- Hier finden Sie alle News rund um die Pandemie vom 4. April 2021 zum Nachlesen
- 19:14 Uhr: ➤ Höchste Zahl an Corona-Intensivpatienten seit rund zwei Monaten
- 16:20 Uhr: Erstes Bundeswehr-Impfzentrum arbeitet rund um die Uhr
- 15:19 Uhr: Rückschlag für Astrazeneca: US-Produktionsstätte geht an Konkurrenz
- 15:36 Uhr: Höchste Zahl an Corona-Intensivpatienten seit rund zwei Monaten
- 13:06 Uhr: Bundesregierung stuft Niederlande als Hochinzidenzgebiet ein
- 10:20 Uhr: Manipuliert der Landkreis Vorpommern-Greifswald seine Corona-Zahlen?
➤ Höchste Zahl an Corona-Intensivpatienten seit rund zwei Monaten
19:14 Uhr: Erstmals seit Anfang Februar liegen in Deutschland wieder mehr als 4.000 Corona-Patienten auf der Intensivstation. So wurden am Ostersonntag 4.051 Menschen intensivmedizinisch behandelt, wie die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) in ihrem täglichen Corona-Bericht schreibt (Stand 4.4., 12:15 Uhr). Das sind 133 Patienten mehr als am Vortag. Rund 55 Prozent der COVID-Patienten werden invasiv beatmet.
Anfang Januar erreichte die Zahl der COVID-Intensivpatienten einen Höhepunkt mit mehr als 5.500 Fällen. Mit dem Abschwellen der zweiten Welle ging diese Zahl deutlich zurück, Anfang März waren es weniger als 3.000 Patienten. Mit der steigenden Zahl an Neuinfektionen in der dritten Welle geht auch die Zahl der Intensivpatienten wieder nach oben. Dies geschieht mit Verzögerung, auch weil zwischen einer Infektion und einer Einlieferung ins Krankenhaus einige Zeit vergeht.
Mediziner und Wissenschaftler fordern seit Tagen eindringlich einen harten Lockdown, auch um den Druck von den Kliniken zu nehmen. Wenn sich der derzeitige Trend fortsetze, "sind wir in weniger als vier Wochen an der regulären Kapazitätsgrenze angelangt", sagte Christian Karagiannidis kürzlich der "Rheinischen Post". Er ist wissenschaftlicher Leiter des Divi-Intensivregisters.
Die weiteren Corona-News des Tages:
Ungarn schränkt Berichterstattung über Corona-Impfkampagne ein
23:26 Uhr: Ungarn schränkt die journalistische Berichterstattung über die laufende Impfkampagne gegen das Coronavirus ein. Nur noch die staatliche, regierungsnahe Medienholding MTVA dürfe in den Krankenhäusern und Arztpraxen, in denen geimpft wird, filmen und fotografieren, heisst es in einem am Sonntag in Budapest bekannt gewordenen internen Rundbrief der Krankenhaus-Aufsichtsbehörde. MTVA dürfe die Bilder und Videos aber anderen Journalisten kostenlos zur Verfügung stellen.
Die Oppositionspolitikerin Krisztina Baranyi, parteilose Bezirksbürgermeisterin in Budapest, hatte den Rundbrief bei Facebook veröffentlicht. Darin begründet die Behörde die Zutrittsbegrenzung für Medien damit, dass diese die Impftätigkeit stören würden. Diese Einschränkung erlebte bereits am Sonntag ein Journalist in der südwestungarischen Stadt Nagykanizsa. Er wollte sich selbst fotografieren lassen, während er geimpft wurde. Dies wurde ihm aber unter Berufung auf die Neuregelung verboten, wie das regierungsfreundliche Nachrichtenportal "index.hu" berichtete.
Ungarns rechtsnationale Regierung hat die staatlichen und die meisten privaten Medien mit wirtschaftlichem und behördlichem Druck auf Regierungskurs gebracht. Wegen dieser restriktiven Medienpolitik steht Ministerpräsident Viktor Orban international in der Kritik.
