• 17:08 Uhr: IW-Chef wertet russischen Krieg gegen Ukraine als "ökonomischen Selbstmord"
  • 14:48 Uhr: London: Schwere Verluste - So schlecht steht es um die russischen Bodenkampftruppen
  • 10:10 Uhr: Phosphorbomben auf Asow-Stahlwerk nach ESC-Sieg
  • 09:34 Uhr: Stellvertretenden Nato-Generalsekretär: "Ukraine kann diesen Krieg gewinnen"
  • 08:30 Uhr: Interesse an Bundeswehr seit Ukraine-Krieg immens gestiegen

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IW-Chef wertet russischen Krieg gegen Ukraine als "ökonomischen Selbstmord"

Mit dem Krieg gegen die Ukraine raubt der russische Präsident Wladimir Putin seinem Land nach Überzeugung des Wirtschaftsforschers Michael Hüther sämtliche Perspektiven. "Russland begeht mit dem Krieg in der Ukraine ökonomischen Selbstmord", sagte der Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" vom Montag. Russland werde ausserdem "politisch degradiert" und erreiche seine militärischen Ziele nicht.

Russland sei eine "ressourcenbasierte Oligarchenökonomie" mit einer extremen Korruption, fügte Hüther an. Ersatz für die wegbrechenden Erdgasmärkte im Westen werde das Land kurzfristig nicht finden, weil es an den nötigen Pipelines fehle.

Faktisch werde etwa Deutschland niemals wieder Gas aus Russland beziehen. Der aktuelle Schwenk zu Flüssigerdgas aus anderen Ländern werde nicht rückgängig gemacht werden, da der Aufbau der Importinfrastruktur so teuer sei, sagte Hüther.

Die "Organisationsfähigkeit liberaler Demokratien" sei in der Krise "wieder einmal unterschätzt worden", fügte der Ökonom an. Zugleich äusserte er die Hoffnung, dass eine verheerende Bilanz des russischen Angriffskriegs das Ende konventioneller Kriege einläuten könnte. Unter "rational ökonomischen Geschichtspunkten" liessen sich diese heute nicht mehr führen. "Positiv gedacht könnte das aber auch bedeuten: Es ist der letzte solche Krieg, der geführt wird."

Ukraine
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Der letzte Widerstand: Eindrücke aus Azovstal

Die Nachrichtenagenturen dpa und AP haben Fotos aus dem Inneren des Stahlwerks Asovstal in Mariupol veröffentlicht. Sie wurden vom Asow-Regiment der ukrainischen Nationalgarde aufgenommen - den Agenturen zufolge am 10. Mai.

Die Lage im Überblick:

Seit 24. Februar führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte Präsident Wladimir Putin das Existenzrecht der Ukraine als eigenständiger Staat in Zweifel gezogen und die sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk in der Ostukraine anerkannt.

Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote, wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu. Nach Angaben der UN sind inzwischen mehr als 6 Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen (Stand: 13. Mai), vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land nicht verlassen dürfen.

Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Ausserdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Panzer der Klasse Gepard soll die Ukraine aus Deutschland erhalten. Dass die Nato aktiv in den Krieg eingreift, gilt bislang als ausgeschlossen.

Russlands Angriff in der Ukraine: Aktuelle Kampfhandlungen und Truppenbewegungen. (Achtung: Diese Infografik wird regelmässig aktualisiert)

Am ersten April-Wochenende sorgten Bilder von den Leichen vieler Zivilisten in der Kleinstadt Butscha bei Kiew international für Entsetzen. Die Ukraine spricht von schweren Kriegsverbrechen und Völkermord und macht dafür russische Truppen verantwortlich. Moskau bestreitet trotz zahlreicher Hinweise am Tod der Zivilisten beteiligt gewesen zu sein. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte, die Verhandlungen mit Russland sollen weiter fortgesetzt werden.

