"Last Christmas für die GroKo?" Selten passte ein Kalauer so gut zum Thema einer Polittalkshow wie diesmal. Nach dem SPD-Votum für das Duo Walter-Borjans und Esken als Parteivorsitzende wackelt die GroKo in Berlin. Oder doch nicht? Darüber diskutierte Maybritt Illner am Donnerstagabend mit ihren Gästen.

Christian Vock
Eine Kritik
von Christian Vock

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War's das? Mit der Wahl von Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken war für manche schon das Ende der Regierungskoalition in Berlin gekommen. Oder beginnt jetzt, zur Halbzeit der GroKo das grosse Neuverhandeln? Oder bleibt doch alles, wie es ist? Viele Fragen, die Maybrit Illner am späten Donnerstagabend unter dem Motto "Fordern, drohen, feilschen – Last Christmas für die GroKo?" diskutierte.

Mit diesen Gästen diskutierte Maybrit Illner:

  • Tobias Hans (CDU), Ministerpräsident des Saarlandes
  • Kurt Beck (SPD), ehemaliger Parteivorsitzender
  • Johanna Uekermann (SPD), ehemalige JUSO-Vorsitzende
  • Tanit Koch, RTL-Chefredakteurin
  • Markus Feldenkirchen, Journalist beim "Spiegel"

Darüber diskutierte die Runde bei "maybrit illner":

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken

Über das neugewählte Duo Esken/Walter-Borjans meint Markus Feldenkirchen: "Um im Berliner Machtbetrieb mithalten zu können, sind sie nicht geeignet. Aber gerade deshalb sind sie gewählt worden."

Johanna Uekermann freut sich über die neue Parteispitze und befürwortet deren Weg: "Der Parteitag hat eine grosse Aufgabe. Mein Eindruck ist, Walter-Borjans und Esken sind mit einer klaren Haltung angetreten. Aber sie wollen nicht holterdipolter aus der GroKo aussteigen."

Ende der GroKo

Kurt Beck spricht sich mit Blick auf die immensen Aufgaben der Gegenwart gegen ein Ende der GroKo aus: "Ich sehe in der Welt gigantische Herausforderungen. Ich möchte ein handlungsfähiges Deutschland mit einer handlungsfähigen Regierung."

Neuverhandlungen

Auch Tobias Hans spricht sich für eine Politik der Praxis und gegen grundsätzliche Verhandlungen aus: "Wir sind nicht die Partei, die im Koalitionsvertrag an der Revisionsklausel festhält. Wir brauchen eine Fokussierung auf die Zukunftsthemen. Das geht auch mit dem Koalitionsvertrag." Hans' klare Position: "Wir verhandeln nicht den Koalitionsvertrag. Auf dieser Basis werden wir weiterregieren."

Uekermann hingegen will noch einmal deutlich nachbessern, zum Beispiel beim Klimaschutz: "Ich bin nicht der Meinung, dass man einfach noch mal so weitermachen kann. Es muss sich substantiell etwas bewegen."

Markus Feldenkirchen wundert sich hingegen über Neuverhandlungswünsche beim Klimaschutzpaket: "Die Verabschiedung ist ein paar Wochen her. Wenn man damals solch einen Murks gemacht hat, warum hat man es nicht damals schon richtig gemacht? Warum muss dann eine neue Parteiführung kommen und sagen: Lass uns mal ein vernünftiges Klimapaket machen! Das ist absurd."

Tanit Koch sieht allerdings noch Luft bei Neuverhandlungen: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass da nicht noch Spielraum ist. Man muss ja einen Koalitionsvertrag nicht neu verhandeln, man kann ja auch ergänzen."

Neuwahlen und Minderheitsregierung

Maybrit Illner versucht an diesem Abend so ziemlich jedes mögliche Szenario durchzuspielen, auch Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung. "Sollte es zu einem vorzeitigen Bruch der GroKo kommen, würde AKK von vorgezogenen Neuwahlen profitieren. Genau in dieser Situation befand sich Angela Merkel 2005", erklärt Journalist Feldenkirchen in Hinblick auf Kramp-Karrenbauers lauernde Gegner, die eine Neuwahl unvorbereitet träfe.

Von einer Minderheitsregierung hält Kurt Beck überhaupt nichts, ihm geht es gerade in unruhigen Zeiten um Stabilität: "Eine Minderheitsregierung ist demokratietheoretisch vielleicht ganz spannend, aber ich warne davor, wo das hingehen wird. (…) Ich sehe innerhalb Deutschlands durchaus eine Bedrohung unserer Demokratie. Wir haben Kräfte, die für mich weit ausserhalb des Spektrums der Demokratie stehen, die 20 Prozent und mehr an Stimmen kriegen."

Das Rededuell des Abends:

Tanit Koch gegen Kurt Beck. Koch unterstellte dem neugewählten Parteiduo "Drittklassigkeit". Es habe andere Kandidatinnen und Kandidaten in der SPD gegeben, die Erstklassigkeit gehabt hätten. Auch, wenn man es nur schwer aus Becks Mimik lesen konnte, war der ehemalige SPD-Parteichef doch ziemlich erbost über eine solche Aussage: "Ich finde es schwierig, wenn jemand neu antritt, den als drittklassig zu bezeichnen. Das ist extrem unfair."

Der Moment des Abends

Für den unterhaltsamsten Moment des Abends sorgte "Spiegel"-Journalist Markus Feldenkirchen. Ob schwarz-grün ein Regierungsbündnis wäre, das besser in die Zeit passt, will Maybrit Illner am Ende der Runde von Markus Feldenkirchen wissen, doch bevor der Journalist antworten kann, grätscht Kurt Beck dazwischen. "Heissen Sie so wie ich?", reagiert Feldenkirchen unter dem Gelächter aller darauf, dass Beck für ihn geantwortet hat.

Auch bei Illners nächster Frage gibt sich Feldenkirchen schlagfertig. "Also Jamaika?" will Illner wissen, als Feldenkirchen die Zeit für eine schwarz-grüne Regierung für fast schon zu spät hält. Bei seiner Antwort kann sich Feldenkirchen eine Spitze auf die Regierungsverweigerung der FDP bei den letzten Wahlen nicht verkneifen: "Ob Herr Lindner inzwischen reif genug ist, kann ich nicht beurteilen."

Das Fazit:

Eine einigermassen informative Runde mit ein bisschen Krawall – allerdings auch mit erwartungsgemäss viel hätte, könnte, würde. Trotzdem sendet die Runde die fast einhellige Botschaft: Es wird wohl weitergehen mit der GroKo.

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