Slowenien stoppt Impfungen mit Astrazeneca für unter 60-Jährige
22:28 Uhr: Auch Slowenien will keine Menschen unter 60 Jahren mehr mit dem Vakzin von Astrazeneca gegen Corona impfen. Man wolle abwarten, ob die Untersuchungen einen kausalen Zusammenhang zwischen diesem Impfstoff und den Hirnthrombosen ergeben, die weltweit in einigen Fällen nach dessen Verabreichung aufgetreten waren, sagte die Chefin der Beratungskommission des Gesundheitsamts, Bojana Beovic, dem Sender POP TV.
Ab kommender Woche ist in Slowenien die Altersgruppe der über 60-Jährigen für die Impfungen vorgesehen. Bisher waren die über 64-Jährigen sowie Risikopatienten und Personal gefährdeter Berufsgruppen aller Altersgruppen an der Reihe gewesen. 13,4 Prozent der Slowenen haben bereits die erste Impfdosis erhalten, 6,5 Prozent auch die zweite. Die Inzidenz der Neuinfektionen mit dem Virus Sars-CoV-2 stieg zuletzt leicht auf 590,97 pro 100.000 Einwohner in den vergangenen 14 Tagen.
Paris: Empörung über illegal geöffnete Luxus-Restaurants
21:02 Uhr: Ein Fernsehbericht über geheime Luxusdinner trotz Corona-Pandemie sorgt in Frankreich für Wirbel - und für Ermittlungen der Justiz. In dem TV-Bericht des Senders M6 sagt ein Mann, der als Organisator einer geheimen Party vorgestellt wird: "Ich habe diese Woche in zwei oder drei Restaurants gegessen, die sogenannte illegale Restaurants sind, mit einer Reihe von Ministern." Die Pariser Staatsanwaltschaft leitete am Sonntag eine Untersuchung ein. "Ziel der Untersuchung ist es, zu überprüfen, ob Partys unter Missachtung der Gesundheitsvorschriften organisiert wurden und zu ermitteln, wer die Organisatoren und Teilnehmer gewesen sein könnten", hiess es.
In dem Bericht, der am Freitagabend ausgestrahlt wurde, wird ein geheimes edles Restaurant in Paris gezeigt, das trotz der Corona-Massnahmen geöffnet hat. In Frankreich sind die Restaurants Ende Oktober wegen der Pandemie geschlossen worden. "Menschen, die hierher kommen, nehmen ihre Masken ab", sagt ein unkenntlich gemachter Mitarbeiter. "Wenn Sie hier einmal durch die Tür sind, gibt es kein COVID". Der Bericht zeigt ausserdem ein Fest in einem edlen Etablissement, bei dem die Menschen ebenfalls keine Masken tragen und keine Abstandsregeln einhalten. Die Corona-Lage in Frankreich ist extrem angespannt, erst am Wochenende sind neue landesweite Beschränkungen in Kraft getreten.
Unter dem Hashtag #OnVeutLesNoms (deutsch: "Wir wollen die Namen") empören sich Menschen in sozialen Netzwerken über die gezeigten Szenen. Innenminister Gérald Darmanin forderte am Sonntagnachmittag die Polizeipräfektur auf, "die Richtigkeit der berichteten Tatsachen zu überprüfen, um, falls sie sich bestätigen, die Organisatoren und Teilnehmer dieser heimlichen Abendessen strafrechtlich zu verfolgen".
Portugal verlängert Einreisebeschränkungen bis Mitte April
20:14 Uhr: Zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat Portugal die Einreisebeschränkungen für Touristen bis Mitte April verlängert. In Absprache mit dem Nachbarland Spanien gebe es bis zum 15. April Grenzkontrollen zu Lande sowie auf Flüssen, teilte das Innenministerium in Lissabon am Sonntag mit. Ausserdem bleibe der touristische Schienenverkehr zwischen beiden Ländern ausgesetzt. Diese Massnahme gelte nicht für den Güterverkehr sowie für Berufspendler und Mitarbeiter der Notdienste.
Menschen, die aus einem Land mit einem Inzidenzwert von mehr als 500 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner wie etwa Frankreich auf dem Landweg nach Portugal einreisen, müssen 14 Tage in Quarantäne. Das Innenministerium stellte überdies klar, dass es für Menschen mit portugiesischer Staatsbürgerschaft und mit einer Aufenthaltsgenehmigung für Portugal keine Einreisebeschränkungen gebe. Ausländer könnten ausserdem problemlos ausreisen.
