- Die Evakuierung von Deutschen und afghanischen Ortskräften aus Kabul läuft. Ein dritter Flug ist bereits in Taschkent gelandet - weitere vier sind für Mittwoch geplant.
- Derzeit sind laut Aussenminister Maas die Tore des Flughafens geschlossen.
- Ein Entwurf für einen Evakuierungseinsatz der Bundeswehr soll vom Kabinett beschlossen werden.
Die Evakuierung von Deutschen und afghanischen Ortskräften aus Kabul kommt auf Touren. In Frankfurt am Main landete am frühen Mittwochmorgen eine Lufthansa-Maschine mit rund 130 Evakuierten. In Kabul startete zudem am Dienstagabend ein dritter Evakuierungsflug mit 139 Menschen an Bord, wie Aussenminister
Die militant-islamistischen Taliban hatten Afghanistan in rasantem Tempo unter ihre Kontrolle gebracht und am Sonntag faktisch die Macht in dem Land übernommen. Viele Länder - darunter Deutschland - versuchen so schnell wie möglich eigene Landsleute und Afghanen auszufliegen, die etwa für die Streitkräfte anderer Staaten oder internationale Organisationen tätig waren und nun Racheaktionen der Taliban befürchten.
Die Bundeswehr hatte am Dienstag mit einer Luftbrücke zur Rettung von Deutschen und Afghanen begonnen. Mit einem Transportflugzeug wurden 129 Menschen von Kabul in die usbekische Hauptstadt Taschkent geflogen. Von dort ging es mit einem gecharterten Lufthansa-Airbus nach Frankfurt. Die nach dpa-Informationen rund 130 Menschen landeten dort am frühen Mittwochmorgen.
Vier weitere Flüge am Mittwoch geplant
In Kabul startete am Dienstagabend ein dritter Evakuierungsflug der Bundeswehr mit 139 Menschen an Bord. Von Taschkent aus sollen sie am Mittwoch per Lufthansa nach Deutschland gebracht werden. An diesem Mittwoch seien vier weitere Flüge nach Kabul vorgesehen, um einen am Vortag nicht durchgeführten Flug zu kompensieren, teilte die Bundeswehr via Twitter mit. Momentan sei die Flughafenfeuerwehr in Kabul nicht verfügbar.
Am Dienstagabend hatte bereits Aussenminister Heiko Maas (SPD) im "heute journal" des ZDF gesagt, eine weitere Maschine stehe bereit. Derzeit seien die Tore am Flughafen aber geschlossen, sobald sie geöffnet seien, werde der Betrieb fortgesetzt. Das Verteidigungsministerium schrieb auf Twitter: "Und wir evakuieren solange es geht weiter."
Entwurf für den Evakuierungseinsatz der Bundeswehr soll beschlossen werden
Erste evakuierte Mitarbeiter der Botschaft in Kabul waren nach dpa-Informationen bereits am Dienstagnachmittag mit einer Linienmaschine auf dem Berliner Flughafen Schönefeld gelandet. In der Nacht zu Montag waren sie unter den ersten 40 deutschen Staatsbürgern, die mit einem US-Flugzeug nach Doha im Golfemirat Katar ausgeflogen worden waren.
Den Entwurf für den Evakuierungseinsatz der Bundeswehr will das Bundeskabinett am Mittwoch (9.30 Uhr) beschliessen. In der kommenden Woche soll der Bundestag entscheiden. Da die Aktion bereits läuft und auf breite Zustimmung stösst, gelten beide Entscheidungen als Formsache - dennoch muss das Parlament einen solchen offiziell neuen Auslandseinsatz nach Ende des Nato-Mandats in dem Land billigen.
Der Entwurf, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, sieht den Einsatz von bis zu 600 Soldaten bis spätestens 30. September vor. Die Zusatzausgaben für die Bundeswehr werden mit 40 Millionen Euro veranschlagt. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich rief in der "Westdeutschen Zeitung" (Mittwoch) die anderen Fraktionen auf, "sich hier nicht zu verweigern".
Mit der Lage in Afghanistan wollen sich am Mittwoch auch der Verteidigungsausschuss des Bundestages (13.00 Uhr) und der Auswärtige Ausschuss (11.30 Uhr) befassen. Die Opposition hatte in den vergangenen Tagen die Bundesregierung heftig kritisiert. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) räumten ein, die internationale Gemeinschaft habe die Lage in Afghanistan falsch eingeschätzt und ihre Ziele bei dem Einsatz nicht erreicht.
Kramp-Karrenbauer: Auslandseinsätze der Bundeswehr auf Prüfstand
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will als Konsequenz aus dem Afghanistan-Einsatz die Auslandseinsätze der Bundeswehr überprüfen. "Wir müssen aus diesem Einsatz unsere Lehren ziehen. Deshalb werden wir die anderen Auslandseinsätze der Bundeswehr dahingehend überprüfen, ob wir gut aufgestellt sind und was wir möglicherweise besser machen müssen", sagte die CDU-Politikerin der "Rheinischen Post" (Mittwoch).
Der Transatlantikkoordinator der Bundesregierung, Peter Beyer, sagte der Zeitung: "Wir werden nach einer ehrlichen und selbstkritischen Analyse partnerschaftlich in der EU und mit den USA darüber sprechen müssen, welche Konsequenzen zu ziehen sind."
Grünen-Chef Robert Habeck sagte der "Rheinischen Post", die extreme Geschwindigkeit der Machtübernahme der Taliban sei in dieser Dimension möglicherweise nicht vorhersehbar gewesen. "Aber dass die Lage sich dramatisch verschlechtert und extrem brisant wird, darauf hätte man sich vorbereiten können und müssen", sagte Habeck. Dies gelte für Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerien Aussen, Innen und Verteidigung. (dpa/dh)
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