Politik

Politik – Nachrichten aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Europa und der ganzen Welt. News, Hintergründe, Kommentare & Experten-Einschätzungen

Historiker nennen ihn die "Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts": Der Erste Weltkrieg kostete etwa 17 Millionen Menschen das Leben, er erschütterte die politische Ordnung der beteiligten Staaten und zog weitere grausame Konflikte nach sich. Welche Schritte den Kontinent ins Verderben führten.

Seit Januar 2009 ist Barack Obama Staatschef der Vereinigten Staaten. Fünf Jahre später ist der Präsident umstritten. Zögerliche Auslandspolitik und eine stotternde amerikanische Wirtschaft haben dem charismatischen Staatsmann viel Ansehen gekostet.

Die Suche nach einem Koalitionspartner gestaltet sich für Angela Merkel weiterhin schwierig - keiner will Juniorpartner der Union werden. In unserem Liveticker halten wir Sie über die aktuelle Entwicklungen und News zur Bundestagswahl 2013 auf dem Laufenden.

Am Wahlsonntag ab 18.00 Uhr, wenn die Wahllokale schliessen, schliesst auch der Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl seine Pforten.

Erneut haben die radikalen Islamisten von Isis Boden gut gemacht: Die Kämpfer sollen Grenzposten zu Syrien und Jordanien erobert haben. Dort macht die Regierung Teile der Armee mobil. Eskaliert der Konflikt?

Jean-Claude Juncker, voraussichtlich künftiger Kommissionspräsident, wird einer der wichtigsten EU-Verhandlungspartner für die Schweiz - und das nicht nur in Sachen Freizügigkeit.

Bestürzung nach der Leukämie-Diagnose von Guido Westerwelle: Führende Politiker aus dem In- und Ausland haben sich nach Bekanntgabe der Krebserkrankung zu Wort gemeldet. Zudem sind Details bekannt, wie der Liberale von der Erkrankung erfuhr.

Terrororganisation ist in der Schweiz nur noch bis Ende Jahr verboten.

SVP-Mann muss sich erneut wegen Erschöpfung in eine Klinik begeben.

Die radikal islamistische Terrorgruppe Isis gilt als eine der brutalsten Gruppen im arabischen Raum. In den vergangenen Wochen konnte sie grosse Gebiete im Irak unter Kontrolle bringen. Eine Million Iraker sind auf der Flucht vor den Extremisten. Wer steckt hinter Isis, was sind die Hintergründe und wie sieht die aktuelle Lage im Nahen Osten aus?

Vor zehn Jahren platzierten die beiden Neonazis Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt eine Nagelbombe in der Kölner Innenstadt. 22 Menschen wurden verletzt, vier davon schwer. Abdulla Özkan, 39, ist eines der Opfer. Im Gespräch erzählt er, welche Folgen das Attentat für ihn hatte.

Während in weiten Teilen Syriens nach wie vor geschossen und gebombt wird, wird sich Syriens Machthaber Baschar al-Assad am Dienstag erneut zum Präsidenten wählen lassen. Am Ausgang dieser Pseudo-Abstimmung gibt es keinen Zweifel. Auf die Lage in dem Land dürfte das Ergebnis deshalb auch kaum spürbaren Einfluss haben.

Der EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle will die Ukraine, Georgien und die Republik Moldau in die Europäische Union aufnehmen. Das kündigte er in einem Interview an. Russland dürfte sich erneut provoziert fühlen. Was steckt dahinter?

Als wären die inneren Auseinandersetzungen mit prorussischen Milizen nicht schon genug, droht der Ukraine nun auch ein Energieengpass. Aufgrund angeblich ausstehender Milliarden-Zahlungen will Russland am 3. Juni den Gashahn zudrehen. Wie wären dann die Folgen für die deutsche Versorgung?

Warum so viele Bewohner des Landes zu Russland gehören wollen.

"Das ist einfach nur daneben", findet Günther Jauch, wenn es um Angriffe auf "Zeit"-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo geht. Zwar habe dieser bei der EU-Wahl doppelt abgestimmt, aber seinen Fehler eingesehen. Jauch macht in der aktuellen Diskussion ganz andere Probleme aus.

Mit einem solchen Widerhall hat "Zeit"-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo wohl nicht gerechnet. Nach seiner doppelten Stimmabgabe ermittelt die Staatsanwaltschaft. Ist eine doppelte Stimmabgabe bei der EU-Wahl wirklich so schlimm? Politikwissenschaftler Oliver Schwarz hat Antworten.