Nach einem zweimonatigen allgemeinen Shutdown hatte Portugal Mitte März mit schrittweisen Lockerungen begonnen. Am Ostermontag sollen Museen und Aussenbereiche von Cafés wieder öffnen dürfen. Ausserdem wird in weiterführenden Schulen der Unterricht wieder aufgenommen.
Nach fast 16.500 Corona-Neuinfektionen täglich Ende Januar hat sich die Lage in dem kleinen EU-Land deutlich verbessert. Am Ostersonntag registrierten die Behörden des Zehn-Millionen-Einwohner-Landes lediglich 193 Neuinfektionen binnen 24 Stunden sowie vier Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion.
Die Behörden bleiben aber weiter vorsichtig. So dürfen Flugzeuge aus Brasilien und Grossbritannien wegen der dort grassierenden Virusvarianten derzeit nicht in Portugal landen.
Erstes Bundeswehr-Impfzentrum arbeitet rund um die Uhr
16:20 Uhr: Das bundesweit erste Impfzentrum der Bundeswehr im saarländischen Lebach arbeitet seit Sonntag rund um die Uhr. Im Drei-Schicht-Betrieb seien bis zu 1.000 Impfungen pro Tag möglich, teilte das Verteidigungsministerium bei Twitter mit. Rund 110 Soldaten würden dazu eingesetzt. Mehr als 1.000 Nachttermine bis Mai seien vergeben, erklärte das Ministerium am Sonntag. Das Impfzentrum auf dem Gelände einer Kaserne ist eines von vier im Saarland, in dem Saarländer gegen Corona geimpft werden. Es ist seit Anfang März in Betrieb. Bislang gibt es noch ein weiteres Impfzentrum der Bundeswehr in Berlin, ein drittes sei in Bonn im Aufbau.
Um sich ein Bild von der Premiere zu machen, war Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vor Ort, ebenso wie der saarländische Ministerpräsident
Den Betrieb in Lebach hatte das Saar-Gesundheitsministerium bei der Bundeswehr beantragt. Im Rahmen von Amtshilfeanträgen sind im Saarland bereits gut 500 Soldaten eingebunden: Die Einsätze reichten von der Nachverfolgung von Kontakten in Gesundheitsämtern über Unterstützung in Impfzentren bis hin zu Schnelltests in Altenheimen und in Kommunen, hiess es.
Rückschlag für Astrazeneca: US-Produktionsstätte geht an Konkurrenz
15:19 Uhr: Astrazeneca hat in den USA eine Produktionsstätte für seinen Corona-Impfstoff an den Konkurrenten Johnson & Johnson verloren. Johnson & Johnson werde nun die "volle Verantwortung" für die Produktionsstätte des Auftragsherstellers Emergent Biosolutions in Maryland übernehmen, teilte der US-Pharmakonzern mit. Dort wurde bislang auch der Corona-Impfstoff von Astrazeneca hergestellt. Man werde mit der US-Regierung kooperieren, um eine alternative Produktionsstätte zu finden.
Die Zeitungen "New York Times" und "Washington Post" berichteten am Wochenende, dass die Regierung Johnson & Johnson in einem ungewöhnlichen Schritt in die Verantwortung gedrängt hatte, nachdem wegen eines Produktionsfehlers an dem Standort jüngst Millionen Impfdosen des Herstellers entsorgt werden mussten.
Johnson & Johnson betonte nun, man werde weiter am Ziel festgehalten, der US-Regierung bis Ende Mai 100 Millionen Dosen des Impfstoffs zu liefern. Der Impfstoff, der schon nach einer Spritze seine volle Wirksamkeit entfaltet, spielt eine wichtige Rolle für Bidens Versprechen, bis Ende Mai genügend Impfstoff für alle erwachsenen Amerikaner zu haben. Das Präparat von Astrazeneca hingegen ist in den USA noch nicht zugelassen und dürfte daher für die Impfkampagne zunächst keine Rolle spielen. Die USA haben rund vier Millionen bereits produzierte Dosen von Astrazeneca an die Nachbarländer Mexiko und Kanada weitergegeben.
