- 22:12 Uhr: Selenskyj: Fast sechs Millionen Ukrainer wieder mit Strom
- 17:49 Uhr: Moskau bezeichnet neue Sanktionen der EU als "illegitim"
- 16:45 Uhr: ➤ Moskau: Russische Truppen setzen Angriffe im Gebiet Donezk fort
- 16:19 Uhr: Polens Polizeichef löste Explosion von Geschenk aus der Ukraine aus
- 14:40 Uhr: Russische Oligarchen klagen in Luxemburg gegen EU-Sanktionen
- 14:26 Uhr: Selenskyj drängt angesichts neuer russischer Angriffe auf Luftabwehrsysteme
- 12:54 Uhr: Russland: EU-Sanktionen schaden Verbrauchern in Europa
- 11:25 Uhr: London: Moskau startet iranische Drohnen wohl von neuem Standort aus
- 10:33 Uhr: Buschmann sieht in russischen Angriffen Grund für Ermittlungen gegen Putin
➤ Moskau: Russische Truppen setzen Angriffe im Gebiet Donezk fort
- 16:45 Uhr
Die russischen Truppen haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau ihre Angriffe im Gebiet Donezk in der Ostukraine fortgesetzt. Es seien dabei Gegenattacken der ukrainischen Armee abgewehrt und im Ergebnis vorteilhafte Positionen eingenommen worden, sagte Ministeriumssprecher Igor Konaschenkow am Samstag in Moskau. Dagegen teilte das ukrainische Militär mit, dass Durchbrüche der Russen an der Verteidigungslinie verhindert worden seien.
Im Gebiet Donezk seien auch Sabotage- und Aufklärungsgruppen der ukrainischen Streitkräfte sowie ein Lager mit ausländischen Söldnern vernichtet worden, sagte Konaschenkow. Er bestätigte zudem die neuen massiven Raketenangriffe vom Freitag.
"Das Ziel des Schlags wurde erreicht. Alle anvisierten Objekte wurden zerstört." Gestoppt worden sei der Transport von Waffen und Munition sowie die Produktion in Rüstungsbetrieben der Ukraine. Es seien ausserdem Systeme der Flugabwehr der Ukraine entschärft worden. Die Angaben waren von unabhängiger Seite nicht überprüfbar.
Am Freitag hatten die Russen die Ukraine einmal mehr mit massiven Raketenangriffen überzogen. Die Ukraine hatte von mehr als 70 Raketenangriffen gesprochen, von denen die meisten durch die Flugabwehr abgefangen worden seien. Durch die Treffer und Schäden fiel erneut in vielen Regionen die Strom- und Wasserversorgung aus. (dpa/thp)
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Die Lage im Überblick:
Seit 24. Februar führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte
Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote, wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu.
Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat inzwischen mehr als 16,3 Millionen Grenzübertritte aus der Ukraine registriert (Stand: 13. Dezember). Die Flüchtenden sind vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land nicht verlassen dürfen. Laut UNHCR sind in dieser Zeit über 8,4 Millionen Grenzübertritte zurück in die Ukraine registriert worden (Stand: 13. Dezember).
Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Ausserdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Panzer der Klasse Gepard hat die Ukraine aus Deutschland erhalten. (dpa)
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Die weiteren Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 17. Dezember
Selenskyj: Fast sechs Millionen Ukrainer wieder mit Strom
- 22:12 Uhr:
Nach den schwersten russischen Raketenangriffen seit Wochen gegen die Energie-Infrastruktur der Ukraine ist die Stromversorgung für fast sechs Millionen Menschen wiederhergestellt. Das teilte der ukrainische
Selenskyj forderte die internationale Gemeinschaft angesichts der schweren Schäden auf, der Ukraine die Mittel für den Schutz ihres Luftraums zu geben. Gemeint ist ein effektives Flugabwehrsystem. "Ihr könnt das tun. Ihr könnt unseren Menschen Schutz geben – 100 Prozent Schutz gegen diese terroristischen russischen Schläge", sagte Selenskyj. Demnach wartet die Ukraine auf letzte Zustimmungen zur Lieferung der Waffen. Selenskyj hofft etwa auf die US-Patriot-Flugabwehrsysteme. So sollen Schäden an der Infrastruktur künftig verhindert werden.
