Die Tage von Theresa May scheinen gezählt. Mehrere Regierungsmitglieder haben genug vom Brexit-Chaos und planen offenbar einen Putsch gegen die britische Premierministerin. Wer könnte die (Interims-)Nachfolge übernehmen?
Der festgefahrene Brexit-Streit könnte schon bald personelle Konsequenzen auf politisch höchster Ebene nach sich ziehen.
"Die Zeit ist vorbei, Theresa" - mit dieser Schlagzeile forderte die "Sun" am Montagmorgen die britische Premierministerin
Putschversuch im Brexit-Chaos - alle gegen May
Bereits am Wochenende hatten die "Times" und die "Daily Mail" unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, das Kabinett wolle die Regierungschefin zum Rücktritt zwingen. Laut "Times" gibt es elf Regierungsmitglieder, die sich am Putschversuch beteiligen wollen.
Sie sollen ihre Bereitschaft signalisiert haben, eine Mehrheit im Parlament zu organisieren, die Mays Brexit-Deal nach zweimaliger Ablehnung doch noch abnickt. Allerdings nur unter der Bedingung, dass die Regierungschefin einen Zeitplan für ihren baldigen Rücktritt vorlegt.
May empfängt Kritiker auf ihrem Landsitz
Ein sonntägliches, dreistündiges Treffen auf Mays Landsitz Chequers im Nordwesten Londons mit zahlreichen Brexit-Hardlinern verlief aber offenbar ergebnislos. Ein Regierungssprecher bestätigte lediglich die Zusammenkunft. Mit hochrangigen Politikern der Tory-Partei habe May ausloten wollen, ob eine erneute Abstimmung über ihren Deal sinnvoll sei.
Mit dabei war unter anderem Ex-Aussenminister
Auch Ex-Arbeitsminister Iain Duncain Smith, der erzkonservative May-Kritiker Jacob Rees-Mogg, die beiden ehemaligen Brexit-Minister David Davis und Dominic Raab sowie David Lidington und Michael Gove waren bei der Besprechung auf Mays Landsitz anwesend.
Interimslösungen als Ausdruck der zerrissenen Tory-Partei
Ging es auch um die Frage der direkten May-Nachfolge, wie politische Beobachter auf der Insel glauben?
Vor allem zwei Politiker gelten als potenzielle Kandidaten, die May interimsweise an der Spitze der britischen Regierung ablösen und die Rücktrittsverhandlungen mit der EU übernehmen könnten.
Ihre Positionen zu Grossbritanniens Rolle in Europa spiegeln den Riss wider, der sich durch das konservative Kabinett zieht.
Möglicher May-Nachfolger: "Mr. Europa" David Lidington
Zum einen David Lidington. Der 62-jährige Vater von vier Kindern ist seit Januar 2018 Mays Kabinettschef. Zuvor war er unter anderem Justizminister und Staatssekretär im Aussenministerium.
Der studierte Historiker zählt zu den gemässigten unter den Konservativen, zeigte sich stets loyal gegenüber May und wurde von der "Times" als Interimslösung ins Spiel gebracht.
Lidington, Spitzname "Mr. Europa", gilt als EU-freundlich und pragmatisch, bringt sechs Jahre Erfahrung als britischer Europaminister mit und könnte vielleicht mit der oppositionellen Labour-Partei ins Gespräch über einen überparteilichen Kompromiss kommen. Der Politiker wird von britischen Medien auch als "Mann ohne Feinde" im Unterhaus bezeichnet.
Ambitionen auf Mays Nachfolge hat Lidington allerdings keine - zumindest öffentlich. "Sie macht einen fantastischen Job", sagte er am Sonntag zu Journalisten. Er bewundere May, wie sie mit ihren Aufgaben umgehe.
Eine eigenständige Kandidatur Lidingtons für die nächsten Unterhaus-Wahlen ist unwahrscheinlich. Dies steigert gleichzeitig seine Chancen, von ehrgeizigeren Parteifreunden als Interimsregierungschef unterstützt zu werden, beispielsweise von Boris Johnson, der sehr gerne nächster "regulärer" Tory-Boss werden möchte.
Den Brexiteers ist Lidington eigentlich zu wenig anti-europäisch. Aber die Rolle als Kandidat, der in den kommenden Monaten den Karren aus dem Dreck zieht, scheinen sie ihm dennoch zuzutrauen.
Brexit-Befürworter Michael Gove - Vorwurf der Illoyalität
Der "Daily Mail" zufolge hat auch der gut vernetzte Umweltminister Michael Gove seinen Hut als Nachfolger von May in den Ring geworfen. Der strikte Brexit-Befürworter würde womöglich eher einen harten Bruch ohne Vertrag riskieren.
Der frühere Journalist Gove gilt als ehrgeizig. Er unterstützte nach dem Brexit-Referendum 2016 zunächst Boris Johnson bei seiner Kandidatur für das Amt des Premierministers. Im letzten Moment fiel Gove Johnson allerdings in den Rücken und entschied sich, selbst zu kandidieren.
Sein Schachzug blieb ohne Erfolg. Die siegreiche May berief ihn trotzdem in ihr Kabinett. Seitdem arbeitet er daran, seinen illoyalen Ruf bei den Tory-Parteikollegen zu reparieren.
Im Januar hielt er eine viel beachtete Rede im House of Commons, in der er rhetorisch brillant Labour-Führer Jeremy Corbyn die Fähigkeit absprach, ein kompetenter Regierungschef zu sein.
Spätestens seit diesem Zeitpunkt gilt Gove als geeignete Interimslösung, sollte May das Vertrauen ihres Kabinetts verlieren.
In Boris Johnson, der nicht vergessen hat, wie Gove ihm 2016 in den Rücken fiel, hat der 51-Jährige allerdings einen einflussreichen Gegner. Den Erzfeind Gove an der Tory-Spitze, selbst nur vorübergehend, wäre für Johnson eine unerträgliche Vorstellung.
Formal ist Mays Macht übrigens gesichert. Erst im vergangenen Dezember hatte die Tory-Chefin ein fraktionsinternes Misstrauensvotum im Parlament überstanden. Eine weitere Misstrauensabstimmung kann frühestens nach zwölf Monaten erfolgen.
Verwendete Quellen:
- www.theguardian.com: "Brexit: leave-backing MPs pile on pressure as May’s deal drifts away"
- www.dailymail.co.uk: "Cabinet war over plot to replace Theresa May with her No 2 leaves Michael Gove favourite to be caretaker Prime Minister"
- Agenturmaterial von dpa und afp
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