Bundesregierung stuft Niederlande als Hochinzidenzgebiet ein
13:06 Uhr: Wegen besonders hoher Corona-Infektionszahlen in den Niederlanden stuft die Bundesregierung das Nachbarland nach Ostern als Hochinzidenzgebiet ein. Wer ab Dienstag von dort nach Deutschland einreist, muss bereits bei der Einreise einen negativen Corona-Test vorweisen können, wie das Robert-Koch-Institut am Sonntag bekanntgab. Die Quarantänepflicht von zehn Tagen mit der Möglichkeit, sich nach fünf Tagen mit einem zweiten Test zu befreien, bleibt unverändert. Für Pendler gibt es Ausnahmeregelungen.
Nach Tschechien, Polen und Frankreich sind die an Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen grenzenden Niederlande das vierte Nachbarland, das als Hochinzidenzgebiet mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Inzidenz) eingestuft wird. Zuvor galten die Niederlande laut RKI als Risikogebiet, Einreisende mussten erst nach 48 Stunden ein Corona-Testergebnis vorlegen können.
Von den 26 EU-Partnerländern Deutschlands sind ab Dienstag mit den Niederlanden 13 als Hochinzidenz- und 13 ganz oder teilweise als Risikogebiete eingestuft. Die Niederlande mit rund 17 Millionen Einwohnern befinden sich seit Mitte Dezember in einem Lockdown, seit Ende Januar gilt auch eine abendliche Ausgangssperre. Dennoch nehmen die Infektionszahlen weiter zu. Die Regierung hat bereits angekündigt, dass nicht mit einer schnellen Lockerung der Massnahmen zu rechnen sei.
Zuletzt waren am Samstag 7.682 neue Infektionen registriert worden, 413 mehr als am Vortag. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei etwa 300 Infektionen pro 100.000 Einwohner.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident
Manipuliert der Landkreis Vorpommern-Greifswald seine Corona-Zahlen?
10:20 Uhr: Manipuliert der Landkreis Vorpommern-Greifswald in Mecklenburg-Vorpommern seine Corona-Zahlen? Diese schwerwiegenden Vorwürfe erhebt der Kreisverband der Grünen gegen die dortige Kreisverwaltung. Diese soll ihre Corona-Zahlen mit Verzögerung melden, um nicht als Hochrisikogebiet eingestuft zu werden.
Wie zunächst die "Ostsee-Zeitung" am Donnerstag und am Samstag auch der "Spiegel" berichtet haben, sollen die Meldungen systematisch zu spät erfolgen - nicht nur, um Schulen und Kitas offen zu halten, sondern auch, um im Einzelhandel Massnahmen lockern zu können. Die Kreistagsfraktion der Grünen fordert Untersuchungen und Strafen, sollten sich die Vorwürfe bestätigen. Sie sieht einen Verstoss gegen das Infektionsschutzgesetz, das Gesundheitsämter verpflichtet, Fälle spätestens am folgenden Arbeitstag zu melden.
Der zuständige Gesundheitsminister in Mecklenburg-Vorpommern, Harry Glawe (CDU), will dem nun nachgehen. "Wir stehen am Anfang der dritten Welle, wir können uns keine falschen Angaben durch die Verantwortlichen leisten", sagte Harald Terpe von den Grünen der "Ostsee-Zeitung". In dem Landkreis dauere die Meldung der Fälle sechs mal so lang wie im Bundesdurchschnitt.
Laut der "Ostsee-Zeitung" soll die Sieben-Tage-Inzidenz in Vorpommern-Greifswald nicht bei 118 liegen, wie es dort am 25. März angegeben wurde, sondern schon bei über 200. Die Zeitung stützt sich auf den Kreisvorsitzenden der Grünen, Hannes Damm, und Untersuchungen von Wissenschaftlern. Sollte die Inzidenz über 200 liegen, wäre der Landkreis ein Hochrisikogebiet.
Bereits Mitte Februar hatte ein Team aus Wissenschaftlern Abweichungen zwischen der tatsächlichen Inzidenz und den gemeldeten Zahlen festgestellt, wie die "Ostsee-Zeitung" weiter berichtet hat. Auch ein Team aus Datenanalysten war unabhängig von den Wissenschaftlern auf Diskrepanzen gestossen, die es demnach so nur in Vorpommern-Greifswald gibt. "In dem Umfang sind die Diskrepanzen grotesk", sagte einer der Datenanalysten der Zeitung. "Diese Diskrepanzen legen den Verdacht einer Manipulation nahe."