"Probleme mit der Heizung, grosse Probleme mit der Wasserversorgung bleiben weiter bestehen", sagte Selenskyj. Demnach sind noch immer Millionen Menschen von Stromausfällen und anderen Einschränkungen betroffen. Am schwierigsten ist die Situation in der Stadt Kiew und in der Region, aber auch in Winnyzja und Umgebung und in Lwiw (Lemberg). Auch in anderen Regionen wie in Odessa, Poltawa und Dnipropetrowsk gebe es weiterhin Stromausfälle. (dpa)
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Moskau bezeichnet neue Sanktionen der EU als "illegitim"
- 17:49 Uhr:
Moskau hat die neuen Russland-Sanktionen der Europäischen Union als illegitim und nicht zielführend verurteilt. Diese "restriktiven, einseitigen und illegitimen Massnahmen" würden ihr Ziel nicht erreichen, erklärte das russische Aussenministerium am Samstag. Das neunte Sanktionspaket war am Freitag im Journal der EU veröffentlicht worden und trat damit in Kraft.
Die neuen Strafmassnahmen wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine waren am Donnerstag von den EU-Botschaftern vereinbart worden. Fast 200 weitere Institutionen und Verantwortliche werden nach Angaben der EU-Kommission mit Vermögens- und Einreisesperren in Europa belegt. Ausserdem werden die Handelsbeschränkungen ausgeweitet und weitere russische Banken sanktioniert. (afp)
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Polens Polizeichef löste Explosion von Geschenk aus der Ukraine aus
- 16:19 Uhr
Eine Explosion eines Geschenks aus der Ukraine im polnischen Polizeipräsidium vor wenigen Tagen ist nach Aussage von Polizeichef Jaroslaw Szymczyk versehentlich von ihm selbst ausgelöst worden. Unter den Geschenken, die er bei einem Arbeitsbesuch in der Ukraine erhalten habe, seien auch aufgebrauchte Granatwerfer gewesen, sagte Szymczyk am Samstag dem Radiosender Rmf.fm.
"Als ich die aufgebrauchten Granatwerfer, die ein Geschenk der Ukrainer waren, umstellen wollte, gab es eine Explosion." Die Detonation habe sich ereignet, als er einen der Granatwerfer aufrecht auf den Fussboden gestellt habe, so der Polizeichef weiter. "Die Explosion war stark - die Wucht des Aufpralls durchschlug den Boden und beschädigte die Decke." Bei dem Unfall erlitt Szymczyk leichte Verletzungen und musste im Krankenhaus behandelt werden.
Wie der Radiosender berichtete, gehören militärische Souvenirs wie aufgebrauchte Granatwerfer zu den Geschenken, die ukrainische Behördenvertreter ausländischen Besuchern gerne machen. Szymczyks Delegation sei versichert worden, dass auch der Transport über die Grenze nach Polen kein Problem sei, da die Geräte nur noch Schrottwert hätten.
Die Explosion hatte sich laut polnischem Innenministerium am Mittwoch im Polizeipräsidium in Warschau ereignet. In der Mitteilung des Ministeriums war lediglich von der Explosion eines Geschenks die Rede gewesen, das Szymczyk bei seiner Dienstreise in die Ukraine am 11. und 12. Dezember erhalten habe.
Der Polizeichef hatte demnach dort die Führung der ukrainischen Polizei und des Katastrophenschutzes getroffen. Das Geschenk, das später explodierte, soll er vom Leiter einer ukrainischen Behörde bekommen haben. (dpa)
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Russische Oligarchen klagen in Luxemburg gegen EU-Sanktionen
- 14:40 Uhr
Oligarchen und Unternehmen aus Russland und Belarus wehren sich mit Klagen am Europäischen Gerichtshof gegen EU-Sanktionen. Derzeit seien bereits 61 Klagen von sanktionierten Personen und Unternehmen in Luxemburg anhängig, berichtete die "Bild"-Zeitung (Samstag).
Nach Dokumenten, die auf der Website des Gerichtshofes einsehbar sind, verlangen zum Beispiel die zwei Oligarchen Grigorij Bereskin und Gennadij Timtschenko Schadenersatz für einen angeblich erlittenen "immateriellen Schaden".
Bereskin macht so geltend, er habe "schwere Reputationsschäden erlitten" und stehe in keinem Zusammenhang mit den Ereignissen in der Ukraine. Auch unterstütze er nicht die Regierung der Russischen Föderation. Er verlangt offensichtlich symbolisch einen Euro als Ersatz für den immateriellen Schaden.
Der in der Schweiz lebende Timtschenko, der mit Kreml-Chef Wladimir Putin Eishockey spielte, will hingegen eine Million Euro Schadenersatz von der EU. Er wirft der EU in seiner Klage einen offensichtlichen Beurteilungsfehler vor, was "die Beziehung zwischen dem Kläger und Präsident Putin" angeht.
Zudem nennt er als weitere Klagegründe unter anderem die "Verletzung des Rechts auf effektiven gerichtlichen Schutz und der Begründungspflicht" und einen "Verstoss gegen den Grundsatz der Verhältnismässigkeit und gegen die Grundrechte".
