- 22:52 Uhr: ➤ Französischer Journalist bei Raketenangriff in der Ukraine getötet
- 19:30 Uhr: Polen: Russlands Botschafter muss vor Soldatenfriedhof umkehren
- 17:41 Uhr: Von der Leyen nennt Details zu neuem Sanktionspaket gegen Russland
- 17:07 Uhr: Munitionslieferungen: EU-Parlament stimmt für Dringlichkeitsverfahren
- 14:01 Uhr: Wagner-Chef Prigoschin wirft russischen Soldaten Flucht aus Bachmut vor
- 11:36 Uhr: Kanzler Scholz: Europa lässt sich von Putins "Machtgehabe" nicht einschüchtern
- 09:32 Uhr: Britische Geheimdienste: Russland bekommt Wassermangel in Ostukraine nicht in Griff
➤ Französischer Journalist bei Raketenangriff in der Ukraine getötet
- 22:52 Uhr
Ein französischer Journalist ist bei einem Raketenangriff in der Ukraine ums Leben gekommen. Wie die französische Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mitteilte, wurde ihr Videojournalist Arman Soldin am Nachmittag in der Nähe der ostukrainischen Stadt Bachmut getötet. Die Stadt ist seit Monaten schwer umkämpft. Vor dem russischen Angriffskrieg lebten dort gut 70 000 Menschen, inzwischen ist sie fast völlig zerstört.
Frankreichs Präsident
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Die Lage im Überblick
Seit 24. Februar 2022 führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte
Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote. Wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu.
Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat inzwischen mehr als 8,1 Millionen ukrainische Flüchtlinge in Europa registriert (Stand: 2. Mai). Die Flüchtenden sind vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land in den meisten Fällen nicht verlassen dürfen.
Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Ausserdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Panzer der Klasse Gepard hat die Ukraine aus Deutschland erhalten. (dpa)
Die weiteren Nachrichten zum Krieg in der Ukraine vom 9. Mai
Polen: Russlands Botschafter muss vor Soldatenfriedhof umkehren
- 19.30 Uhr
In Polen haben Demonstranten Russlands Botschafter daran gehindert, einen Kranz auf einem Friedhof für sowjetische Soldaten niederzulegen. Als Botschafter Sergej Andrejew am Dienstag vor dem Warschauer Mausoleumsfriedhof aus seiner Limousine ausstieg, wurde er von zahlreichen Menschen umringt, wie in sozialen Netzwerken verbreitete Aufnahmen zeigen. Die Demonstranten skandierten: «Raschisten» - eine Mischung aus «Rascha», wie Russland auf Englisch ausgesprochen wird, und Faschist. Das Wort wird seit Kriegsbeginn in der Ukraine für die russischen Besatzer verwendet.
Den Weg zum Soldatenfriedhof versperrten zahlreiche Kreuze mit ukrainischen Flaggen und aus Pappe errichtete Hochhäuser mit Namen zerstörter ukrainischer Städte. Andrejew legte den Kranz vor den ukrainischen Flaggen ab und fuhr davon.
Das russische Aussenministerium kündigte am Abend einen entschiedenen Protest bei der polnischen Regierung an. «Der Vorfall zeigt einmal mehr die Doppelzüngigkeit der Warschauer Politik bei der Bewertung der Ereignisse des Zweiten Weltkriegs und ihre Versuche, die Rolle unseres Volkes bei der Rettung der von Nazi-Deutschland versklavten Länder Europas zu vergessen», heisst es in der Mitteilung. Diese Politik der polnischen Behörden werde «nicht ungestraft bleiben».
Im vergangenen Jahr war der russische Diplomat in Warschau am 9. Mai von Demonstranten mit roter Flüssigkeit übergossen worden.
Das EU- und Nato-Mitglied Polen ist einer der grössten militärischen und politischen Unterstützer der Ukraine in dem schon seit mehr als anderthalb Jahren dauernden Krieg gegen die russischen Angreifer. Es hat zudem knapp 1,58 Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen.
Am 9. Mai begeht Russland den Tag des Sieges über Nazi-Deutschland. Der Mausoleumsfriedhof in Warschau wurde einige Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs angelegt und hat den Charakter eines grossen Parks. Dort sind die sterblichen Überreste von mehr als 20 000 Soldaten begraben, die in den Jahren 1944 und 1945 gefallen sind.(dpa)
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Von der Leyen nennt Details zu neuem Sanktionspaket gegen Russland
- 17:41 Uhr
EU-Kommissionspräsidentin
Zudem bestätigte von der Leyen den bereits am Freitag bekannt gewordenen Vorschlag für ein neues Instrument zum Kampf gegen Sanktionsumgehungen. "Wenn wir sehen, dass Waren von der Europäischen Union in Drittländer gelangen und dann in Russland landen, könnten wir den Mitgliedstaaten vorschlagen, diese Waren zu sanktionieren", sagte die frühere deutsche Verteidigungsministerin. Dabei solle aber klar sein, dass dieses Instrument als "letztes Mittel" und nur nach einer sehr sorgfältigen Risikoanalyse und nach Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten eingesetzt werden sollte.
