Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell sieht die Beziehungen der Europäischen Union zur Türkei am Scheideweg. Der Ausgang hänge vom Verhalten der türkischen Führung in den nächsten Tagen ab.
Mit Sorge beobachtet der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell dieser Tage die Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei. "Das ist der Moment eines historischen Wendepunkts", sagte Borrell am Dienstag im Europaparlament.
Türkei entfernt sich zunehmend von EU-Grundwerten
Die Türkei ist immer noch EU-Beitrittskandidat, auch wenn die Gespräche über den Beitritt und die Vertiefung der Zollunion seit 2018 auf Eis liegen, wie Borrell unterstrich. Die Türkei rücke immer weiter ab von Rechtsstaatlichkeit und Grundwerten der EU, sagte der Aussenbeauftragte. Der Konflikt über türkische Erdgassuche im östlichen Mittelmeer habe die Lage weiter verschlechtert.
"Es ist klar, dass die Entwicklung in der Türkei und das türkische Handeln im östlichen Mittelmeer und darüber hinaus in Frage stellen, wie unsere Beziehungen sich künftig entwickeln", sagte Borrell. Die aufgeworfenen Fragen müssten dringend beantwortet werden.
Spannungen zwischen Türkei, Griechenland und Zypern
Dass Ankara diese Gassuche vorerst eingestellt habe, sei "ein Schritt in die richtige Richtung, der uns etwas Hoffnung gibt, dass dies zu weiteren Schritten hin zu einem Dialog führen wird", sagte Borrell.
Es gebe für den Konflikt der Türkei mit Griechenland und Zypern über mögliche Erdgasvorkommen in dem Seegebiet keine militärische Lösung, sondern nur die Möglichkeit von Dialog und Verhandlungen.
Die EU-Aussenminister hatten Ende August Sanktionen gegen die Türkei angedroht, falls diese im Erdgasstreit nicht einlenkt. Die Debatte darüber soll bei einem weiteren Aussenministertreffen und bei einem EU-Sondergipfel nächste Woche weiter geführt werden. Er hoffe auf eine klare Linie der EU-Staats- und Regierungschefs, sagte Borrell. (dpa/lag)
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