Im Handelsstreit mit der Europäischen Union hat US-Präsident Donald Trump eine mögliche Einigung angedeutet. Gleichzeitig drohte er, dass es keinen weiteren Aufschub gibt.
Im Zollkonflikt mit der Europäischen Union hat US-Präsident
Donald Trump stellt EU im Handelsstreit "Deal" in Aussicht
Bislang wurde in der EU-Kommission kein Brief erwartet. Die Verhandlungen über eine einvernehmliche Lösung gingen weiter, hiess es noch am Montag. Schon länger verhandelt Brüssel mit Washington im Zollstreit - der Ausgang bleibt offen.
Am Montag hatte Trump mehr als ein Dutzend Briefe mit Zoll-Vorgaben an verschiedene Länder vor allem in Asien veröffentlicht. Zudem verschob er die Deadline für neue Importaufschläge um knapp einen Monat. Eigentlich wäre die Frist an diesem Mittwoch (9. Juli) ausgelaufen. Nun sollen ab dem 1. August neue Zölle auf Exporte anderer Länder in die USA erhoben werden.
Trump will EU keine neue Zollfrist gewähren
Kurz zuvor hatte Trump sich nochmal festgelegt - er beharrt auf seiner Zollfrist zum 1. August. Der Republikaner schrieb auf seiner Plattform Truth Social: "An diesem Datum hat sich nichts geändert, und es wird sich auch nichts ändern. Mit anderen Worten: Alle Beträge sind ab dem 1. AUGUST 2025 fällig". Er ergänzte: "Es werden keine Verlängerungen gewährt."
Stunden danach hatte sich der Republikaner aber nicht gänzlich auf die Verbindlichkeit der neuen Zollfrist festgelegt. Auf die Frage, ob die Frist zum 1. August verbindlich sei, hatte er in Anwesenheit von Journalisten am Montagabend (Ortszeit) gesagt: "Ich würde sagen verbindlich, aber nicht zu 100 Prozent." Er zeigte sich offen, sollten die Handelspartner ihm einen Vorschlag unterbreiten.
Washington beharrt auf allgemeinem Aufschlag von zehn Prozent
Die EU-Kommission und Mitgliedsländer hatten sich zuletzt zuversichtlich über eine schnelle Einigung im Handelskonflikt mit den USA geäussert. EU-Diplomaten mehrerer Staaten sagten der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag, die US-Regierung habe einige Zoll-Ausnahmen angeboten.
Washington beharrt demnach weiterhin auf dem allgemeinen Aufschlag von zehn Prozent, der bereits jetzt gilt. Davon könnten Flugzeuge und Spirituosen aber ausgenommen werden. Die Verhandlungen über einen Kompromiss für die Autoindustrie dauerten laut den Diplomaten noch an. Für Autos gilt derzeit ein erhöhter Zollsatz von 25 Prozent.
Kommen hohe Zölle auf Kupfer und Arzneimittel?
Auf Kupfer könnte nach Trumps Angaben in Kürze ein 50-prozentiger Zoll anfallen. Zu den geplanten Aufschlägen auf Arzneimittel sagte er: "Sie werden mit einem sehr hohen Satz belegt, etwa 200 Prozent." Pharmafirmen solle zuvor aber eine Übergangsfrist von bis zu 18 Monaten eingeräumt werden, um ihre Produktion in die USA zu verlagern.
Zu Kupfer und Arzneimitteln hatte Trump sektorspezifische Untersuchungen angeordnet. Auch die Importe von Holz, Halbleitern und wichtigen Rohstoffen lässt er untersuchen. Hier drohen ebenfalls Zölle. (dpa/afp/bearbeitet von mt)