• Mitten in der Corona-Pandemie ist Italiens Regierung gestürzt – schon wieder.
  • Die Italienerinnen und Italiener stehen der Krise weitestgehend gleichgültig gegenüber.
  • Das Vertrauen in die Politik haben sie schon vor Jahrzehnten verloren.
Eine Analyse
von Karoline Kirst

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Vergangene Woche platzte in Italien die Regierung – wieder einmal muss man sagen, denn es war das 66. Mal seit der Errichtung der Italienischen Republik 1946 und bereits das zweite Mal in dieser Legislaturperiode. Zum Vergleich: In Deutschland folgten seit der Gründung der Bundesrepublik 1949 nur 23 verschiedene Regierungen aufeinander.

Die Italienerinnen und Italiener sind es also durchaus gewöhnt, dass ihre Regierungen nicht die fünf Jahre durchhalten, die vorgesehen sind. Doch dieser Regierungssturz kommt zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt: Italien befindet sich mitten in der zweiten Welle der Corona-Pandemie und die Impfkampagne, die erst sehr gut angelaufen war, ist zuletzt ins Stocken gekommen.

Zusätzlich stehen in diesen Wochen Verhandlungen mit der europäischen Union über den Corona-Wiederaufbaufonds "Next Generation EU" an, die über die Zukunft Italiens bestimmten werden. Von aussen betrachtet also ein denkbar ungünstiger Zeitpunkt, um ohne eine Regierung dazustehen.

Doch was halten die Einwohner des Landes selbst von dieser neuen Krise? Wir haben mehrere Italienerinnen und Italiener zur aktuellen Lage befragt (nicht repräsentativ, Namen auf Bitte der Befragten gekürzt).

Machtfragen wichtiger als Pandemie-Management

Antonella (58) und Cristina (47) arbeiten als Journalistinnen in Rom. Sie sind vor allem enttäuscht von den Politikern. Antonella sagt: "Ich wünschte, die Regierung wäre nicht gestürzt. Natürlich war die Koalition nicht perfekt aber wir brauchen in dieser extrem schwierigen Situation keine zusätzliche Krise, sondern eine stabile Regierung." Cristina ergänzt: "Die Priorität sollte die Impfkampagne sein. Politische Machtfragen sind in diesem Moment doch nur zweitrangig."

Der Mailänder Sergio (38), der seit knapp fünf Jahren als Selbstständiger in Berlin arbeitet, verfolgt die italienische Politik aus seiner neuen Heimat mit Distanz. "Von aussen gesehen wirkt der Sturz der Regierung unsinnig, weil es sich um einen Machtkampf handelt."

Doch die Krise sei für die Italiener nichts Neues, erklärt er: "Die Regierungskrise ist das Melodrama des italienischen Machtsystems, das sich über alles streitet und nicht fähig ist, einen Dialog zu führen oder sich zu erneuern und somit ein Denken zuzulassen, in dem es mehr um eine bestimmte Art der Politik geht als um Machtspiele."

Populistische Politik-Anfänger

Auch Andrea (29), der als Unternehmensberater in Rom arbeitet, war nicht von der erneuten Krise überrascht: "Man konnte absehen, dass die Regierung stürzen würde, weil es keine solide Mehrheit für die Koalition gab", sagt er. Er glaubt, dass die Fünf Sterne Partei, die bei den Parlamentswahlen 2018 mit rund 33 Prozent die meisten Stimmen erhielt, Schuld an der Instabilität ist.

Die populistische Partei wurde als Protest gegen die alten Parteien keine zehn Jahre vor der Wahl gegründet und besteht aus Politikanfängern. "Wenn die Regierung nicht aus Politikern besteht, ist es kein Wunder, dass die Koalition nicht hält", sagt er. "Man kann nicht ohne Erfahrung von heute auf morgen Minister werden."

Roberta (56), Angestellte in einem Metallverarbeitungsbetrieb bei Bologna, sagt sogar, dass sie erleichtert war, als die Regierung gestürzt ist. Sie ist eine erklärte Anhängerin der Opposition, vor allem des rechten Matteo Salvini und seiner Lega-Partei. "Jetzt hoffe ich, dass der Staatspräsident Sergio Mattarella den Wählern die Entscheidung überlässt."

Neuwahlen derzeit unwahrscheinlich

Aktuell sieht es allerdings nicht so aus, als würde Mattarella diese Neuwahlen ausrufen. Er hat Roberto Fico, Präsident der Abgeordnetenkammer, damit beauftragt, zu sondieren, ob die Parteien in einer erweiterten Version der Regierungskoalition wieder zusammenfinden können. Sollte Fico das bestätigen können, rücken Wahlen wieder in die Ferne. Turnusmässig stehen sie erst 2022 wieder an.

Doch nicht alle Italiener haben einen differenzierten Blick auf die Regierungskrise. Viele der Menschen, die man auf der Strasse danach fragt, zucken mit den Schultern. Auch die Schüler Joaquin und Valerio, beide 18 Jahre alt, haben trotz ihres jungen Alters schon die Nase voll von der Politik.

Zwar wissen sie, dass die Regierung gestürzt ist, doch auf die Frage, was sie davon halten, zeigen sie sich gleichgültig. "Ich mache mir deswegen keine Sorgen", sagt Joaquin. "Wir leben in Italien doch unser ganzes Leben in Unsicherheit. Das ist schon immer so gewesen." Valerio ergänzt: "Die Politiker sind doch alle gleich – korrupt und nur an ihrer eigenen Macht interessiert."

Tangentopoli: Sündenfall der italienischen Politik

Man könnte die Kommentare der Schüler als jugendlichen Gleichmut abtun. Doch es steckt mehr dahinter: In ganz Italien herrscht seit Jahrzehnten eine tiefe Frustration über die Politik und ein grosses Misstrauen gegenüber den Politikern. Diese Stimmung kommt nicht von ungefähr, sondern basiert auf den Erfahrungen des grossen Erdbebens, das die italienische Republik Anfang der 90er-Jahre erschüttert hat.

Damals wurde ein weitverzweigtes Netz von Korruption und Amtsmissbrauch aufgedeckt, das als "Tangentopoli" (zu Deutsch etwa: Schmiergeldmonopole) in die Geschichtsbücher einging und für den Untergang der etablierten Volksparteien sorgte – allen voran der Democrazia Cristiana (DC), die das Land zuvor Jahrzehnte lang regiert hatte.

Seitdem herrscht unter den Wählern der gesamten Politikerklasse gegenüber ein tiefes Misstrauen, was zur Folge hat, dass keine Partei sich dauerhaft Mehrheiten bei den Wahlen sichern kann und es immer schwieriger wird, stabile Regierungskonstellationen zu finden, die sich über die gesamte Legislaturperiode an der Macht halten könnten ­– ein Teufelskreis, aus dem es derzeit kein Entkommen zu geben scheint.

Verwendete Quelle:

  • Eigene Umfrage