Donald Trump hat ein Amtsenthebungsverfahren gegen sich selbst gefordert. "Ich will einen Prozess", sagte der US-Präsident in einem Interview am Freitag. Trump zeigte sich siegessicher, ein Impeachment-Verfahren unbeschadet zu überstehen.
US-Präsident
Sein Telefonat mit dem ukrainischen Staatschef
Sprecher fordert Ende der Untersuchungen
Zuvor hatte ein Trump-Sprecher gesagt, die oppositionellen Demokraten sollten ihre Untersuchung im Repräsentantenhaus zur Ukraine-Affäre einstellen.
"Wenn sie es nicht tun, will Präsident Trump einen Prozess im Senat, denn es ist eindeutig die einzige Kongresskammer, in der er mit Fairness und einem angemessenen Prozess gemäss der Verfassung rechnen kann."
Das von den oppositionellen Demokraten geführte Repräsentantenhaus leitet derzeit eine Untersuchung für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Trump.
Sollte es zu einer Anklageerhebung - dem sogenannten Impeachment - kommen, würde das Verfahren im Senat geführt. Dort haben Trumps Republikaner die Mehrheit.
Demokraten beschuldigen Trump des Amtsmissbrauchs
Die Demokraten werfen Trump Amtsmissbrauch vor, weil er von der Ukraine Ermittlungen gegen seinen innenpolitischen Rivalen, Präsidentschaftsbewerber Biden, gefordert hatte. Das zeitweilige Einfrieren einer US-Militärhilfe für Kiew soll Trump dabei als Druckmittel eingesetzt haben.
In dieser Woche wurden im Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses eine Reihe von Zeugen öffentlich befragt. Für besonderes Aufsehen sorgte die Aussage des US-Botschafters bei der EU, Gordon Sondland. Er bestätigte, dass die Ukraine mit massivem Druck zu Ermittlungen gegen Biden gebracht werden sollte.
© AFP
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