Auf der Liste der Kläger in Luxemburg stehen Gerichtsdokumenten zufolge weitere im Westen bekannte Oligarchen, unter ihnen der Ex-Besitzer des englischen Fussballclubs FC Chelsea, Roman Abramowitsch, oder Michail Fridman, Gründer und Manager des grossen Finanzkonzerns Alfa-Group. (dpa)
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Selenskyj drängt angesichts neuer russischer Angriffe auf Luftabwehrsysteme
- 14:26 Uhr
Angesichts des erneuten massiven Beschusses der Infrastruktur seines Landes verstärkt der ukrainische Präsident seine Forderung nach Lieferung von Luftabwehrsystemen. Der Westen müsse gegenüber Russland "den Druck erhöhen", sagte der Staatschef in der Nacht zum Samstag in seiner täglichen Videoansprache. Sein Land benötige dringend Luftabwehrraketen.
Kiew möchte vom Westen sehr gern das hochentwickelte Patriot-Luftabwehrsystem für seine Armee. Diesem Wunsch stand die Nato lange sehr zögerlich gegenüber. Inzwischen wollen die USA laut Medienberichten aber doch eines dieser Raketensysteme an die ukrainischen Truppen liefern. Eine offizielle Bestätigung dafür steht aber noch aus. (afp)
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Russland: EU-Sanktionen schaden Verbrauchern in Europa
- 12:54 Uhr
Moskau hat das neunte Sanktionspaket der EU gegen Russland wegen des Kriegs in der Ukraine als die Fortsetzung eines aggressiven Kurses des Westens kritisiert. Zudem schade die EU mit diesen "nicht legitimen einseitigen" Strafmassnahmen am Ende sich selbst, weil dadurch die wirtschaftlichen und sozialen Probleme zunehmen würden, sagte die Sprecherin des russischen Aussenministeriums, Maria Sacharowa, am Samstag in Moskau. Die EU setzte 190 neue Personen und Einrichtungen auf ihre Sanktionsliste.
"Wegen der undurchdachten Schritte Brüssels sind die Menschen in der EU schon jetzt mit einem Energiedefizit und einer beispiellosen "Sanktionsinflation" konfrontiert; über der EU schwebt die Gefahr einer Deindustrialisierung", sagte Sacharowa. Dagegen seien die USA, die diese Politik in der EU vorantrieben, Hauptnutzniesser der Sicherheitskrise auf dem europäischen Kontinent sowie der Zerstörung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und Russland.
Den neu von den Sanktionen Betroffenen wird unter anderem vorgeworfen, für Handlungen oder politische Massnahmen verantwortlich zu sein, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben. Schon zuvor hatte die EU mehr als 1.200 Einzelpersonen und 118 Organisationen sanktioniert. In dem neuen Paket sind Handels- und Finanzsanktionen enthalten. (dpa)
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London: Moskau startet iranische Drohnen wohl von neuem Standort aus
- 11:25 Uhr
Moskau soll in seinem Angriffskrieg in der Ukraine nach Einschätzung britischer Geheimdienste iranische Drohnen mittlerweile von einem anderen Standort aus einsetzen als bisher. Bei den Angriffen auf kritische Infrastruktur in den vergangenen Tagen seien neben luft- und seegestützten Marschflugkörpern höchstwahrscheinlich auch vom Iran bereitgestellte Drohnen eingesetzt worden, die aus der südrussischen Region Krasnodar gestartet worden seien, hiess es am Samstag im täglichen Kurzbericht des britischen Verteidigungsministeriums auf Twitter.
Zuvor seien solche Drohnen hauptsächlich von der Schwarzmeer-Halbinsel Krim aus gestartet worden, die Russland 2014 völkerrechtswidrig annektiert hatte. Die Briten werten die Verlagerung als Zeichen dafür, dass Moskau besorgt über die Verwundbarkeit der Krim sein könnte. Ausserdem sei es für die Russen am neuen Standort einfacher, Nachschub zu organisieren, da die Waffen mutmasslich im russischen Gebiet Astrachan ankämen, das näher liegt. (dpa)
Buschmann sieht in russischen Angriffen Grund für Ermittlungen gegen Putin
- 10:33 Uhr
Bundesjustizminister
Zwar gebe es dafür rechtliche Hürden, gleichwohl sei dies keineswegs nur ein hypothetischer Fall, sagte Buschmann. "Denn das, was wir in der Ukraine sehen, könnte von Gerichten als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gewertet werden - also, wenn Menschen durch gezielte Vernichtung ziviler Infrastruktur ohne Strom und Heizung einem Winter mit Temperaturen von minus 30 Grad ausgesetzt werden."