Als drittes Element nannte von der Leyen ein Handelsverbot mit Unternehmen aus Russland und Drittstaaten, die Sanktionen bewusst umgehen.
Über den Vorschlag der Kommission sollen an diesem Mittwoch erstmals die ständigen Vertreter der 27 EU-Mitgliedstaaten in Brüssel beraten. Ziel ist es, das elfte Sanktionspaket noch in diesem Monat zu beschliessen. Neben dem neuen Instrument für Exportkontrollen soll es unter anderem auch Strafmassnahmen gegen weitere Personen und Organisationen umfassen, die den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützen. (dpa)
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Wagner-Chef Prigoschin wirft russischen Soldaten Flucht aus Bachmut vor
- 14:01 Uhr
Der Chef der russischen Söldnertruppe Wagner,
"Heute ist eine der Einheiten des Verteidigungsministeriums von einer unserer Flanken geflohen", so Prigoschin am Dienstag, während gleichzeitig Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau die grosse Militärparade zum Gedenken an den Sieg über Nazi-Deutschland abnahm. "Der Tag des Sieges ist der Tag des Sieges unserer Grossväter. Wir haben diesen Sieg noch mit keinem Millimeter verdient", wütete Prigoschin mit Blick auf die Veranstaltung.
Mit harschen Worten stellte Prigoschin zudem die Fähigkeit des russischen Staates in Frage, das Land zu verteidigen, während sich die Ukraine auf eine Frühjahrsoffensive vorbereite. "Warum ist der Staat nicht in der Lage, sein Land zu verteidigen?" fragte Prigoschin in dem im Online-Dienst Telegram veröffentlichten Video.
Russische Soldaten würden aus der Armee "fliehen", weil das Verteidigungsministerium "statt zu kämpfen die ganze Zeit mit Intrigen beschäftigt" sei. Ihm zufolge will die russische Militärführung Putin "täuschen".
Prigoschin trägt seit längerem einen offenen Konflikt mit der russischen Militärführung aus, der er auch vorwirft, seinen Männern nicht genug Munition zu liefern. Er hatte deshalb angekündigt, seine Truppen am 10. Mai aus Bachmut abzuziehen. Dies bekräftigte er im Prinzip am Dienstag, wobei er darauf verwies, dass die Wagner-Söldner bisher "nur zehn Prozent" der Munition erhalten hätten, die sie angefordert hätten.
Der 61-Jährige warnte zudem vor dem Beginn der ukrainischen Gegenoffensive. Seinen Angaben nach bröckelt die Front in Bachmut an den Flanken bereits. Ein paar Tage würden seine Männer aber noch in Bachmut bleiben und "trotz allem kämpfen", kündigte er an. (AFP/dpa/lag)
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UN-Generalsekretär dämpft Hoffnungen auf Frieden in der Ukraine
- 12:25 Uhr
UN-Generalsekretär António Guterres hat Hoffnungen auf ein baldiges Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine eine Absage erteilt. "Ich glaube, dass Friedensverhandlungen im Moment leider nicht möglich sind. Beide Seiten sind davon überzeugt, dass sie gewinnen können", sagte Guterres im Interview der spanischen Zeitung "El País" (Dienstag).
Russland sei "im Moment nicht bereit, aus den besetzten Gebieten abzuziehen". "Und ich glaube, dass die Ukraine die Hoffnung hat, sie zurückzuerobern." Die Wahrscheinlichkeit eines Atomwaffeneinsatzes bezeichnete er aber als "sehr gering". "Die chinesische Initiative war sehr wichtig, um zu betonen, dass eine nukleare Eskalation inakzeptabel ist."
Da die Aufnahme von Friedensgesprächen derzeit nicht möglich sei, konzentriere man sich darauf, "einen Dialog mit beiden Seiten zu führen, um konkrete Probleme zu lösen". Man arbeite dieser Tage intensiv daran, eine Verlängerung des bis zum 18. Mai laufenden Getreide-Deals zu erreichen. Dazu bereite man "ein Treffen der vier Parteien (Russland, Ukraine, die UN und die Türkei) in Istanbul" vor, sagte der frühere Ministerpräsident von Portugal.