Die Kreisverwaltung hat die Vorwürfe der Manipulation zurückgewiesen, aber eingeräumt, dass Auffälligkeiten erkennbar seien. Diese hätten mit einem aufwendigeren Meldeverfahren zu tun, mit dem der Kreis arbeiten müsse.
Spahn: Mehr Freiheiten für Geimpfte bei Reisen und beim Shoppen
08:20 Uhr: Wer vollständig gegen das Coronavirus geimpft ist, kann nach den Worten von Bundesgesundheitsminister
In einem RKI-Bericht an Spahns Ministerium, der dem Blatt vorliegt, heisst es demnach: "Nach gegenwärtigem Kenntnisstand ist das Risiko einer Virusübertragung durch Personen, die vollständig geimpft wurden, spätestens zum Zeitpunkt ab dem 15. Tag nach Gabe der zweiten Impfdosis geringer als bei Vorliegen eines negativen Antigen-Schnelltests bei symptomlosen infizierten Personen."
Der Bericht wurde laut "BamS" am Samstag an die Länder verschickt. Die Ministerpräsidentenkonferenz hatte das RKI um die Analyse gebeten.
Spahn sagte dazu: "Wer vollständig geimpft wurde, kann in Zukunft wie jemand behandelt werden, der negativ getestet wurde." Wenn die dritte Welle der Corona-Pandemie gebrochen sei und weitere auf Schnelltests beruhende Öffnungsschritte wie beim Einzelhandel gegangen würden, käme diese Grundsatzentscheidung zum Tragen. "Wir werden diese Erkenntnisse nun zeitnah in Gesprächen mit den Ländern in die Praxis bringen", sagte der Minister.
Stiftung sieht durch Corona Kinder von Obdachlosigkeit bedroht
05:30 Uhr: Von zu Hause abgehauen oder rausgeflogen: Durch die Corona-Pandemie sind Kinder und Jugendliche nach Beobachtung der Stiftung "Off Road Kids" verstärkt von Obdachlosigkeit bedroht. "Wo es brodelt in Familien, kann es im Lockdown zum totalen Zerwürfnis kommen. Das endet dann schon mal mit dem Rausschmiss", sagt Markus Seidel, Vorstandssprecher der Stiftung. Betroffen seien vor allem Jugendliche und Heranwachsende ab 17 Jahre.
Das vergangene Jahr habe bei der bundesweit tätigen Hilfsorganisation alle traurigen Rekorde gebrochen: "Wir haben 2.474 Hilferufe von verzweifelten Strassenkindern und jungen Menschen erhalten, die in Deutschland akut von Obdachlosigkeit bedroht sind. Das waren doppelt so viele wie im Vorjahr", so Seidel im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. Weil in Corona-Zeiten keine Streetworker unterwegs sind, versucht die Stiftung, bedrohte Kinder durch das bundesweite Online-Hilfsangebot "sofahopper.de" zu erreichen.
RKI registriert 12.196 Corona-Neuinfektionen und 68 neue Todesfälle
05:08 Uhr: Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 12.196 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 68 neue Todesfälle verzeichnet. Das geht aus Zahlen des RKI von Sonntagmorgen hervor.
Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 17.176 Neuinfektionen und 90 neue Todesfälle verzeichnet. Das RKI weist darauf hin, dass rund um die Osterfeiertage meist weniger Tests gemacht und gemeldet werden. Zudem könne es sein, dass nicht alle Gesundheitsämter und zuständigen Landesbehörden an allen Tagen an das RKI übermitteln. Das kann zur Folge haben, dass die vom RKI berichteten Fallzahlen eine eingeschränkte Aussagekraft haben.
Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von 05:03 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Sonntagmorgen bundesweit bei 127,0. Am Vortag hatte das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 131,4 angegeben, vor drei Wochen mit 79,1.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 2.885.386 nachgewiesene Infektionen mit SARS-CoV-2 in Deutschland. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 2 569.400 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit SARS-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 76.963.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht von Samstagnachmittag bei 1,02 (Vortag: 1,03). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 102 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.
Fast zwei Drittel der Deutschen für Verbot von Auslandsreisen
03:37 Uhr: Fast zwei Drittel der Deutschen sind für ein Verbot von Urlaubsreisen ins Ausland im Kampf gegen die Corona-Pandemie. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sprachen sich 64 Prozent für einen solchen Schritt aus, nur 26 Prozent sind dagegen. 10 Prozent machten keine Angaben.