Die Ukraine hat gewählt und der neue starke Mann heisst Petro Poroschenko. Doch wer ist der neue Mann am Ruder? Und welche Politik ist von dem Milliardär zu erwarten?

Grosse Aufregung bei Günther Jauch gestern in der ARD. Der TV-Moderator fragte "Zeit"-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo, ob er als Deutscher oder Italiener gewählt habe. Überraschende Antwort: "Ich muss zugeben, dass ich zweimal gewählt habe. Einmal gestern im italienischen Konsulat und einmal heute in einer Hamburger Grundschule." Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft. Muss di Lorenzo nun ins Gefängnis?

Die Ukip ist die stärkste Partei in Grossbritannien, in Frankreich feiert die Front National ein Traumergebnis - und in Deutschland schafft die zumindest als eurokritisch einzustufende Alternative für Deutschland (AfD) aus dem Stand mit sieben Prozent den Einzug ins Europaparlament. Gibt es nun einen Rechtsruck in Europa?

Weil das Schweizer Volk die Beschaffung der kostenintensiven Kampfjets abgelehnt hat, beginnt nun die Debatte darüber, was mit dem schon eingeplanten Geld passieren sollte. Es gibt durchaus unterschiedliche Pläne.

Die Europawahl 2014 ist zu Ende: Am Sonntag haben die verbliebenen 21 EU-Staaten das europäische Parlament gewählt, um 23:00 haben die letzten Wahllokale in Italien geschlossen. Laut der Prognose wird die EVP stärkste Fraktion im Europaparlament. Die Europawahl 2014 in der Ticker-Nachlese.

Der Wurst schmeckt das sicherlich überhaupt nicht: Conchita Wurst wird willkürlich als Werbegesicht einer griechischen rechtsextreme Partei missbraucht.

Sie gilt als entscheidender Schritt für die Zukunft des Landes: Am Sonntag hält die Ukraine die Präsidentschaftswahl ab. Wer hat Chancen auf den Sieg? Wie wird sich Putin verhalten? Die Antworten auf die wichtigsten Fragen im Überblick.

Erneutes Chaos um FDP-Chef Philipp Müller: Erst im März hatte der Politiker gegen seinen CVP-Amtskollegen Christophe Darbellay gewettert, nun holt er zum grossen Schlag gegen Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf aus.

In knapp vier Wochen dürfen die Schweizer über die von Ständerat Thomas Minder initiierte Abzocker-Initiative abstimmen. Doch worum geht es bei der geplanten Überarbeitung des Aktienrechts eigentlich genau?

Was hat es mit dem umstrittenen Vorschlag auf sich, über den das Land am 3. März abstimmen soll? Ein Blick hinter die Kulissen des Abzocker-Krimis, der weit über die Grenzen der SVP hinaus geht.

Wie die umstrittene SVP-Nationalrätin nun auf ihrer Internetseite bekanntgab, wird sie aufgrund ihres Burn-out noch bis 2013 pausieren und nicht an der Winter-Session teilnehmen.

Am 18. Mai stehen vier Volksabstimmungen in der Schweiz zur Abstimmung an. Medizinische Grundversorgung, Berufsverbot für pädophile Sexualstraftäter, ein höherer Mindestlohn und: Sollen 22 Kampfjets des Typs Gripen besorgt werden?

Am 31. Dezember 2015 läuft bei einem der berüchtigtsten Bücher der deutschen Geschichte das Urheberrecht ab: 70 Jahre nach dem Tod von Adolf Hitler kann "Mein Kampf" dann frei nachgedruckt werden. Deswegen erhitzen sich bereits jetzt die Gemüter.

An deutsche Politiker verschickte Briefe mit einer verdächtigen Substanz haben bei den Behörden für Aufregung gesorgt. Es wurde ein Giftanschlag vermutet. Das Bundeskriminalamt (BKA) konnte später jedoch Entwarnung geben: Die Substanz sei harmlos.

Das Votum ist klar, trotzdem herrscht Chaos. Wie geht es jetzt weiter? Die wichtigsten Fragen nach dem Referendum im Überblick.

Westen nimmt Referendum in Ostukraine "nicht ernst".

