipfels am Mittwoch in Brüssel.

Was passiert mit britischen Bürgern in der Schweiz, wenn das Vereinigte Königreich in sechs Monaten ohne Abkommen aus der EU ausscheidet? Dann werden die bilateralen Abkommen der Schweiz mit der EU nicht mehr auf britische Bürger anwendbar sein. Die Verunsicherung unter Auslandbriten ist gross.

Österreich legte vor, Deutschland zieht nach. Erst verlängerte die Regierung in Wien die Kontrollen an seinen Grenzen zu Ungarn und Slowenien. Jetzt wird auch an der deutschen Grenze zu Österreich weiter kontrolliert.

Donald Trump setzt auf bilaterale statt multilaterale Abkommen. Für die Schweiz bedeutet das eine Chance, aber auch Unsicherheit, schreibt Chefökonom der Handelszeitung, Ralph Pöhner. Nächste Woche reist die oberste Schweizer Handelsdiplomatin nach Washington, um Gespräche für ein allfälliges Freihandelsabkommen zu führen.

Steckt die Regierung Grossbritanniens erneut in der Brexit-Krise? Der Vorschlag von Premierministerin Theresa Mai, nun doch unbegrenzt in der europäischen Zollunion zu verbleiben, scheint in ihrem Kabinett grosse Zerwürfnisse hinterlassen zu haben. Mehrere Minister würden mit Rücktritt drohen, berichtet die BBC.

Ein bisschen abgestandener Flüchtlingszoff, eine nette Schnurre über das Schein und Sein von Donald Trump – viel mehr kommt nicht rum beim ziellosen Talk von "Maybrit Illner" am Donnerstagabend. Dabei hätten die Gäste Potenzial gehabt.

Italien hat der Sparpolitik den Kampf angesagt. Es hagelt Kritik von innen und aussen. Doch die Regierung in Rom stellt auf stur. Und löst damit grosse Nervosität aus. Ab Montag muss sich zeigen, ob die EU die Pläne abschmettert.

Österreich hat seine Grenzkontrollen im Schengenraum um weitere sechs Monate verlängert. Die Regierung in Wien habe die EU-Kommission informiert, dass die Kontrollen bis zum Mai 2019 fortgesetzt würden, sagte eine Sprecherin der Behörde am Donnerstag in Brüssel. 

Sehr, sehr schwierig fand Umweltministerin Schulze die Verhandlungen mit ihren EU-Kollegen in Luxemburg. Denn der Ehrgeiz beim Klimaschutz geht sehr weit auseinander. Nur eine wähnt sich auf der Überholspur.

Fast der Hälfte der Auslandschweizer liegen die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU am meisten am Herzen. In der Schweiz haben die Beziehungen mit Brüssel nur für jeden vierten Wähler Priorität.

Geht es nach EU-Präsident Jean-Claude Juncker und seiner Kommission, so wird die Zeitumstellung noch vor der Europawahl im Mai abgeschafft. Gegen diesen Plan regt sich nun jedoch Widerstand: 16 Länder kritisieren fehlende Details und einen zu engen Zeitplan.

Gewinne für die Parteien links der Mitte, Einbussen für die Rechtsparteien: So könnten die Wahlen ins Schweizerische ...

Zum ersten Mal seit fast drei Jahren treffen sich die Regierungen Israels und Deutschlands wieder zu Konsultationen. Sie wollen die Zusammenarbeit im Bereich Wirtschaft und Wissenschaft ausbauen. Doch das Thema Iran überschattet die Gespräche.

Deutsche und andere EU-Bürger sollen nach dem Brexit nicht mehr leichter nach Grossbritannien einwandern können als Bürger anderer Staaten. Ziel der Regierung ist es, die Anzahl der Zuwanderer massiv zu senken.

Hart wurde vor allem um den "Spurwechsel" gerungen - nun gibt es einen Kompromiss zwischen Union und SPD: Bereits am heutigen Dienstag will das Kabinett das Zuwanderungskonzept beschliessen, das gerade Branchen, wo händeringend Experten gesucht werden, helfen soll.

Theresa Mays Getreue scharen sich beim Parteitag der britischen Konservativen um die Premierministerin und ihre Brexit-Pläne. Ausgeteilt wird gegen Mays Rivalen Boris Johnson und Brüssel. Manch deutschem und europäischem Politikern geht die EU-Schelte zu weit.

Jedes Jahr investieren die EU-Länder Milliarden Euro in die Entwicklungshilfe. Gleichzeitig tragen sie eine Mitschuld an deren Misere, wie aus einer aktuellen Studie hervorgeht: Unfair verhandelte Doppelbesteuerungsabkommen sorgen dafür, dass ein Grossteil der Steuern, die eigentlich afrikanischen und asiatischen Entwicklungsländern zustehen müsste, in Europa landet.