Auch gebe es Belege für die direkte Verantwortung Putins für diese Taten. Ein Indiz dafür könnten "seine Fernsehansprachen sein, in denen er erklärt, dass dies eine gewünschte Taktik sei". Direkte Ermittlungen gegen Putin in Deutschland durch den Generalbundesanwalt seien allerdings derzeit nicht möglich, schränkte Buschmann ein. "Er ist Staatsoberhaupt und geniesst deshalb Immunität."
Auch könne der Internationale Strafgerichtshof nicht wegen der russischen Angriffe auf die Ukraine ermitteln. Dafür müsste Russland zunächst den Vertrag zu dessen Errichtung ratifizieren; alternativ könnte Russland auch eine Überweisung des Falles an den Internationalen Strafgerichtshof durch den UN-Sicherheitsrat mittragen - "beides wird Russland nicht tun", sagte Buschmann. (afp)
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Scholz stellt Gespräche mit Putin zur Beendigung des Ukraine-Kriegs in Aussicht
- 10:04 Uhr
Bundeskanzler
Russland müsse "einsehen, dass das so nicht weitergeht". Putin müsse "den Krieg beenden, Truppen zurückziehen und so die Möglichkeit für eine gegenseitige Verständigung schaffen". Der Appell könne nur sein: "Putin, beenden Sie diesen Krieg." Die Gefahr einer Eskalation sei angesichts des militärischen Misserfolgs Russlands "gross".
Anfang Dezember hatte Scholz zum ersten Mal seit Mitte September wieder mit Putin telefoniert. In dem rund einstündigen Gespräch drängte der Kanzler Regierungssprecher Steffen Hebestreit zufolge auf eine möglichst schnelle diplomatische Lösung. (afp)
Kreml: Putin trifft sich ganzen Tag lang mit Verantwortlichen des Ukraine-Kriegs
- 09:30 Uhr
Vor dem Hintergrund anhaltender massiver russischer Angriffe im Krieg gegen die Ukrainehat sich Russlands Präsident Wladimir Putin nach Angaben des Kreml am Freitag den gesamten Tag lang über den Stand des Krieges ausgetauscht.
Putin habe den ganzen Freitag im Stab der an der militärischen Sonderoperation in der Ukraine beteiligten Kräfte verbracht, erklärte der Kreml am Samstag. Unter anderem habe eine Putin eine Sitzung unter Beteiligung von Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Generalstabschef Waleri Gerassimow abgehalten. Russland bezeichnet seinen Angriffskrieg auf die Ukraine selbst nicht als solchen, sondern spricht lediglich von einer " militärischen Sonderoperation".
Der Präsident habe laut dem Kreml "separate Treffen" mit den Kommandeuren der verschiedenen in der Operation aktiven Teilstreitkräfte gehabt. "Ich würde gerne Ihre Vorschläge zu unseren kurz- und mittelfristigen Aktionen hören", sagte Putin bei dem Treffen, von dem Auszüge am Samstag im russischen Staatsfernsehen ausgestrahlt wurden.
Putins Besprechungen wurden bekanntgegeben, nachdem die Ukraine am Freitag erneut von russischen Raketen getroffen worden war. Die Attacken führten ukrainischen Behörden zufolge zu Stromausfällen im ganzen Land.
Russland wurde in diesem Herbst mit einer Reihe militärischer Rückschläge bei dem im Februar begonnenen Krieg in der Ukraine konfrontiert. Seit Oktober wendet Moskau eine Taktik massiver Angriffe auf die ukrainische Energie-Infrastruktur an. (afp)
Klitschko: Wasser läuft wieder in Kiew - aber wenig Strom
- 09:01 Uhr
Nach Russlands Raketenangriffen auf die Energie-Infrastruktur der Ukraine ist die Wasserversorgung für alle Einwohner der Hauptstadt Kiew nach Angaben von Bürgermeister Vitali Klitschko wiederhergestellt. Die Hälfte der Bürger habe auch wieder Heizung, teilte Klitschko am Samstag in seinem Kanal im Nachrichtendienst Telegram mit.
"Wir arbeiten daran, die Heizung für alle Bürger der Stadt wiederherzustellen", sagte er. Zwei Drittel der Bewohner hätten auch wieder Strom. Trotzdem gebe es weiter Notfallabschaltungen, weil das Stromdefizit bedeutend sei. Die Menschen wurden zudem zum Energiesparen aufgerufen.
Auch die Metro habe am Morgen ihren Betrieb wieder aufgenommen, teilte Klitschko weiter mit. Russland hatte am Freitag Kiew und viele andere Regionen der Ukraine mit neuen Raketenangriffen überzogen, die zu den schwersten seit Beginn dieser Attacken auf die Energieanlagen des Landes am 10. Oktober gehörten. (dpa)
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Die Ticker der vergangenen Tage zum Nachlesen:
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 16. Dezember finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 15. Dezember finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 14. Dezember finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 13. Dezember finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 12. Dezember finden Sie hier
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