Am 18. April begann laut ukrainischer Aussage eine lange vorbereitete Grossoffensive Russlands im Osten der Ukraine.

Die weiteren Meldungen des Tages:

London: So schlecht steht es um die russischen Bodenkampftruppen

14:48 Uhr: Die russischen Streitkräfte haben in der Ukraine nach Ansicht britischer Geheimdienstexperten ein Drittel ihrer im Februar eingesetzten Bodenkampftruppen verloren. Verschärft werde das durch den Verlust von entscheidendem Material zum Brückenbau und zur Aufklärung. "Die russischen Streitkräfte sind zunehmend eingeschränkt durch zerstörte Fähigkeiten zur Versorgung, anhaltend niedriger Kampfmoral und reduzierter Kampfkraft", hiess es am Sonntag im täglichen Geheimdienst-Update zum Ukraine-Krieg des britischen Verteidigungsministeriums auf Twitter.

Nahe des Dorfes Bilohoriwka versuchen die russischen Streitkräfte seit drei Wochen erfolglos, einen Fluss zu überqueren. Die russischen Truppen hätten schwere Verluste erlitten, nachdem die ukrainischen Streitkräfte ihren Versuch der Überquerung des Flusses zurückgeschlagen hätten, teilte das britische Verteidigungsministerium mit. Nach Angaben des Gouverneurs der Region Luhansk, Serhij Gajdaj, erlitten die russischen Truppen dabei schwere Verluste an Soldaten und Ausrüstung. Aus abgehörten Telefongesprächen habe die ukrainische Seite erfahren, "dass ein ganzes russisches Bataillon sich geweigert hat, anzugreifen, weil sie gesehen haben, was passiert". Luftaufnahmen zeigten Dutzende von zerstörten Panzerfahrzeugen am Flussufer sowie zerstörte Pontonbrücken.

Die russische Offensive im Donbass habe ihren Schwung verloren und liege erheblich hinter dem Zeitplan zurück, so die Einschätzung der britischen Experten weiter. Trotz anfänglicher Fortschritte zu Beginn habe Russland im vergangenen Monat keine substanziellen Gebietsgewinne gemacht. Die Abnutzung sei aber dennoch hoch gewesen. "Unter den derzeitigen Bedingungen ist es unwahrscheinlich, dass Russland seine Vorstösse in den kommenden 30 Tagen dramatisch beschleunigt, so das Fazit der Experten.

Ramelow: Kunstschätze der Ukraine schützen

12:40 Uhr: Bundesratspräsident und Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat zum Internationalen Museumstag auf die gefährdeten Kunstschätze in der Ukraine aufmerksam gemacht. Es dürfe nicht zugelassen werden, dass die russische Militärmaschinerie nicht nur die Menschen, sondern auch die Erinnerung und Kultur zerstöre, mahnte Ramelow zum bundesweiten Auftakt des Aktionstages am Sonntag auf Schloss Burgk im ostthüringischen Schleiz.

Der Geschäftsführer von Icom Deutschland, dem deutschen Nationalkomitee des Internationalen Museumsrats, Klaus Staubermann, äusserte seine Sorge über die zunehmend gezielte Zerstörung von Kulturdenkmälern. Im Osten der Ukraine seien willentlich schon mehrere tausend Objekte zerstört worden. "Da geht es um gezielten Identitätsverlust zum Beispiel bei der Zerstörung von Kirchtürmen."

An dem Internationalen Museumstag beteiligen sich laut dem Deutschen Museumsbund bundesweit mehr als 1700 Museen. Nach zwei Jahren Corona wollen die Häuser unter dem Motto "Museen mit Freude entdecken" bei mehr als 4500 Veranstaltungen auf ihre Sammlungen aufmerksam machen. Dazu gehören unter anderem spezielle Führungen, Mitmach-Aktionen und Feste. Zum Entdecken der musealen Schätze locken zahlreiche Häuser ausserdem mit freiem Eintritt.

