Am 26. Mai 2019 werden bei der Europawahl indirekt auch die Europaparteien gewählt. Die europäischen politischen Parteien, wie sie offiziell heissen, sind Zusammenschlüsse von nationalen politischen Parteien, die eine ähnliche politische Ausrichtung haben. Hier werden sie im Einzelnen vorgestellt.
Die Europaparteien vertreten die Interessen der EU-Bürger auf europäischer Ebene. Bereits in den Anfangstagen der Europäischen Union (EU) schlossen sich gleichgesinnte politische Organisationen zu Verbünden zusammen, um gemeinsam die Europapolitik zu gestalten.
Doch erst mit der Einführung der Direktwahlen zum Europäischen Parlament im Jahr 1976 gewannen die Zusammenschlüsse an Bedeutung.
Warum gibt es die Europaparteien?
Ziel war nun die Schaffung einer transnationalen europäischen Parteienlandschaft, die weniger von nationalen Interessen als vielmehr von ähnlichen politischen Einstellungen der Parteien aus allen Mitgliedstaaten geprägt ist. Aber erst mit dem Vertrag von Maastricht von 1992 erhielten die Europaparteien auch eine vertraglich Grundlage in der EU.
Heute existiert auf europäischer Ebene eine vielseitige Parteienlandschaft. Eine Europapartei setzt sich aus mehreren Parteien verschiedener Nationen zusammen, die eine politische Ausrichtung verbindet.
Bei der Europawahl können die EU-Bürger die Europaparteien allerdings nicht direkt wählen. Stattdessen wählen sie die Abgeordneten einer Partei ihres Heimatlandes, die Teil einer Europapartei ist.
Mit dem Wahl-o-Mat können Sie überprüfen, welche Partei Ihre Interessen vertritt. Er wird etwa zwei Wochen vor der Wahl verfügbar sein.
Welche Parteien gibt es und wofür stehen sie?
Derzeit (Stand Februar 2019) sind bei der Behörde für europäische politische Parteien und europäische politische Stiftungen zehn Parteien registriert. Sie decken das komplette politische Spektrum ab. Die konservativen und sozialdemokratischen Parteien der Mitte, ökologisch ausgerichtete Parteien, Liberale, Linke, Rechte und Europaskeptiker haben damit die Möglichkeit auf politische Einflussnahme in der EU.
Die Parteien sind hier in der Reihenfolge ihrer Ergebnisse bei der letzten Europawahl 2014 aufgelistet:
- EVP (EPP): Europäische Volkspartei – christlich-demokratische, konservative Ausrichtung, in Deutschland durch die CDU/CSU vertreten
- SPE (PES): Sozialdemokratische Partei Europas – sozialdemokratische Ausrichtung, in Deutschland durch die SPD vertreten
- AKRE (ACRE): Allianz der Konservativen und Reformer in Europa – europaskeptische, konservative Ausrichtung, in Deutschland durch die Liberal-Konservativen Reformer vertreten
- ALDE: Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa – liberale Ausrichtung, in Deutschland durch die FDP vertreten
- EGP: Europäische Grüne Partei – Fokus auf Umwelt und Nachhaltigkeit, in Deutschland durch die Grünen vertreten
- MENL: Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit – europaskeptische, nationalistische bis rechtsextreme Ausrichtung, in Deutschland durch Die Blaue Partei vertreten
- EL: Partei der Europäischen Linken – linke, sozialistische Ausrichtung, in Deutschland vertreten durch Die Linke
- EFA: Europäische Freie Allianz – Vereinigung von Regionalparteien, in Deutschland vertreten durch die Bayernpartei e.V., Die Friesen und den Südschleswigschen Wählerverband
- EDP: Europäische Demokratische Partei – zentristische Ausrichtung, in Deutschland vertreten durch die Freien Wähler
- ECPM: Europäische Christliche Politische Bewegung – christlich-konservative Ausrichtung, in Deutschland vertreten durch das Bündnis C
Wer sind die Spitzenkandidaten?
Bei der Europawahl stellen die Parteien auch einen oder mehrere Spitzenkandidaten, die für das höchste Amt der EU kandidieren: das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission.
Der Kommissionspräsident ist Oberhaupt der Exekutive; seine Position ähnelt der eines Regierungschefs auf nationaler Ebene. Amtsinhaber seit der Europawahl von 2014 ist der luxemburgische Politiker Jean-Claude Junker. Er wird nach der Europawahl 2019 von seinem Nachfolger abgelöst.
Folgende Spitzenkandidaten für die Wahl des Kommissionspräsidenten stehen bereits fest (Stand Februar 2019):
- EVP: Manfred Weber (CSU/Deutschland. Vorsitzender der EVP-Fraktion), nominiert auf dem Kongress der EVP am 7. und 8. November 2018 in Helsinki
- SPE: Frans Timmermans (PvdA/Niederlande. Erster Vizepräsident der Europäischen Kommission), nominiert auf dem SPE-Parteitag am 7. und 8. Dezember in Lissabon als einziger Kandidat
- AKRE: Jan Zahradil (ODS/Tschechische Republik. Vorsitzender der AKRE), am 14. November 2018 zum Spitzenkandidaten ernannt
- ALDE: Noch kein Spitzenkandidat bestimmt (Stand: 26. Februar 2019), Beschluss auf dem Parteitag am 8. und 9. November in Madrid, ein Wahlkampfteam ("Team Europe") aus bis zu neun Spitzenkandidaten zu präsentieren; Präsentation wird für März 2019 erwartet
- EGP: Ska Keller (Die Grünen/Deutschland. Co-Vorsitzende der EGP-Fraktion) und Bas Eickhout (GroenLinks/Niederlande. Seit 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments), nominiert auf dem EGP-Parteitag vom 23. bis 25. November 2018 in Berlin
- MENL: Noch kein Spitzenkandidat bestimmt (Stand: 26. Februar 2019)
- EL: Violeta Tomič (Levica-Partei/Slowenien) und Nico Cué (Belgien, bis 2018 Generalsekretär der Wallonisch-Brüsseler Metallarbeiter des Allgemeinen Belgischen Gewerkschaftsbundes), gewählt von den Mitgliedern des EL-Exekutivkomitees am 26. Januar 2019 in Brüssel
- EFA: Noch kein Spitzenkandidat bestimmt (Stand 26. Februar 2019)
- EDP: Noch kein Spitzenkandidat bestimmt (Stand 26. Februar 2019)
- ECPM: Noch kein Spitzenkandidat bestimmt (Stand 26. Februar 2019)
Verwendete Quellen:
- Bundeszentrale für politische Bildung zur EU-Wahl 2019
- Landeszentrale für politische Bildung
- Seite des Europäischen Parlaments
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