Beben in der SPD: Die Parteivorsitzende Andrea Nahles kündigt ihren Rücktritt als SPD-Chefin und Fraktionschefin an. Das gab Nahles am Sonntag in Berlin bekannt.
SPD-Chefin
"Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist", erklärte Nahles am Sonntag. Sie wolle damit die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen die Nachfolge geordnet geregelt werden könne.
Zudem wolle Nahles auch ihr Bundestagsmandat niederlegen. Das sagte eine Fraktionssprecherin am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Der Zeitpunkt stehe aber noch nicht fest. Zuvor hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe darüber berichtet.
Als mögliche Kandidaten für eine Nachfolge von Nahles an der Spitze der Fraktion waren zuletzt unter anderem Ex-SPD-Chef Martin Schulz und der Chef der NRW-Landesgruppe, Achim Post, genannt worden.
Nahles Ankündigung im Wortlaut
In einer Mitteilung äusserte sich Nahles zu ihrem kommende Rücktritt ausführlich. Die Ankündigung der Noch-SPD-Chefin im Wortlaut:
Liebe Genossinnen und Genossen,
ich habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigen Zeiten übernommen. Wir haben uns gemeinsam entschieden als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen. Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Inhalten zu überzeugen.
Beides zu schaffen ist eine grosse Herausforderung für uns alle. Um sie zu meistern ist volle gegenseitige Unterstützung gefragt.
Ob ich die nötige Unterstützung habe, wurde in den letzten Wochen wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen. Deshalb wollte ich Klarheit. Diese Klarheit habe ich in dieser Woche bekommen.
Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist.
Am kommenden Montag werde ich daher im Parteivorstand meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD und am kommenden Dienstag in der Fraktion meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklären. Damit möchte ich die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann. Bleibt beieinander und handelt besonnen!
Ich hoffe sehr, dass es Euch gelingt, Vertrauen und gegenseitigen Respekt wieder zu stärken und so Personen zu finden, die ihr aus ganzer Kraft unterstützen könnt. Unser Land braucht eine starke SPD!
Meinen Nachfolgerinnen oder Nachfolgern wünsche ich viel Glück und Erfolg.
Mit solidarischen Grüssen
Andrea Nahles
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