Ukrainische Eisenbahn benennt Zug nach Siegersong

11:37 Uhr: Die ukrainische Eisenbahn hat einen Zug nach dem Siegersong des Eurovision Song Contest "Stefania" benannt. "Der Zug 43 von Kiew nach Iwano-Frankiwsk wird in diesem Jahr offiziell zum 'Stefania Express'", teilte Eisenbahnchef Olexander Kamyschin am Sonntag im Nachrichtendienst Telegram mit. Bei der Ankunft des Zuges in der Hauptstadt Kiew, in der westukrainischen Grossstadt Iwano-Frankiwsk und in Kalusch solle das Lied "Stefania" gespielt werden. Die ukrainische Gruppe Kalush Orchestra hatte in der Nacht zu Sonntag mit dem Lied den Eurovision Song Contest in Turin gewonnen.

Der Sänger von Kalush Orchestra, Oleh Psjuk, stammt aus der Kleinstadt Kalusch. Eisenbahnchef Kamyschin zufolge ist es der erste Zug in der Welt zu Ehren einer Mutter. In der Nacht zum Sonntag hatte die Ukraine zum dritten Mal nach 2004 und 2016 den europäischen Musikwettbewerb gewonnen.

Eurovision Song Contest 2022 - Finale
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Grosse Emotionen und ein würdiger Sieger: Das war das ESC-Finale 2022 in Turin

Am 14. Mai 2022 fand ab 21:00 Uhr das Finale des 66. Eurovision Song Contests in Turin statt. Wie erwartet gewinnen Kalush Orchestra aus der Ukraine. Der deutsche Teilnehmer Malik Harris landet abgeschlagen auf dem letzten Rang.

Westukraine: Russische Raketen zerstören Militärobjekt

11:06 Uhr: Die russischen Streitkräfte haben nach ukrainischen Angaben in der Region Lwiw (Lemberg) im Westen des Landes nach tagelanger Pause erstmals wieder mit Raketen militärische Infrastruktur beschossen. Nach dem Angriff am Sonntagmorgen sei nichts über Tote oder Verletzte bekannt, teilte der Chef der Militärverwaltung, Maxym Kosyzkyj, im Nachrichtenkanal Telegram mit. Das Ausmass der Zerstörung werde untersucht. Ein Objekt nahe Jaworiw - vermutlich um den dortigen Truppenübungsplatz herum - soll komplett zerstört sein.

Es war demnach das erste Mal seit etwa einer Woche, dass es Luftalarm in der Region nahe der polnischen Grenze gab. Im Lagebericht des russischen Militärs gab es dazu zunächst keine Angaben.

Das Verteidigungsministerium in Moskau teilte mit, dass bei Luftschlägen im Verlauf der Nacht zwei ukrainische Gefechtsstände, elf Truppenansammlungen und vier Munitionslager getroffen worden seien. Die Ziele lagen demnach im Gebiet Donezk in der Ostukraine. Bei Angriffen mit Artilleriefeuer seien sechs weitere Kommandostellen und 123 Ziele mit Truppen und Technik getroffen worden, sagte Ministeriumssprecher Igor Konaschenkow. Dabei seien 150 ukrainische Kämpfer "vernichtet" worden.

Die russische Luftabwehr habe unter anderem in den Gebieten Luhansk, Donezk und um die Schlangeninsel im Schwarzen Meer 15 Drohnen abgeschossen, sagte Konaschenkow. In den Gebieten Charkiw und Cherson seien zudem Raketen abgefangen worden. Von unabhängiger Seiten überprüfbar waren die russischen Angaben nicht. Die Angriffe würden fortgesetzt, hiess es.

