Wie erwartet hat der EU-Verkehrsausschuss für das Ende der Zeitumstellung votiert. 2021 soll Schluss sein mit dem ewigen Hin und Her. Doch endgültig beschlossen ist die Abschaffung deshalb noch lange nicht.
Die Pläne zur Abschaffung der Zeitumstellung in der EU sind einen kleinen Schritt vorangekommen. Der zuständige Verkehrsausschuss im Europaparlament in Brüssel stimmte am Montag für die Abschaffung im Jahr 2021. 23 Abgeordnete stimmten dafür, 11 dagegen, Enthaltungen gab es nicht.
In den kommenden Wochen soll das Parlamentsplenum abstimmen. Anschliessend müssten noch die EU-Staaten zustimmen, bevor die halbjährliche Zeitumstellung abgeschafft werden könnte. Im Kreis der EU-Verkehrsminister gibt es noch offene Fragen. Zuletzt hiess es hier ebenfalls, das halbjährliche Drehen an der Uhr könne 2021 abgeschafft werden. Das nächste Treffen der Verkehrsminister ist für Juni geplant.
Vier Gremien des EU-Parlaments sprachen sich in den vergangenen Wochen für einen ehrgeizigeren Zeitplan aus: Agrar-, Industrie-, Binnenmarkt- und Gesundheitsausschuss votierten für eine Abschaffung der Zeitumstellung bereits im nächsten Jahr.
Zeitumstellung: EU-Länder sollen selbst entscheiden
Die EU-Kommission hatte ursprünglich vorgeschlagen, die Umstellung schon 2019 abzuschaffen. Dafür gab es jedoch keine Mehrheit. Generell sollen die Mitgliedstaaten künftig selbst entscheiden, ob sie dauerhaft die Sommer- oder die Winterzeit anwenden wollen.
Um einen "Flickenteppich verschiedener Zeitzonen in Europa" zu verhindern, hatte der EU-Rat im Dezember mehr Zeit gefordert. Die damalige österreichische Ratspräsidentschaft brachte 2021 ins Spiel. Eine Einigung auf eine gemeinsame Position der zukünftig 27 Mitgliedstaaten blieb jedoch aus.
"Wir brauchen eine langfristige Strategie und einen EU-weit harmonisierten Ansatz der Mitgliedstaaten, denn der Binnenmarkt und der Verkehrssektor brauchen etwas Zeit, um sich auf die Änderung einzustellen", sagte der SPD-Abgeordnete Ismail Ertug.
EU-Parlament stimmt Ende März über Zeitumstellung ab
"Ich bin zuversichtlich, dass das Europäische Parlament in Kürze für die Abschaffung der Zeitumstellung stimmen wird", sagte der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber. Eine rasche Änderung stehe und falle jedoch mit dem Engagement und Koordinierungsvermögen der einzelnen Regierungen.
Die Vollversammlung des Parlaments wird voraussichtlich Ende März abschliessend über die Frage abstimmen. Die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten können jedoch erst beginnen, wenn diese sich auf eine gemeinsame Haltung verständigt haben. (hub/dpa/afp)
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