Ursula von der Leyen hat in der Corona-Krise Fehler der Europäischen Union im Umgang mit Italien eingeräumt und Hilfen in Milliardenhöhe für Kurzarbeiter versprochen.
EU-Kommissionspräsidentin
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"Die Union wird bis zu hundert Milliarden Euro zugunsten der am stärksten betroffenen Länder, angefangen mit Italien, bereitstellen, um die Kürzung der Gehälter der Kurzarbeiter auszugleichen", schrieb von der Leyen in einem Beitrag für die Zeitung "La Repubblica" (Donnerstag). "Alle Mitgliedsländer werden dazu beitragen, dieses neue Instrument (...) zu ermöglichen."
Italien hat in der Krise so viele Tote wie kein anderes Land gemeldet, gefolgt von Spanien. Die wirtschaftlichen Schäden durch die strikten Ausgangssperren sind enorm.
Verhalten in Corona-Zeiten: Ursula von der Leyen übt Selbstkritik
"Es muss anerkannt werden, dass in den ersten Tagen der Krise angesichts der Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Antwort zu viele nur an die eigenen Probleme dachten", schrieb von der Leyen. "Es war ein schädliches Verhalten, das hätte vermieden werden können." Inzwischen habe Europa aber das Tempo geändert.
"Wir haben alles, was möglich ist, getan, um die europäischen Länder dazu zu bringen, wie ein Team zu handeln und eine koordinierte Antwort auf ein gemeinsames Problem zu gewährleisten", schrieb die deutsche Politikerin.
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Von der Leyen stellt Milliarden-Hilfen zur Verfügung
Gleichzeitig hat Von der Leyen noch einmal milliardenschwere Hilfen gegen die Wirtschaftskrise angekündigt. "In dieser Coronavirus-Krise werden nur die stärksten Antworten ausreichen", erklärte von der Leyen am Donnerstag bei der Vorstellung ihrer Initiativen in Brüssel. "Wir müssen jedes zur Verfügung stehende Mittel nutzen."
So müsse jeder verfügbare Euro im EU-Budget gegen die Krise aktiviert werden. Alle EU-Regeln würden gelockert, damit das Geld schnell und wirksam fliessen könne. Mit einem neuen "Solidaritäts-Instrument" würden zudem 100 Milliarden Euro für Jobs und Unternehmen aktiviert - gemeint ist das angekündigte Kurzarbeiter-Instrument namens "Sure". Damit soll den von der Corona-Krise besonders betroffenen Staaten wie Italien und Spanien zugute kommen. "Damit bündeln wir die Kräfte mit den Mitgliedsstaaten, um Leben zu retten und Einkommen zu schützen", erklärte von der Leyen. Geplant sind Kredite, die mit Hilfe von Garantien aus allen Mitgliedstaaten finanziert werden sollen. (mgb/dpa)
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