Welthungerhilfe warnt vor weltweiten Hungersnöten

10:14 Uhr: Der Generalsekretär der Welthungerhilfe, Mathias Mogge, sieht die Gefahr, dass der Krieg in der Ukraine weltweit zu Hungersnöten führt. "Länder wie Ägypten, Kenia, der Südsudan, der Libanon und viele andere Staaten waren bislang direkt oder indirekt stark von russischen und ukrainischen Exporten abhängig", sagte
Mogge am Wochenende dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Diese Länder erhalten jetzt nicht die bestellten Mengen oder müssen dafür sehr viel mehr bezahlen." Zudem seien die Lebensmittelpreise bereits vor dem Krieg durch Klimawandel, Konflikte, Corona-Pandemie und Spekulationen auf den Weltmärkten auf ein Allzeithoch gestiegen.

Leidtragende seien besonders arme Menschen, die einen hohen Anteil ihres verfügbaren Einkommens für Lebensmittel ausgeben müssten, betonte der deutsche Agraringenieur. Aber auch für Hilfsorganisationen wie die Welthungerhilfe seien die gestiegen Preise ein riesiges Problem. "Als das Welternährungsprogramm der UN (WFP) 2015 in den Flüchtlingslagern für syrische Flüchtlinge Rationen streichen musste, war dies einer der Auslöser für die grossen Flüchtlingsbewegungen nach Europa. Das sollten wir nicht vergessen."

Mariupol
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Kaputte Gebäude und zerstörte Existenzen: Die Hölle von Mariupol in Bildern

Der Krieg in der Ukraine geht nun bereits in seine achte Woche über. Die Hafenstadt Mariupol wird seither durch das russische Militär belagert - geplante Fluchtkorridore scheiterten wiederholt. Aufnahmen aus Mariupol zeigen die Zustände in der hart umkämpften Stadt.

Phosphorbomben auf Asow-Stahlwerk nach ESC-Sieg

10:10 Uhr: Russland hat das Asow-Stahlwerk in der Hafenstadt Mariupol nach ukrainischen Angaben mit Phosphorbomben beschossen. "Die Hölle ist auf die Erde gekommen. Zu Azovstal", schrieb der Mariupoler Stadtratsabgeordnete Petro Andrjuschtschenko am Sonntag im Nachrichtenkanal Telegram. Solche Brandbomben entzünden sich durch Kontakt mit Sauerstoff und richten verheerende Schäden an. Ihr Einsatz ist verboten. Andrjuschtschenko veröffentlichte dazu ein Video mit Luftaufnahmen, auf denen ein Feuerregen zu sehen ist, der auf das Stahlwerk niedergeht. Auf den zunächst nicht überprüfbaren Aufnahmen unklarer Herkunft war zudem Artilleriebeschuss der Industriezone zu sehen.

Andrjuschtschenko veröffentlichte zudem Bilder, die Aufschriften auf Bomben zeigen. Demnach soll das russische Militär damit auf den Sieg der Ukraine beim Eurovision Song Contest (ESC) reagiert haben. Es war zunächst nicht klar, woher diese Fotos stammten. Auf den mutmasslichen Bomben war demnach auf Russisch zu lesen: "Kalusha, wie gewünscht! Auf Azovstal" und auf Englisch "Help Mariupol - Help Azovstal right now" (auf Deutsch: Helft Mariupol - Helft Azovstal sofort) mit dem Datum 14. Mai. Der Sänger der beim ESC siegreichen Band Kalusha Orchestra hatte auf der Bühne in Turin diese Worte in einem Appell gesagt.

EU kündigt weitere 500 Millionen Euro für Waffen für Ukraine an

EU will weitere 500 Millionen Euro für Waffen für Ukraine genehmigen

Die Ukraine fordert mehr Waffen für den Kampf gegen die Angreifer aus Russland. Die EU will jetzt erneut tief in die Tasche greifen.

In Hasskommentaren war zu lesen, die Phosphorbomben seien der russische Gruss zum ESC-Sieg. Russische Medien berichteten in der Nacht zum Sonntag zwar von dem Sieg, anders als in den Vorjahren durfte das Staatsfernsehen die Show aber nicht zeigen. Russland ist wegen des Angriffskrieges auf die Ukraine vom ESC ausgeschlossen.

