Es war ein Schock für Diesel-Fahrer: Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sind Fahrverbote in Städten nicht mehr auszuschliessen. Dementsprechend fragte Anne Will in ihrer Talk-Runde: "Das Diesel-Chaos - wer übernimmt jetzt die Verantwortung?" Eine Antwort gab es nicht, dafür aber einen völlig überforderten Minister.
"Jetzt darf es auch endlich mal wieder um die Sachthemen gehen." Selten hat man einen Satz von Anne Will stärker herbeigesehnt als diesen.
Nach dem Ja der SPD-Mitglieder zu einer neuen GroKo am Sonntagmorgen, stand tatsächlich zu befürchten, dass es am selben Abend die x-te Diskussionsrunde zu diesem Thema geben würde.
Stattdessen entschied sich die "
Die grossen Fragen nach dem Leipziger Urteil sind nun, wer die Verantwortung dafür trägt, dass es so weit gekommen ist, was nun zu tun ist und vor allem, wer die Kosten trägt.
Diese Gäste diskutierten mit Anne Will:
- Christian Schmidt (CSU), geschäftsführender Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur
- Herbert Diess, Mitglied des Konzernvorstands der Volkswagen AG
- Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag
- Nico Rosberg, ehemaliger Formel-1-Fahrer
- Thomas Geisel (SPD), Oberbürgermeister von Düsseldorf
Darüber wurde bei "Anne Will" gesprochen:
Mangelnde Angriffslust konnte man Anne Will nicht vorwerfen. Das bekam vor allem Christian Schmidt zu spüren, den Will kaum aus ihrem Schwitzkasten liess: "Herr Schmidt, warum fällt Ihnen nach einer derartigen Ohrfeige aus Leipzig nur ein, das Problem kleinzureden und sich vor der Verantwortung für das Chaos zu drücken, das sie aber zu verantworten haben?"
Als Schmidt, wie noch mehrere Male an diesem Abend, erst einmal "sortieren" möchte, lässt Will nicht locker: "Der vorsitzende Richter hat klar gesagt, dass die Bundesregierung der eigentliche Ansprechpartner ist. Das heisst übersetzt, dass die Bundesregierung die Schuldige in dem ganzen Schlamassel ist. Und jetzt drücken Sie sich um die Verantwortung."
Das sieht Schmidt naturgemäss anders. Er wolle saubere Luft, aber ohne Fahrverbote. Man habe hier auch schon viel erreicht. Für ihn sei auch klar, dass diejenigen, die die Motoren entwickeln, auch bei den Lösungen für die Zukunft dabei sein müssten.
Schmidt ist darüber hinaus der Meinung, die Bundesregierung habe alles getan, um die Bürger davor zu schützen, die dreckige Luft und einen Wertverlust ihrer Autos ertragen zu müssen.
Für
Wer übernimmt jetzt die Verantwortung?
Überraschung: Niemand. Zumindest hat das niemand so gesagt. Der grundsätzliche Tenor der Herren Schmidt, Diess und Geisel: Man habe in der Vergangenheit bereits einiges zur Verbesserung der Luft getan, nun müsse man den Blick in Richtung Zukunft richten. So lassen sich Fehler aus der Vergangenheit natürlich auch beheben. Man guckt einfach in die andere Richtung.
Für Herbert Diess bedeutet das, dass man die Autos weiter verbessern und E-Autos verstärkt ausbauen werde: "Wir kommen gross." Vor allem aber bedeutete das für Diess, dass VW keine Hardwarelösung einbauen wolle, weil das zu lange dauere ("zwei bis drei Jahre").
Dieses Argument klingt auch deswegen so merkwürdig, weil Diess nur wenig vorher erklärte, dass an dem Software-Update "Tausende Ingenieure über zwei Jahre gearbeitet" hätten. Warum also nicht gleich die Hardwarelösungen? "Weil die teuer sind, ne, Herr Diess?", pieckst Anne Will den VW-Manager.
Die traurigste Figur des Abends:
Einen äusserst unglücklichen Abend erwischte Christian Schmidt. Zum einen, weil er sich vor klaren Aussagen über die Einbindung der Autoindustrie ebenso drückt wie vor der Übernahme seines Teils der Verantwortung.
Zum anderen aber, weil er als geschäftsführender Verkehrsminister nun die Suppe auslöffeln muss, die ihm sein Vorgänger Alexander Dobrindt eingebrockt hat.
Das weiss natürlich auch Katrin Göring-Eckardt: "Herr Schmidt, Sie sind ja gar nicht schuld", will Göring-Eckardt gerade beginnen, als Schmidt dazwischen platzt: "Warum suchen wir in Deutschland immer nach Schuldigen?"
Es ist bezeichnend, dass man in der Regel solche Sätze nur von den Schuldigen hört und eher selten von den Opfern. Ein stärkeres Bild der Hilflosigkeit hätte Schmidt gar nicht abgeben können.
Das Erstaunlichste an diesem Abend bei "Anne Will":
Dass man weder von Christian Schmidt noch von VW-Vorstand Diess ein ernsthaftes "Okay, wir haben's vergeigt" erwarten konnte - geschenkt. Umso interessanter war die weitgehende Gelassenheit von Katrin Göring-Eckardt, denn ihre Partei wurde immer wieder als "Verbotspartei" verunglimpft, wie es Christian Schmidt gestern Abend auch wieder tat.
Dass aber nun ausgerechnet die Untätigkeit einer schwarz-roten Bundesregierung zu genau diesen Verboten führen könnte, muss für eine Politikerin, die seit Jahren für den Umweltschutz kämpft, eine enorme Selbstbeherrschung erfordern.
Die Fehlbesetzung des Abends:
Nun möchte man einem Formel-1-Weltmeister nicht Unrecht tun, aber warum die Redaktion
Für die "Anne Will"-Redaktion reichte es offenbar, dass Rosberg selbst einen Diesel fährt und in ein Elektroautoladestationen-Start-up investiert hat.
Besonders viel schien ihm Anne Will aber nicht zuzutrauen, denn sie liess Rosberg nur auf Kindergartenfragen antworten: Steht der Verbrennungsmotor vor dem Aus? Wie sieht der Individualverkehr in 20 Jahren aus? Tolle Fragen, bei denen man wunderbar fabulieren kann.
Dementsprechend durfte Nico Rosberg dann Sätze sagen wie: "Das umweltschonendere Auto ist das Elektro-Auto. Ich hoffe, dass Deutschland da schnell aufholen wird. Ich bin gespannt und ich freu' mich drauf."
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