Kritische Berichterstattung ist dem US-Präsidenten offenbar ein Dorn im Auge. Nach der vorläufigen Absetzung der US-Talkshow von Jimmy Kimmel, stellt Trump auch die Lizenzen einzelner US-Sender infrage.
Nach der vorläufigen Absetzung der Talkshow von Jimmy Kimmel hat US-Präsident
"Ich habe irgendwo gelesen, dass die Sender zu 97 Prozent gegen mich sind, ich bekomme 97 Prozent Negatives, und dennoch habe ich gewonnen, und zwar mit Leichtigkeit", sagte Trump auf seiner Rückreise nach Washington nach einem Besuch in Grossbritannien.
Er sprach von schlechter Publicity für ihn. "Ich würde denken, dass ihnen vielleicht ihre Lizenz entzogen werden sollte." Eine solche Entscheidung läge beim Chef der Medien-Aufsichtsbehörde Federal Communications Commission (FCC), Brendan Carr, sagte Trump. Weiter ins Detail ging der Republikaner nicht.
Der Sender ABC hatte jüngst die Late-Night-Show von US-Comedian
Trump begrüsst Absetzung von Kimmel-Show
Kritiker werfen FCC-Chef Carr vor, Druck auf die Unternehmen ausgeübt zu haben, und fordern seine Absetzung. Carr hatte in einem rechten Podcast erklärt, die Unternehmen müssten mit Blick auf Kimmel handeln - andernfalls gebe es "zusätzliche Arbeit für die FCC". "Wir können das auf die einfache oder die harte Tour machen", sagte er.
Trump begrüsste die Kimmel-Absetzung und forderte, auch weitere missliebige Shows abzusetzen.
Die FCC vergibt in den USA Lizenzen an TV- und Radio-Sender. Auf ihrer Seite schreibt die Behörde: "Als Gegenleistung für den Erhalt einer wertvollen Lizenz zum Betrieb einer Rundfunkstation unter Nutzung öffentlicher Funkfrequenzen ist jeder Radio- und Fernsehkonzessionär gesetzlich verpflichtet, seine Station im "öffentlichen Interesse, zum Wohle der Allgemeinheit und aus Gründen der Notwendigkeit" zu betreiben." Dies bedeute, dass der Sender ein Programm ausstrahlen müsse, das auf die Bedürfnisse und Probleme seiner lokalen Gemeinschaft eingehe.
Carr: Lizenzen sind nicht unantastbar
FCC-Chef Carr hatte schon Ende vergangenen Jahres auf X erklärt, Rundfunklizenzen seien keine "sacred cows" - also nicht unantastbar. Medienunternehmen seien gesetzlich verpflichtet, im öffentlichen Interesse zu handeln. Andernfalls würden sie gemäss dem Gesetz zur Rechenschaft gezogen.
Bereits im März hatte Trump kritische Berichterstattung grosser amerikanischer Medien über ihn als "illegal" bezeichnet. Seit Jahren wettert Trump bei öffentlichen Veranstaltungen, insbesondere bei Wahlkampfkundgebungen, über Journalisten - meist unter grossem Johlen seiner Anhänger. Er bezeichnete etablierte Medien regelmässig als "Feinde des Volkes", warf Reportern vor, nichts als Lügen zu verbreiten, und drohte bereits im Wahlkampf damit, unliebsamen Sendern die Lizenz zu entziehen.
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Debatte rund um Berichterstattung über Kirk
In den USA ist ein heftiger Streit darüber entbrannt, wie über den Tod von Charlie Kirk gesprochen werden darf. Der 31-Jährige war vergangene Woche im Bundesstaat Utah erschossen worden. Die Trump-Regierung hat angekündigt, gegen Kommentatoren vorzugehen, die sich ihrer Ansicht nach nicht angemessen äussern. Beobachter warnen, dass dies zu erheblichen Einschränkungen von Presse- und Meinungsfreiheit führen könnte.
Der Fall Kimmel hatte diese Debatte nun weiter befeuert. Die frühere Vizepräsidentin und Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, Kamala Harris, beklagte auf X ein Einknicken der Medien gegenüber der Regierung und ihren Drohungen. "Angesichts dieses frontalen Angriffs auf die Meinungsfreiheit dürfen wir nicht schweigen oder selbstgefällig sein", schrieb sie. (dpa/bearbeitet von ng)