In Reaktion auf russische Bedrohungen und Provokationen will die EU Abschreckung und Verteidigung stärken. Nach einem Gipfel in Kopenhagen könnte es bereits in Kürze wegweisende Entscheidungen geben.
Beim informellen EU-Gipfel in Kopenhagen hat es nach Angaben von Ratspräsident António Costa breite Unterstützung für den geplanten Aufbau eines Drohnenwalls und weitere Massnahmen zur Absicherung der Ostflanke gegeben. Die EU-Kommission werde nun in zwei Wochen einen konkreten Fahrplan für die geplante Aufrüstung bis 2030 vorlegen, erklärte der Portugiese. Beim nächsten Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU in drei Wochen in Brüssel sei es dann an der Zeit für Entscheidungen.
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An dem Konzept für eine deutlich effektivere Drohnenabwehr an der EU-Ostflanke wird bereits seit Monaten gearbeitet. Wie notwendig es ist, zeigte aus Sicht der Planer zuletzt vor allem das massive Eindringen russischer Drohnen in den Luftraum Polens vor drei Wochen. Als weiterer Beleg werden auch die Ereignisse in Dänemark gewertet, wo bislang nicht identifizierte Drohnen zuletzt stundenlang Flughäfen lahmlegten.
EU will Verteidigungsbreitschaft stärken
Die Aufrüstungsplanungen der EU basieren auf einem Gipfelbeschluss vom vergangenen März. Damals hatten die Staats- und Regierungschefs allgemein vereinbart, Europas Verteidigungsbereitschaft in den nächsten fünf Jahren entscheidend zu stärken. Finanziell ermöglicht werden soll das unter anderem dadurch, dass Verteidigungsausgaben von den strengen EU-Schuldenregeln ausgenommen werden. Auch Deutschland nutzt diese Sonderregel. Zudem wurde bereits vereinbart, günstige EU-Rüstungsdarlehen in Höhe von 150 Milliarden Euro zu vergeben. (dpa/bearbeitet von cgo) © dpa