In dem Stahlwerk haben sich nach ukrainischen Angaben rund 1000 Verteidiger von Mariupol verschanzt. Sie lehnen russische Aufforderungen ab, sich zu ergeben. In den russischen Hasskommentaren war mit Blick auf den Beschuss des Stahlwerks auch zu lesen, die Kämpfer hätten nun genug Zeit gehabt, aus der Industriezone herauszukommen. Die ukrainische Regierung hatte erklärt, alles für die Rettung der Verteidiger von Mariupol zu tun.

Stellvertretenden Nato-Generalsekretär: "Ukraine kann diesen Krieg gewinnen"

09:34 Uhr: Der stellvertretende Nato-Generalsekretär Mircea Geoana hat der Ukraine die anhaltende Unterstützung des Westens in ihrem Kampf gegen die russischen Truppen zugesichert. "Dank des Muts der ukrainischen Armee und unserer Hilfe kann die Ukraine diesen Krieg gewinnen", sagte Geoana am Rande informeller Beratungen der Nato-Aussenminister am Sonntagmorgen in Berlin. Die russische Offensive in der Ukraine verliere bereits "an Schwung".

Zu den Beitrittsplänen Schwedens und Finnlands zur Nato äusserte sich Geoana positiv. Er sei "zuversichtlich, dass die Alliierten" mögliche Mitgliedschaftsanträge beider "lebhafter Demokratien" "konstruktiv und positiv prüfen würden. "Sorgen" der Türkei hinsichtlich dieses Themas seien "freundschaftlich" diskutiert worden. Die "Politik der offenen Tür" der Nato sei "sakrosankt".

Die finnische Staatsführung hatte kürzlich angekündigt, einen Nato-Beitrittsantrag stellen zu wollen. Auch Schweden will bald über einen ähnlichen Schritt entscheiden. In beiden Ländern müssen die Parlamente den Beitrittsanträgen zustimmen.

Generalinspekteur der Bundeswehr: Anfragen nach Artillerie aus der Ukraine "auf dem Tisch"

09:00 Uhr: Generalinspekteur Eberhard Zorn hat nach eigenen Angaben von der Ukraine nur Anfragen nach Artillerie erhalten, nicht nach Bundeswehr-Panzern. "Die Ukrainer haben uns gegenüber ganz explizit Artillerie gefordert", sagte Zorn der "Bild am Sonntag". "Ich habe von der ukrainischen Regierung derzeit keine anderen Forderungen auf meinem Tisch liegen, die den Bestand der Bundeswehr betreffen."

Kiew habe während des Ukraine-Gipfels auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz den Bedarf an Artilleriegeschützen bekräftigt. Weil die Niederländer fünf Panzerhaubitzen 2000 zugesagt hätten und man für eine taktisch einsetzbare Feuereinheit etwa ein Dutzend Systeme benötige, werde Deutschland das Dutzend komplettieren, betonte Zorn.

"Die sieben Systeme sind derzeit zur Wartung bei der Industrie und werden nach ihrer Fertigstellung an die Ukrainer übergeben. Unsere Verpflichtungen gegenüber der Nato werden dadurch nicht beeinträchtigt", sagte der Generalinspekteur.

Putin und Scholz haben zu Ukraine telefoniert

Scholz und Putin sprechen wieder miteinander

Nach dem Massaker von Butscha sah Kanzler Olaf Scholz lange Zeit keinen Sinn mehr darin, mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu sprechen. Jetzt bricht er das Schweigen.

