Verleger Wolfram Weimer musste als neuer Kulturstaatsminister bereits heftige Kritik aushalten. Bei "Markus Lanz" lieferte sich Weimer ein hitziges Wortgefecht mit dem Grünen-Chef Felix Banaszak. Selbst Markus Lanz wurde das irgendwann zu bunt.
Sein Antritt als neuer Kulturstaatsminister sorgte sofort für Schlagzeilen. Bei "
Das Thema der Runde
Mit seiner Kabinettsbildung sorgte
Gegen die Vorwürfe des Rechtskonservatismus wehrte sich der Publizist in einem vergangenen Interview mit dem "Stern" und sagte: "Ich bin Kulturverfechter, nicht Kulturkämpfer. Gegen die AfD und die üblen Umtriebe des Rechtspopulismus schreibe ich seit Jahren an." Grund genug für Markus Lanz, am Donnerstagabend über die Personalie zu debattieren.
Die Gäste
- Kulturstaatsminister Wolfram Weimer spricht über seine Agenda in der Kulturpolitik: "Meinungsfreude gehört bestimmt zu meinem Portfolio."
- Grünen-Co-Vorsitzender
Felix Banaszak äussert sich zur neuen Regierung: "Der Ausbau der Erneuerbaren wird unter dieser Bundesregierung nicht in dem Tempo fortschreiten, wie es in den letzten Jahren gelungen ist." - Journalistin Julia Löhr kritisiert die Grünen scharf: "Dieses Reinregieren in das Private, da haben die Grünen es übertrieben."
Das Wortgefecht
Bei "Markus Lanz" kritisierte Felix Banaszak die Berufung von Wolfram Weimer zum neuen Kulturstaatsminister und fragte ihn, ob er einen Unterschied zwischen Rechts und Links erkennen könne: "Sehen Sie eigentlich die Gefahr für unsere Demokratie von Rechts oder Rechtsaussen ausgehend - oder können Sie da gar nicht unterscheiden? (...) Ich halte das für eine fatale Gleichsetzung und auch für eine fatale Verharmlosung des rechts-autoritären Rucks, den wir überall auf der Welt (...) erleben."
Markus Lanz reagierte irritiert: "Das verstehe ich jetzt nicht." Daraufhin argumentierte der Grünen-Co-Vorsitzende, Weimer sehe alles, was nicht dem "traditionellen Familienbild" entspreche, als "Bedrohung für unsere Kultur". Dem neuen Kulturstaatsminister unterstellte er: "Herr Weimer sagt: 'Wir drohen im Prinzip uns biologisch selbst auszulöschen.'" Banaszak betonte mit ernster Miene: "Das ist Weimer." Der ZDF-Moderator hielt prompt dagegen: "Nein, nein, nein! Ist es nicht!"
Felix Banaszak liess sich davon aber nicht beirren und stellte klar, er sehe "ein Ungleichgewicht" und eine "Erklärungsnot" bei Weimer, wenn es um die Bedrohung der Demokratie gehe. Nachdem Wolfram Weimer zunächst nur kopfschüttelnd neben Banaszak gesessen hatte, sagte er irritiert: "Es ist einfach eine Falschdarstellung!" Der Publizist fügte hinzu, dass er es als "ehrverletzend" empfinde, zu insinuieren, "ich sei ein irgendwie völkisch denkender Mensch".
Weimer weiter: "Das ist eine Form von Stigmatisierung, die mich verletzt, weil Sie kennen mich. Sie wissen, wo ich politisch stehe - und das ist die liberale Mitte dieses Landes. Und zu stigmatisieren, als sei ich irgendwie völkisch denkend, das finde ich einfach nicht in Ordnung." Der neue Kulturstaatsminister unterstellte dem Grünen-Politiker daraufhin, mit seinen Aussagen ein Beispiel für Cancel Culture zu liefern.
"Wir in der Mitte müssen uns einander zugestehen, dass der Andere vielleicht auch recht haben könnte mit seinem Argument. Das nenne ich demokratische Integrität", so Weimer. Felix Banaszak hielt prompt dagegen: "Sie sind ja ganz offensichtlich gerade nicht gecancelt und Sie haben mir gerade vorgeworfen, ich würde Sie mundtot machen wollen. Offensichtlich sitzen Sie ja hier!"
Die Offenbarung des Abends
Der neue Kulturstaatsminister Wolfram Weimer gab bei "Markus Lanz" zu, dass der Rollentausch für ihn nach wie vor "gewöhnungsbedürftig" sei und er die aufkommenden Diskussionen durchaus "nachvollziehbar" finde. Eine Steilvorlage für Lanz, der wissen wollte: "Warum haben Sie das gemacht? Warum sind Sie in die Politik gegangen? Warum dieser katastrophale Rückschritt?"
Weimer antwortete: "Wenn Sie 30 Jahre die Politik so nah beobachten, …" Lanz unterbrach den Publizisten prompt mit den Worten: "Und die Grünen so kritisieren, dann gehört diese Art von Masochismus irgendwann als Strafe dazu?" Weimer nickte lächelnd und fügte hinzu, dass es auch die Gelegenheit gebe, "selber zu gestalten und selber mit anzupacken".
Als Lanz weiter nachhakte, ob Weimer auch andere Positionen hätte annehmen können, gab der Publizist zurück: "Verteidigungsminister hätte ich nicht werden können." Auch als Regierungssprecher hätte Weimer laut eigener Aussage nicht getaugt. "Sie sind nicht dafür geeignet, eine halbe Stunde einfach nichts zu sagen, obwohl Sie so klingen, als würden Sie was sagen?", so Lanz. Wolfram Weimer stimmte zu: "Ja, Meinungsfreude gehört bestimmt zu meinem Portfolio."
Felix Banaszak reagierte skeptisch: "Die Irritation, die diese Berufung ausgelöst hat, ist ja nicht persönlich." Der Grünen-Co-Vorsitzende ergänzte, dass Weimer sich in den letzten Jahren immer wieder "über das Konservative hinaus" geäussert habe und dies durchaus eine Grundlage zur Kritik liefere.
Der Erkenntnisgewinn
Bei "Markus Lanz" wurde einmal mehr deutlich, dass die Grünen als Oppositionspartei kein gutes Haar an der neuen Regierung lassen. Banaszak wetterte mehrfach gegen Schwarz-Rot und prognostizierte, "dass der Ausbau der Erneuerbaren unter dieser Bundesregierung nicht in dem Tempo fortschreiten wird, wie es in den letzten Jahren gelungen ist".
Dabei äusserte er auch harsche Kritik an Wolfram Weimer, der sich immer wieder verteidigte: "Stigmatisieren wollen Sie mich (...) und das ist nicht in Ordnung!" Als Weimer sich über die verengten Debattenräume echauffierte, stimmte Lanz zu: "Die Debattenräume sind wirklich eng geworden."
Auch Journalistin Julia Löhr zog in dem Zusammenhang gegen die Grünen vom Leder und mahnte: "Dieses Reinregieren in das Private, da haben die Grünen es übertrieben." Zum Ende der Sendung musste Felix Banaszak schliesslich kleinlaut zugeben: "Natürlich haben die Grünen einen Anteil an der gesellschaftlichen Entwicklung in den letzten Jahren - auch an den negativen davon. Das habe ich nie geleugnet." © 1&1 Mail & Media/teleschau