Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für die Idee einer europäischen Armee ausgesprochen. Europa müsse sein Schicksal mehr denn je selbst in die Hand nehmen, sagte Merkel am Dienstag in einer Rede im Europaparlament in Strassburg.
Buhrufe von rechts, stehende Ovationen vom überwiegenden Teil des europäischen Parlaments: Bundeskanzlerin
Die Zeiten, in denen sich Europa blind auf andere verlassen konnte, seien vorbei, sagte Merkel. Europa müsse sein Schicksal mehr denn je selbst in die Hand nehmen. "Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen", sagte Merkel. "Das wäre keine Armee gegen die Nato, sondern eine Ergänzung."
Merkel: EU-Armee als Zeichen für ewigen Frieden in Europa
Merkel zitierte auch Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, dessen Ansicht nach eine gemeinsame europäische Armee ein starkes Zeichen wäre, um zu zeigen, dass es zwischen den Ländern Europas nie wieder Krieg geben soll.
Neben der gemeinsamen Armee wünscht sich Merkel die gemeinsame Entwicklung von Waffensystemen und gemeinsame Regeln für den Export von Rüstungsgütern.
Frankreichs Staatschef
Zuletzt sprachen sich auch SPD-Chefin Andrea Nahles sowie Merkels mögliche Nachfolgerin als CDU-Vorsitzende, Annegret Kramp-Karrenbauer, für eine europäische Armee aus.
Wie eine europäische Armee aussehen könnte, ist bislang unklar. Nach Vorstellungen Frankreichs könnte im ersten Schritt von einer kleinen Gruppe von Staaten eine schlagkräftige Interventionstruppe für Kriseneinsätze zum Beispiel in Afrika aufgebaut werden. Erst in der nächsten Etappe würde dann das Projekt einer "echten europäische Armee" angegangen werden.
Trump: EU soll "gerechten Anteil an Nato" zahlen
Dies sieht die Bundesregierung allerdings kritisch, weil Macron die Interventionstruppe ausserhalb des EU-Rahmens aufbauen will, um auch die vor dem EU-Austritt stehenden Briten mit einzubeziehen. "Eine europäische Armee muss innerhalb der Europäischen Union aufgestellt werden und nicht ausserhalb. Dafür haben wir vor einem Jahr die Europäische Verteidigungsunion geschaffen", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der vergangenen Woche.
Sie stellte wiederholt auch klar, dass die Verantwortung für Truppeneinsätze bei den Staaten und Parlamenten bleiben müsse. Statt von einer europäischen Armee sprach sie am Montag von einer "Armee der Europäer".
Die EU hat bereits seit 2007 Krisenreaktionskräfte. Die sogenannten Battlegroups kamen aber noch nie zum Einsatz, unter anderem, weil die Truppensteller die Einsatzkosten zum Grossteil selbst tragen müssten.
US-Präsident Donald Trump hatte sich zuletzt mehrfach gegen die Idee einer europäischen Armee ausgesprochen. Europa solle erst einmal "seinen gerechten Anteil an der Nato" bezahlen, kritisierte er. (mcf/dpa) © dpa
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