Interesse an Bundeswehr seit Ukraine-Krieg immens gestiegen

08:30 Uhr: Seit Beginn des Ukraine-Kriegs hat das Interesse der Deutschen an der Bundeswehr massiv zugenommen. "Zum Beginn der russischen Invasion in der Ukraine stieg das Anfrageaufkommen extrem an", sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Auf die Internetseite bundeswehr.de griffen demnach im März rund 1,5 Millionen mehr Besucher zu als im Vorjahresmonat. Mit knapp 4,1 Millionen Seitenansichten wurde ein Höchstwert erreicht.

Im April gab es den Angaben zufolge noch fast drei Millionen Seitenansichten. Die Ministeriumswebseite bmvg.de wurde im Februar und März viermal so oft aufgerufen wie in den Vorjahresmonaten. Im April blieb die Zahl der Seitenaufrufe demnach immer noch doppelt so hoch wie im April 2021.

Eine ähnliche Entwicklung verzeichnete das Ministerium dem Bericht zufolge auf den Social-Media-Kanälen. Seit Kriegsbeginn seien über Facebook mit rund drei Millionen doppelt so viele Personen erreicht worden wie im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Auf dem YouTube-Kanal stieg seit dem Kriegsbeginn am 24. Februar bis 1. Mai die Zahl der Video-Aufrufe auf rund 25 Millionen (gleicher Zeitraum 2021: rund 17 Millionen). Die Wiedergabezeit der Videos verdoppelte sich auf 1,2 Millionen Stunden.

Campino zweifelt an eigener Wehrdienstverweigerung

06:00 Uhr: Rocksänger Campino (59, "Tage wie diese") hat angesichts des Ukraine-Kriegs derzeit ein Gefühl, "als ob die Welt über uns zusammenstürzt" - und stellt daher alte Grundsätze auf den Prüfstand. Etwa die Frage nach dem Dienst an der Waffe: "Ich persönlich habe den Kriegsdienst 1983 verweigert. Das würde ich heute, unter diesen Umständen, wenn ich jetzt meine Einberufung bekäme, wahrscheinlich nicht mehr tun", sagte der Frontmann der Band Die Toten Hosen im Interview der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

"Gerade lernen wir doch eindrücklich, warum eine Identität als Europäer so wichtig ist und warum wir eine Wertegemeinschaft sein müssen", sagte der Musiker mit dem bürgerlichen Namen Andreas Frege, der sich politisch links und als Wähler bei den Grünen verortet. "Das hat dann leider auch etwas mit Aufrüstung zu tun. Wir können es uns nicht leisten, völlig wehrlos gegenüber Despoten zu sein, wie Putin einer ist, der alte Machtfantasien auslebt. So einen Mann kann man nur stoppen, wenn er auch Respekt vor der Gegenseite hat."

Zugleich sei dies "eine dramatische Tragödie, denn alle diese Gelder, die wir in Zukunft für Rüstung ausgeben werden, könnten wir verdammt nochmal für unser Sozialsystem, Kitas, Schulen, öffentliche Infrastruktur und nicht zuletzt den Kampf gegen den Klimawandel gebrauchen". Der Sänger gab zu, wegen der Weltlage ratlos zu sein, betonte aber auch: "Wir alle dürfen uns Verunsicherung erlauben. Selbst die gescheitesten Leute können uns derzeit kein Rezept geben, wie es weitergeht."

Sein Auftrag als Musiker sei klar: "Trotz der gesellschaftlich angespannten Lage ist es aber wichtig, dass wir Menschen uns selbst auch eine mentale Gesundheit erhalten, Glücksmomente finden", sagte Campino, dessen Punkrockgruppe - eine der erfolgreichsten in Deutschland - ihr 40-jähriges Bestehen ab Ende Mai mit neuer Platte und Tournee feiert. "Und ich hoffe, dass wir als Band einen Beitrag dazu liefern können, mit unserer Musik solche Momente zu schaffen."

Panzerhaubitze 2000: Ukrainer zur Ausbildung in Deutschland eingetroffen

Die Ausbildung umfasst etwa 40 Tage.

