Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber zeigt sich in einem Interview immer noch "tief enttäuscht" von seiner Niederlage im Rennen um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Am Machtverlust des Europaparlaments im Kampf um die EU-Spitze gibt er den Sozialdemokraten und Liberalen eine Mitschuld.
Der im Postenpoker um den EU-Kommissionsvorsitz unterlegene CSU-Politiker
"Die Tatsache, dass Sozialdemokraten und Liberale im Europaparlament nicht den Führungsanspruch der stärksten Partei, nämlich der EVP, akzeptiert haben, hat das Parlament geschwächt, sagte Weber dem "Straubinger Tagblatt". "Diese eigentliche Selbstverständlichkeit im demokratischen Miteinander hat nicht gegolten. Das habe ich nicht überwinden können."
Spitzenkandidatenprinzip muss verbindlich verankert werden
In einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" forderte Weber, die kommenden fünf Jahre müssten "die Legislaturperiode der Demokratisierung und Parlamentarisierung Europas" sein. So solle das Spitzenkandidatenprinzip für die europäische Ebene in einem verbindlichen Rechtsakt verankert werden.
Künftige Kommissionen müssen das Stigma ablegen, in Hinterzimmern ausgewählt worden zu sein, auch wenn das den geltenden Regeln entspricht." Zudem sprach er sich für ein Initiativrecht des Europäischen Parlaments bei der Gesetzgebung aus.
Die Fraktionen im EU-Parlament und der EU-Rat hatten nach der Europawahl um die Nominierung eines Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten gerungen. Weil Webers konservative EVP als stärkste Fraktion aus der Wahl hervorgegangen war, reklamierte der Niederbayer den Posten an der Kommissionsspitze für sich.
Allerdings konnte er sich keine ausreichende Unterstützung sichern. In der Folge nominierten die Staats- und Regierungschefs der EU Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin. Das Europaparlament muss den Personalvorschlag billigen, die Abstimmung ist für Dienstagabend angesetzt.
"Persönliche Diskreditierung tut weh"
Der "Augsburger Allgemeinen" sagte Weber, er sei nach seiner Niederlage im Rennen um den EU-Kommissionsvorsitz "noch immer tief enttäuscht". "Was weh tut, ist die persönliche Diskreditierung, die ich erfahren habe", sagte der CSU-Politiker.
Als eine der grössten Herausforderungen der EU-Kommission sieht Weber die Wirtschaftspolitik. "Die grösste Aufgabe ist es, Europa ökonomisch fit zu halten, weil sich die Weltwirtschaft fundamental verändert", sagte er dem "Straubinger Tagblatt".
Das Verhalten Chinas und die Handelspolitik der USA würden auch Bayern massiv betreffen. "Da brauchen wir einen geeinten Kontinent." Gerade im Automobilsektor stünden gewaltige Veränderungen bevor. (jwo/dpa/afp) © dpa
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