Angesichts der hitzigen Diskussion über Urlaub auf Mallorca hatte die Bundesregierung erwogen, Reisen in beliebte Urlaubsgebiete im Ausland vorübergehend zu unterbinden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die zuständigen Fachressorts beauftragt, die rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen. Am vergangen Montag hiess es dann, dass ein solcher Schritt "zum jetzigen Zeitpunkt nicht geplant" sei.
Mallorca war am 14. März wegen sinkender Infektionszahlen von der Liste der Corona-Risikogebiete gestrichen worden, was vorübergehend zu einem Buchungsboom für die Osterzeit geführt hatte. Urlauber, die von der beliebtesten Urlaubsinsel der Deutschen zurückkehren, müssen nun nicht mehr in Quarantäne. Bund und Länder raten aber weiterhin eindringlich von touristischen Reisen im In- und ins Ausland ab.
Der Wunsch nach einem Verbot von Urlaubsreisen ins Ausland ist zwar bei den über 55-Jährigen mit 71 Prozent besonders gross. Aber auch in allen anderen Altersklassen ist eine Mehrheit dafür. Bei den 18- bis 24-Jährigen sind es immer noch 54 Prozent.
Mecklenburg-Vorpommern verweist erneut Dutzende Autofahrer des Landes
02:30 Uhr: Die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern geht weiter konsequent Verstössen gegen das Tourismusverbot während der Corona-Pandemie nach. Bei verstärkten Verkehrskontrollen in Neubrandenburg (Kreis Mecklenburgische Seenplatte) wurden am Samstag die Insassen von 91 Fahrzeugen des Landes verwiesen, wie die Polizei mitteilte. Demnach wurden 193 Menschen aufgefordert, das Bundesland wieder zu verlassen, weil sie keinen triftigen Grund für ihren Aufenthalt darlegen konnten. Insgesamt wurden 790 Fahrzeuge von der Polizei überprüft. Die verstärkten Kontrollen finden über die Osterfeiertage statt.
Seehofer wirbt für einheitliche Corona-Regeln per Bundesgesetz
00:15 Uhr: Innenminister Horst Seehofer hat für bundesweit einheitliche Corona-Regeln per Bundesgesetz geworben. "Es gibt die grosse Sehnsucht in der Bevölkerung nach einheitlichen Regeln. Mein Vorschlag ist deshalb, die einheitlichen Regeln durch ein Bundesgesetz festzulegen", sagte der CSU-Politiker der "Welt am Sonntag". "Dieses Gesetz sollte genau vorschreiben, welche Schritte bei den jeweiligen Inzidenzwerten unternommen werden müssten - von der Verschärfung bis zur Lockerung."
So ein Gesetz könnte nach Seehofers Worten in kürzester Zeit beschlossen werden. "Da es wie alle Bundesgesetze durch den Bundestag und den Bundesrat verabschiedet würde, wäre auch grösstmögliche Legitimation hergestellt, was die Opposition immer wieder gefordert hat", sagte der Innenminister. "Es bleibt dabei, dass Bund und Länder an einem Strang ziehen müssen."
Zuvor hatte ein Regierungssprecher gesagt, um die dritte Corona-Welle zu brechen, werde derzeit überlegt, ob und wie der Bund einheitliche Vorgaben zur Eindämmung von Corona machen solle - falls das Vorgehen der Länder nicht ausreiche. "Die Länder haben das ganze Instrumentarium zur Verfügung, und wir beobachten, dass in vielen Ländern jetzt auch zusätzliche Massnahmen umgesetzt werden", hiess es.
Seehofer kritisierte zudem das Verhalten der Ministerpräsidenten der Länder vor und nach den Corona-Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU). "Vor der Ministerpräsidentenkonferenz erfolgt stets ein engagiertes Interview, das den jeweiligen Landeschef ins rechte Licht rückt; dann beginnt die Konferenz mit all ihren Durchstechereien, und sie endet schliesslich mit den Ex-post-Betrachtungen." Auch deshalb sei er zu dem Schluss gekommen, dass man ein Gesetz verabschieden müsse, das durch ein öffentliches Verfahren "Transparenz, Rechtsverbindlichkeit und damit Klarheit" schaffe.
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