Rechtsextremismus

Die Stars aus "Gute Zeiten, schlechte Zeiten" beziehen klar Stellung: In einem neuen Spot sagen Wolfgang Bahro, Valentina Pahde und mehr "Nein zu Rassismus" und Diskriminierung.

Das Bundeskabinett hat kürzlich ein "Massnahmenpaket zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität" beschlossen – und die ersten beiden Punkte drehen sich explizit um Hetze im Internet: Zum einen sollen die entsprechenden Täter*innen leichter identifiziert, zum anderen soll das Strafgesetzbuch angepasst werden.

Nach dem Anschlag eines Rechtsextremen in Halle sind viele Fragen offen. Auch die Diskussionen über Konsequenzen halten an. Vizekanzler Olaf Scholz schliesst sich der Meinung von Politikerkollegen an: Die rassistisch motivierte Tat sei in einem Milieu entstanden, "das auch in Landtagen und im Bundestag Parolen von rechts ruft".

Der Attentäter von Halle war ein Videospiel-Junkie. Horst Seehofer will deshalb die "Gamerszene" genauer beobachten, weil er dort viele potenzielle Täter vermutet. Die Kritik folgt prompt.

Am Tag nach dem Anschlag auf eine Synagoge in Halle an der Saale kommen immer mehr Details zu der schrecklichen Tat ans Licht. Ein Überblick über die Entwicklungen am Donnerstag.

Der Chemnitzer FC steht erneut wegen seiner rechtsextremen Fans in den Schlagzeilen. So erging es in der Vergangenheit auch schon Borussia Dortmund. Das Problem rechtsextremer Anhänger betrifft aber weit mehr als jene beiden Fussballvereine. Wie kommt es überhaupt, dass Rechtsextremisten im Fussball derartig präsent sind? Wie verbreitet sind sie? Und was können Fans und Vereine dagegen tun?

"Die nächsten zwölf bis 18 Monate werden besonders gefährlich": Nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke warnt ein Experte für Rechtsextremismus vor einer erhöhten Terrorgefahr. Als Grund dafür nennt er eine von Frust geprägte rechte Szene.

Klare Kante zeigen, den Finger in die Wunde legen, Dinge beim Namen nennen – Annalena Schmidt erhebt in Bautzen ihre Stimme gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Dafür wird die Wahlsächsin, wie sie sich selbst nennt, massiv angefeindet. Was ist da los? Wir haben mit der Bloggerin über das politische Klima un Bautzen gesprochen. 

Ein Anliegen scheint Bernd Lucke die Entwicklung der selbsternannten "Alternative für Deutschland" noch zu sein. In einem eindringlichen Brandbrief richtet er sich an die Mitglieder und fordert eine klare Grenzziehung gegenüber Rechtsextremismus.

Dass gewaltbereite Islamisten vor wenig zurückschrecken, ist bekannt. Doch auch von rechtsextremistischen Gruppierungen geht eine Gefahr für den Staat aus. Der neue Verfassungsschutzchef will reagieren.

Der Verfassungsschutz ist in den letzten Monaten immer wieder dafür kritisiert worden, dass er die Gefahr von rechts nicht ernst genug nehme. Der neue Präsident Thomas Haldenwang hat jetzt einen verstärkten Kampf gegen den Rechtsextremismus angekündigt. Die Zahl der Agenten, die sich mit dem Thema befassen, soll sich verdoppeln.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag befürchtet nach den ausländerfeindlichen Vorfällen in Chemnitz einen Schaden für den Standort Deutschland. Der Verein ist nicht der einzige, der Alarm schlägt.