Schon während seiner ersten Amtszeit hatte Donald Trump eine umstrittene Einreisebeschränkung erlassen: den "Muslim Ban". Nun kündigt er erneut Einreisestopps für Staatsangehörige mehrerer Länder an.
US-Präsident
Der Schritt sei vor dem Hintergrund des brutalen Angriffs auf jüdische Demonstranten im Bundesstaat Colorado mit zwölf Verletzten erfolgt, sagte Trump in einer im Onlinedienst X veröffentlichten Videobotschaft im Weissen Haus. "Der jüngste Terroranschlag in Boulder, Colorado, hat die extremen Gefahren unterstrichen, die unserem Land durch die Einreise von Ausländern drohen, die nicht ordnungsgemäss überprüft worden sind", sagte der US-Präsident. "Wir wollen sie nicht."
Die USA könnten "keine freizügige Migration aus Ländern zulassen, die wir nicht sicher und zuverlässig überprüfen und kontrollieren können", begründete Trump den Schritt mit Blick auf die von den Verboten betroffenen Länder.
Donald Trump erliess "Muslim Ban" in erster Amtszeit
In seiner ersten Amtszeit (2017–2021) hatte Trump den umstrittenen "Muslim Ban" erlassen. Damals untersagte er die Einreise für Geflüchtete und Bürger aus mehreren überwiegend muslimischen Ländern: Iran, Irak, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen. Der Irak wurde später von der Liste gestrichen.
In seiner Videobotschaft verglich Trump die neuen Massnahmen mit dem "kraftvollen" Verbot von damals. Das Einreiseverbot von 2017 habe verhindert, dass die Vereinigten Staaten unter Terroranschlägen zu leiden hatten, wie sie in Europa geschehen waren. "Wir werden nicht zulassen, dass das, was in Europa passiert ist, in Amerika passiert", sagte Trump.
Das ursprüngliche Einreiseverbot wurde ohne Vorwarnung umgesetzt und führte zu Chaos an Flughäfen weltweit. Auch Menschen mit gültigen Aufenthaltsgenehmigungen wurden zunächst festgehalten oder zurückgeschickt. Nach massiven Protesten und juristischen Auseinandersetzungen überarbeitete die Trump-Regierung die Regeln.
Im Juni 2018 bestätigte der Oberste Gerichtshof eine finale Version, die auch Länder wie Nordkorea einbezog. Die Aufnahme einiger nicht mehrheitlich muslimischer Länder diente der Trump-Regierung dazu, den Vorwurf religiöser Diskriminierung zu entkräften. Trotz der strikten Vorgaben durften einige Menschen weiterhin in die USA einreisen - etwa Diplomaten.
Trumps Nachfolger, der Demokrat Joe Biden, hob das Dekret im Januar 2021 auf, nur Stunden nach seiner Amtseinführung. (dpa/afp/bearbeitet von vit)