Ukrainischer Aussenminister äussert sich skeptisch zu Waffenstillstand

05:01 Uhr: Der ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba hat sich skeptisch zu einem Waffenstillstand mit Russland geäussert. "Es gibt nichts Schlechtes an einem Waffenstillstand, wenn er der erste Schritt hin zu einer Lösung wäre, wo das ukrainische Staatsgebiet befreit wird", sagte Kuleba am Samstagabend in einem Interview mit Bild TV. "Wir werden uns aber nicht damit abfinden, dass es eine Teil-Abtrennung von Territorium gibt." Er hob hervor: "Wir sind bereit für Diplomatie, aber wir werden es nicht zulassen, dass Diplomatie einfach unser Leiden verlängert und die nächste Phase des Krieges einfach nur vertagt."

Selenskyj unterzeichnet Gesetz zum Verbot von prorussischen Parteien

04:45 Uhr: Parteien, die den russischen Angriffskrieg unterstützen, sollen in der Ukraine bald verboten werden können. Präsident Wolodymyr Selenskyj unterzeichnete ein Anfang Mai beschlossenes Gesetz, wie das ukrainische Parlament am Samstag auf seiner Website mitteilte. Das Gesetz tritt einen Tag nach der offiziellen Veröffentlichung in Kraft.

Das Verbot soll zum Beispiel Parteien treffen, die Russlands Krieg gegen die Ukraine rechtfertigen oder leugnen. Bereits im März stoppten ukrainische Behörden die Aktivitäten von fast einem Dutzend Parteien, die Verbindungen zu Russland haben sollen. Russische Truppen waren im Februar in die Ukraine einmarschiert.

Selenskyj: ESC wird in der Ukraine ausgetragen

01:59 Uhr: Nach dem Sieg der Ukraine beim Eurovision Song Contest 2022 zeigt sich Präsident Wolodymyr Selenskyj überglücklich und will den Wettbewerb im nächsten Jahr in seinem Land austragen. "Unser Mut beeindruckt die Welt, unsere Musik erobert Europa! Im nächsten Jahr empfängt die Ukraine den Eurovision! Zum dritten Mal in unserer Geschichte", teilte Selenskyj im Nachrichtenkanal Telegram am Sonntagmorgen mit. Er glaube daran, dass dies nicht der letzte Sieg sei.

Selenskyj nahm auch Bezug auf den Aufruf der Band Kalush Orchestra beim ESC, die von russischen Truppen belagerte Hafenstadt Mariupol zu retten. "Wir tun alles dafür, damit eines Tages das ukrainische Mariupol die Teilnehmer und Gäste der Eurovision empfängt. Ein freies, friedliches, wieder aufgebautes!", schrieb Selenskyj.

"Ich danke dem Kalush Orchestra für den Sieg und allen, die dafür ihre Stimme gaben! Ich bin überzeugt, dass unser siegreicher Akkord in der Schlacht mit dem Feind nicht mehr fern liegt." Selenskyj geht davon aus, dass die Ukraine den am 24. Februar begonnenen Krieg gegen Russland gewinnt. "Ruhm der Ukraine!", sagte Selenskyj. Kulturminister Olexander Tkatschenko sagte, er denke nun schon über den Austragungsort in der Ukraine nach.

Unklar ist, ob die Ukraine wirklich den ESC im nächsten Jahr austragen kann. Derzeit könnte die Ukraine keinen solchen Wettbewerb ausrichten, weil in dem Land Kriegsrecht herrscht. Damit sind keine Grossveranstaltungen erlaubt; und es gelten etwa nächtliche Ausgangssperren. Die Ukraine steht unter Attacke eines Angriffskriegs von Russland, das wegen der völkerrechtswidrigen Invasion vom ESC ausgeschlossen ist. Ein Ende des Krieges ist nicht in Sicht.

Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 14. Mai finden Sie hier

Mit Material von dpa, AFP