Mit der Ankündigung des US-Truppenabzugs ist das deutsch-amerikanische Verhältnis auf einem neuen Tiefpunkt angelangt. Jetzt kommt US-Aussenminister Pompeo für vier Tage nach Mitteleuropa. Und welches Land fehlt in seinem Reiseprogramm?
Zwei Wochen nach Verkündung der Pläne für den US-Truppenabzug aus Deutschland kommt der amerikanische Aussenminister Mike Pompeo nach Europa - aber nicht nach Berlin. Auf seiner viertägigen Reise nächste Woche besucht er mit Polen, Tschechien und Österreich gleich drei Nachbarländer plus Slowenien. Sie seien "alle grosse Freunde Amerikas", sagte Pompeo auf einer Pressekonferenz in Washington. "Ich erwarte, dass es eine sehr wichtige und produktive Reise sein wird." Am Tag seiner Ankunft in Europa reist Aussenminister Heiko Maas ausgerechnet nach Moskau. Auch dieser Besuch wurde am Donnerstag bekanntgegeben.
Problembehaftete Besuche
Pompeo hatte Deutschland im vergangenen Jahr zwei Mal besucht. Um seinen Antrittsbesuch im Mai gab es viel Aufregung, weil er ihn zunächst kurzfristig absagte, um stattdessen in den Irak zu fliegen. In Berlin wurde das von vielen als Affront gewertet. Drei Wochen später wurde Pompeo dann doch noch von
Mit dem immer weiter eskalierenden Streit um die Ostseepipeline Nord Stream 2 und vor allem der geplanten Reduzierung der US-Truppen in Deutschland von 36.000 auf 24.000 Soldaten sind die deutsch-amerikanischen Beziehungen nun auf einem neuen Tiefpunkt angelangt. In Berlin wird dieser Tage trotzdem immer wieder betont, wie wichtig der Dialog mit der Regierung von US-Präsident
Weniger Diplomatie, mehr Wahlkampf
"Der Job eines US-Aussenministers wäre es jetzt eigentlich, in Berlin die US-Abzugspläne zu erklären", sagte der Grünen-Aussenpolitiker Omid Nouripour der Deutschen Presse-Agentur. "Stattdessen scheint Pompeos Reise leider nicht der Diplomatie gewidmet, sondern dem Trumpschen Wahlkampf. Dieser hat wohl wahllos Deutschland als Zielscheibe seiner Kampagne auserkoren. Deshalb traut sich Pompeo wohl nicht nach Berlin."
Die US-Truppenverlegung dürfte aber beim Besuch Pompeos in Polen Thema sein. Dort wollen die USA 1000 zusätzliche Soldaten stationieren, was bereits im vergangenen Jahr vereinbart wurde. In Prag soll Pompeo am Dienstag eintreffen und am Mittwoch mit Ministerpräsident Andrej Babis zusammenkommen, der dafür eigens aus dem Urlaub zurückkehrt.
Nach Aussage der tschechischen Finanzministerin Alena Schillerova hätte der Besuch bereits im Mai stattfinden sollen - aus Anlass des 75. Jahrestags der Befreiung Westböhmens von der nationalsozialistischen Besatzung durch die US-Armee. Er sei wegen der Corona-Pandemie aber verschoben worden.
"Vertiefung der strategischen Partnerschaft"
Zweite Station des Besuchs ist laut US-Aussenministerium Slowenien am Donnerstag. In Wien wird Pompeo nach Angaben des dortigen Aussenministeriums am Freitag erwartet. Dort soll er Kanzler Sebastian Kurz, Aussenminister Alexander Schallenberg und Finanzminister Gernot Blümel treffen. Der Aussenminister habe ihn bei einem Telefonat im Juni "zur Vertiefung der strategischen Partnerschaft" nach Wien eingeladen, hiess es.
Maas bricht am Dienstag zu seiner zweiten Reise in ein Land ausserhalb der Europäischen Union seit Beginn der Corona-Krise Anfang März auf. Die erste führte ihn nach Israel, jetzt geht es nach Russland. Die USA hat Maas dagegen in Corona-Zeiten noch gar nicht besucht.
In Moskau wird der Aussenminister mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow sprechen. Anschliessend geht es in die Ostsee-Metropole St. Petersburg weiter, wo das Gedenken an die Opfer der Leningrader Blockade im Zweiten Weltkrieg im Mittelpunkt stehen wird. Damals starben mehr als eine Million Menschen, als die Wehrmacht die Stadt aushungern liess. Die Bundesregierung unterstützt ein Krankenhaus für Kriegsveteranen und überlebende Opfer mit zwölf Millionen Euro. Das hatten Maas und Lawrow bereits im vergangenen Jahr vereinbart. (best/dpa)
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