In der ukrainischen Hauptstadt Kiew zeigte sich der Berater im Präsidentenbüro, Mychajlo Podoljak, verwundert über die Äusserungen. Frieden sei ihm zufolge gemäss der UN-Charta durch einen Abzug der russischen Truppen vom ukrainischen Staatsgebiet erreichbar. Zugleich forderte der 51-Jährige einen Ausschluss Russlands aus dem Sicherheitsrat und den Vereinten Nationen. (dpa)
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Kanzler Scholz: Europa lässt sich von Putins "Machtgehabe" nicht einschüchtern
- 11:36 Uhr
Bundeskanzler
Scholz bezog sich dabei auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und forderte die Europäer auf, sich von Putins "Machtgehabe" nicht einschüchtern zu lassen. "Bleiben wir standhaft in unserer Unterstützung der Ukraine - solange wie das nötig ist", rief der SPD-Politiker den Abgeordneten zu. Die Ukrainerinnen und Ukrainer zahlten derzeit mit ihrem Leben für den Wahn ihres mächtigen Nachbarstaates.
Zur Begründung für seinen Appell sagte Scholz, niemand wolle zurück in die Zeit, als in Europa das Recht des Stärkeren galt und als kleinere Länder sich grösseren zu fügen hatten. Freiheit müsse ein Grundrecht aller bleiben.
Kurz vor der Rede von Scholz hatte Russlands Präsident Putin sein Land im aktuellen Krieg gegen die Ukraine erneut als angebliches Opfer dargestellt. "Heute befindet sich die Zivilisation erneut an einem entscheidenden Wendepunkt", sagte Putin am Dienstag in einer Rede zum 78. Jahrestag des sowjetischen Sieges über Nazi-Deutschland. Einmal mehr behauptete er zudem, die Ukraine sei zur "Geisel" westlicher Staaten geworden, die Russland zerstören wollten. (dpa)
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Militärparade auf Rotem Platz ohne Kampfpanzer und Flugshow
- 10:29 Uhr
Zum 78. Jahrestag des sowjetischen Sieges über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg ist die traditionelle Militärparade auf dem Roten Platz trotz klaren Himmels ohne Flugshow zu Ende gegangen. An Militärtechnik präsentierte das russische Militär am Dienstag vor allem gepanzerte Radfahrzeuge. Kampfpanzer fehlten, mit Ausnahme des historischen T-34.
Offiziell gab es bis zum Vormittag keine Erklärung für das Fehlen von Kampfpanzern und Flugzeugen. Kampfpanzer sind traditionell Teil der Parade. In den vergangenen Jahren wurde in Moskau vor allem das neueste Panzer-Modell Armata (T-14) präsentiert. Im April hatten russische Medien darüber berichtet, dass der Armata erstmals in Russlands Krieg gegen die Ukraine eingesetzt werde.
Die Flugshow wurde in den vergangenen Jahren mehrfach wegen schlechten Wetters abgesagt. In diesem Jahr hatten einige Beobachter angesichts von Sicherheitsrisiken schon gar nicht mehr mit ihr gerechnet.
Nach einem Drohnen-Vorfall am Kreml war in den vergangenen Tagen sogar spekuliert worden, ob möglicherweise die ganze Parade abgesagt werden könnte. In der Nacht zum vergangenen Mittwoch waren nämlich zwei Drohnen bis zum Kreml-Gelände vorgedrungen. Über der Kuppel des Senatspalasts konnten sie von der Luftabwehr zum Absturz gebracht werden. Moskau macht Kiew für den angeblichen Anschlagsversuch auf Putin verantwortlich. Die Ukraine weist das zurück und spricht von einer russischen Inszenierung. (dpa)
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Britische Geheimdienste: Russland bekommt Wassermangel in Ostukraine nicht in Griff
- 09:32 Uhr
In den russisch besetzten Gebieten in der Ostukraine droht nach britischen Erkenntnissen ein Wassermangel. "Wasserknappheit ist seit der russischen Invasion in der Ukraine im Jahr 2022 ein wachsendes Problem für das von Russland besetzte Donezk", teilte das britische Verteidigungsministerium am Dienstag in seinem täglichen Geheimdienstbericht mit und verwies auf Aussagen der Machthaber in der selbst ernannten Volksrepublik Donezk. So sei der Siwerskyj-Donez-Kanal, der die Region hauptsächlich versorge, weiterhin weitgehend in ukrainischer Hand.
