Knapp zwei Monate nach dem Giftanschlag auf Kreml-Kritiker Alexej Nawalny will die EU mit Sanktionen gegen Russland reagieren. Die Strafmassnahmen sollen auf Einzelpersonen abzielen.
Die EU bringt nach dem Giftanschlag auf
Deutschland und Frankreich hatten zuvor gemeinsam EU-Strafmassnahmen vorgeschlagen. Sie begründeten den Schritt damit, dass Russland Aufforderungen zu einer lückenlosen Aufklärung der Tat bislang nicht nachgekommen sei.
Maas: Giftanschlag kann nicht ohne Konsequenzen bleiben
Bislang sei von Russland keine glaubhafte Erklärung zu dem grausamen Mordversuch geliefert worden, hatte es in einer Erklärung geheissen. Daher sei man der Ansicht, "dass es keine andere plausible Erklärung für die Vergiftung von Herrn Nawalny gibt als eine russische Beteiligung und Verantwortung".
Die Strafmassnahmen sollen nach den Plänen der beiden Länder auf Einzelpersonen abzielen, "die aufgrund ihrer offiziellen Funktion als verantwortlich für dieses Verbrechen und den Bruch internationaler Rechtsnormen gelten, sowie auf eine Einrichtung, die in das Nowitschok-Programm eingebunden ist". Details wurden bislang nicht genannt.
Bundesaussenminister
Nawalny absolviert Reha-Massnahme in Berlin
Der russische Kreml-Kritiker Nawalny war am 20. August während eines Inlandsflugs in Russland zusammengebrochen. Nach einer Notlandung in der sibirischen Stadt Omsk wurde er auf Drängen seiner Familie in die Berliner Charité verlegt.
Der 44-Jährige hat das Krankenhaus mittlerweile verlassen, ist aber noch nicht vollständig genesen und macht in der deutschen Hauptstadt eine Reha-Massnahme. Bei dem Anschlag war ihm ein militärischer Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe verabreicht worden.
Nawalny vermutet, dass der russische Staat hinter dem Giftanschlag auf ihn steckt. Der Oppositionelle ist einer der schärfsten Kritiker des russischen Präsidenten Wladimir Putin. (msc/dpa)
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