Anna Veronika Wendland vom Herder-Institut für historische Ostmitteleuropaforschung in Marburg bezweifelt, dass ein Referendum in der Ukraine tatsächlich Frieden in das zerrissene Land bringen kann.

Der Konflikt in der Ukraine wird immer undurchschaubarer. Wer steht wofür und wer hat überhaupt noch etwas zu sagen? Hier ein Überblick über die derzeit wichtigsten Akteure.

Überraschende Wende: Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Separatisten in der Ostukraine aufgefordert, das für Sonntag geplante Referendum über eine Abspaltung zu verschieben. Ist ein Ende der Krise in Sicht?

Die Zeichen deuten auf eine Entspannung in der Ukraine-Krise hin: Der Russische Präsident Wladimir Putin fordert die Separatisten auf, das geplante Referendum über die Unabhängigkeit der Ostukraine zu verschieben. Alle weiteren Entwicklungen in der Ukraine lesen Sie hier im Ticker.

"Spiegel-Affäre": Öffentlichkeit setzte klares Zeichen gegen Staatswillkür.

Verhängt der Westen wegen der Ukraine-Krise weitere Sanktionen gegen Russland? Die schon beschlossenen Strafmassnahmen der USA und Europas gegen Putins Reich haben bislang wenig bewirkt.

Die Lage in der Ukraine beruhigt sich nicht, Medien melden weitere Tote: Es droht ein Bürgerkrieg. Das Auswärtige Amt rät deutschen Bürgern zur Ausreise aus der Süd- und Ostukraine. Alle Entwicklungen lesen Sie hier im Ticker.

Jüngste Festnahmen von Jenischen durch die Polizei sorgen für scharfe Kritik durch Menschenrechtsorganisationen. Warum es für die Fahrenden so schwierig ist Plätze für ihre Wohnwagen und ihren Platz in der Gesellschaft zu finden.

Hermann Winkler (CDU), Sprecher der ostdeutschen Abgeordneten im Europaparlament, warnt eindringlich vor weiteren Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Er erklärt im Gespräch mit unserem Portal, warum sich Europa dringend aus dem Schatten der USA lösen und ein Grundverständnis für Russland entwickeln muss.

Bei Gefechten nahe Slawjansk wurden mehrere Separatisten wie auch Angehörige der Regierungstruppen getötet. Prorussische Kräfte haben zudem erneut einen Kampfhubschrauber des ukrainischen Militärs abgeschossen. Alle Entwicklungen hier im Ticker.

Die Ukraine kommt nicht zur Ruhe. Vor allem in Odessa und Slawjansk kam es zu Schiessereien mit Verletzten und Toten. Von einem Bürgerkrieg wollen viele Beobachter dennoch nicht sprechen.

Vor einem Jahr hat in München der Prozess gegen den Nationalsozialistischen Untergrund begonnen. Die Neonazi-Szene habe sich durch das Auffliegen des Netzwerks allerdings kaum schwächen lassen, sagt der Buchautor Björn Menzel.

Eskalation in der Ukraine: Nicht nur im Osten, auch im Süden eskaliert die angespannte Situation zwischen prorussischen Separatisten und Anhängern der Regierung in Kiew. Alle weiteren Entwicklungen in der Ukraine lesen Sie hier im Ticker.

Er spricht vom "giftigen" Schweizer Wohlstand: Wissenschaftsjournalist und Pulitzerpreisträger Dan Fagin greift nach seinem Besuch in Basel die Schweiz an. Im Fokus von Fagins Kritik stehen die Chemiekonzerne.

2004 hat sich die Europäische Union erstmals nach Ost- und Ostmitteleuropa ausgedehnt. Mit der Aufnahme von zehn Ländern, darunter Polen, Tschechien und Ungarn, wuchs der Staatenbund auf 25 Mitglieder an – mit positiven wie negativen Auswirkungen.

Maifeiertag – Was ist los am 1. Mai in der Schweiz? Wer hat in der Nacht zum 1. Mai geplant zu tanzen, um die warme Jahreszeit willkommen zu heissen?

In Russland inszeniert Putins Propagandamaschine den Konflikt in der Ukraine zu einem Krieg der Worte. In einem Land, in dem es so gut wie keine Pressefreiheit gibt, machen die Medien Stimmung gegen die ukrainische Regierung und den Westen. Dabei schrecken sie auch vor Verschwörungstheorien nicht zurück.