"Russische Kräfte haben wahrscheinlich versucht, den Kanal zu sichern, um die Wasserknappheit in Donezk zu verringern", hiess es in London. Allerdings habe der massive russische Artillerieeinsatz im Kampf um die Stadt Bachmut vermutlich auch den Kanal, der durch die westlich gelegene Stadt Tschassiw Jar verläuft, und andere Wasserinfrastruktur beschädigt. Russland untergrabe damit seine eigenen Bemühungen, den selbst verursachten Wassermangel zu beheben, hiess es vom britischen Ministerium.
"Um den mangelnden Erfolg bei der Eroberung und Kontrolle des Kanals auszugleichen, baut Russland wahrscheinlich eine Wasserleitung, um die Wasserknappheit in der Stadt Donezk zu verringern", hiess es in London weiter. "Allerdings ist es höchst unwahrscheinlich, dass damit der eingeschränkte Zugang zu Wasser in den besetzten Regionen vollständig kompensiert werden kann."
Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine unter Berufung auf Geheimdienstinformationen täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Damit will die britische Regierung sowohl der russischen Darstellung entgegentreten als auch Verbündete bei der Stange halten. Moskau wirft London eine Desinformationskampagne vor. (dpa)
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Von der Leyen trifft zu Besuch in Kiew ein
- 08:07 Uhr
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist am Dienstagmorgen zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Die deutsche Spitzenpolitikerin will in der ukrainischen Hauptstadt gemeinsam mit
"Die Ukraine gehört zu unserer europäischen Familie", sagte von der Leyen zur Ankunft. Dass sie am Europatag in Kiew sei, sei ein Symbol, es zeige aber auch, dass die EU bereits jetzt in vielen Bereichen mit der Ukraine Hand in Hand zusammenarbeite.
Selenskyj hatte erst am Vortag ein Dekret unterzeichnet, dem zufolge in Zukunft auch in der Ukraine der Europatag begangen werden soll. Dieser markiert den Jahrestag der sogenannten Schuman-Erklärung. Sie wurde am 9. Mai 1950 von dem damaligen französischen Aussenminister Robert Schuman vorgeschlagen, um einen neuen Krieg zwischen den Nationen Europas undenkbar zu machen. Schumans Vorschlag gilt als Geburtsstunde dessen, was heute Europäische Union genannt wird.
Von der Leyen besucht die ukrainische Hauptstadt bereits zum fünften Mal seit dem Beginn der russischen Invasion vor gut 14 Monaten. Die vorherige Reise nach Kiew hatte sie Anfang Februar absolviert. Damals hatte sie der Ukraine gemeinsam mit Ratspräsident Charles Michel bei einem Gipfeltreffen mit Selenskyj volle Unterstützung für den Wunsch einer baldigen EU-Mitgliedschaft zugesagt - allerdings keine zeitliche Perspektive dafür gegeben.
Zum derzeit diskutierten elften EU-Sanktionspaket gegen Russland erklärte von der Leyen auf ihrer neuen Reise, man werde den Druck auf das Land weiter erhöhen. Jetzt gehe es insbesondere um die strikte Umsetzung und um Massnahmen zur Vermeidung von Umgehungen. "Wir sind entschlossen, bestehende Lücken zu schliessen. Daran sollte niemand zweifeln", sagte sie. (dpa)
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Generalinspekteur: Unterstützung der Ukraine "an vorderer Stelle"
- 07:34 Uhr
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, gibt der weiteren militärischen Unterstützung der Ukraine bei der Verteidigung gegen die russischen Angreifer Priorität. "Der Kampf auf Leben und Tod rechtfertigt Einschränkungen in Ausbildung und Materialverfügbarkeit bei uns. Die Unterstützung der tapferen ukrainischen Streitkräfte im Kampf gegen den russischen Aggressor steht für uns an vorderer Stelle", sagte der ranghöchste deutsche Soldat der Deutschen Presse-Agentur nach einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Der General bekräftigte: "Die Ukraine kämpft für uns alle."
Breuer war in der vergangenen Woche in der Ukraine und traf Armeechef Walerij Saluschnyj und den ukrainischen Verteidigungsminister Olexij Resnikow. Resnikow dankte laut einer Mitteilung für die bisher erhaltenen Waffen aus Deutschland, unter denen moderne Flugabwehrsysteme, Panzerhaubitzen und auch der Kampfpanzer Leopard 2 sind. Breuer wurde bei dem Besuch auch über die Lage in den Frontgebieten in der Ukraine informiert. Im Westen wird seit Wochen mit Aufmerksamkeit verfolgt, wie sich die Ukraine mit den überlassenen westlichen Waffensystemen auf grösser angelegte Gegenangriffe vorbereitet. (dpa)
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Die Ticker der vergangenen Tage zum Nachlesen:
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 8. Mai finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 7. Mai finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 6. Mai finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 5. Mai finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 4. Mai finden Sie hier
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